Politik
An dieser Stelle finden Sie alle Beiträge und Pressemeldungen aus dem Bereich Politik
Berichte aus der Kategorie Politik
Digitalpakt 2.0 – Die Koalition lehnt ab, weil sie ablehnt
Im Haushaltplan 2024 der #Bundesregierung sind nach Erkenntnissen der Kultusministerkonferenz bislang keine Gelder für den #Digitalpakt 2.0 vorgesehen. Als CDU…
Katastrophenschutz-Übung Weserdüne
Ein Sturm zieht über Bremen. Gewitter, Hagel, Starkregen und Orkanböen verursachen viele Schäden und Extremlagen. Das ist das Szenario der…
Mit Bremer Datenschützern zurück ins letzte Jahrtausend
Aktuelle Vorschläge der Landesdatenschutzbeauftragten sind in technischer und organisatorischer Hinsicht ungeeignet, die digitale Kommunikation zwischen Mandanten und Anwälten besser zu…
Sommerpolitik in Bremen: KI, Datensicherheit und mehr
Die Sommerpause neigt sich dem Ende zu, und der politische Betrieb erwacht allmählich wieder zum Leben. Dies bedeutet nicht nur…
Rot-Rot-Grün lässt Abhängige und Anwohner mit Drogenproblematik allein
Die Hilferufe aus den Stadtteilen wie Neustadt, Mitte und Schwachhausen sind eindringlich und offenbaren die unhaltbaren und deprimierenden Umstände, die…
KI bei Polizeiarbeit: Datenschutz nicht komplett vor Sicherheit stellen
In einem Pilotprojekt in Hamburg soll der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Auswertung von Videomaterial am dortigen Hauptbahnhof…
Statement zum Klinikum Links der Weser
Heute durfte ich unseren Standpunkt zum Klinikum Links der Weser bei buten un binnen erläutern. Hier geht es direkt zum…
Verkehrsressort sieht keinen Handlungsbedarf in der Oberneulander Landstraße
Die Oberneulander Landstraße in Bremen wird von Anwohnern und Geschäftsinhabern seit längerem als problematisch empfunden. Es gibt Beschwerden über Lärm,…
Simon Zeimke für die Bürgerschaftswahl 2023 nominiert
In der Mitgliederversammlung der CDU Oberneuland wurde Simon Zeimke von den Mitgliedern für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft 2023 nominiert.…
Grünflächen dürfen nicht mit Beton „vergoldet“ werden!
Der Beirat Oberneuland hat mit Ausnahme der Stimmen der SPD eine gemeinsame Stellungnahme auf den Weg gebracht, die die Baubehörde…
Beiratssitzung: KiTa An Kaemenas Hof, Verlegung Feuerwehr, Verkehr
Besser spät als nie: Am letzten Dienstag war wieder Beiratssitzung in Oberneuland. Dieses mal im Lür-Kropp-Hof. Man kommt rum in…
Büropark Oberneuland: Neuplanung des Kreisverkehrs abgelehnt
Der Vorsitzende der CDU Oberneuland kritisiert die dauerhaft ablehnende Haltung des Verkehrsressorts zur geforderten Neuplanung des Kreisverkehrs im Büropark Oberneuland, „Für Verkehrssenatorin Schaefer gibt…
