Am Dienstag hat der Beirat Oberneuland wieder per Videokonferenz getagt. Größtes Thema der Tagesordnung war ein Sachstand zur Oberneulander Landstraße. Aber auch die Vorstellung des neuen Mitarbeiters im Ortsamt, ein Antrag für Globalmittel und ein Bericht zum Ausbau der Oberneulander Grundschule standen auf dem Plan.
Wie steht es um die Oberneulander Landstraße?
Die Oberneulander Landstraße war schon mehrfach Thema im Beirat in dieser Wahlperiode. Gewissermaßen ein leidiges Thema: Man scheint sich im Kreis zu drehen. Denn bereits 2019 hat der Beirat einstimmig gefordert, Tempo 30 auf der Oberneulander Landstraße einzuführen. Das lehnt das Verkehrsressort von Maike Schaefer bislang ab.
Auf der Beiratssitzung ging es aber vorrangig um den Zustand der Straße und den Ausbau der Nebenanlagen. Für diese Punkte waren Frau Thien und Herr Erkün vom ASV eingeladen.
Hierzu sei gesagt: Obwohl der Beirat die Verkehrsbehörde mehr als vier Wochen vor der Sitzung um Teilnahme gebeten hat, wurde die beiden Vertreter erst kurzfristig über den Termin informiert. So etwas passiert nicht das erste Mal und spricht Bände über die Kommunikationskultur im Verkehrsressort von Senatorin Schaefer.
Nichtsdestotrotz hatten wir zwei kompetente Ansprechpartner. Frau Thien hat uns über den Ankauf von Grundstücken für den Ausbau der Nebenanlagen informiert. Leider konnte sie auf Grund der Kurzfristigkeit nicht genau sagen, welche Teile bereits angekauft sind. Dies wird sie aber nachreichen.
Vorkaufsrecht für Verkehrsflächen
Im Bebauungsplan sind Verkehrsflächen ausgewiesen. Wird ein Grundstück an der Oberneulander Landstraße veräußert, hat die Stadt das sogenannte Vorkaufsrecht für diese Teile des Grundstücks. Die Stadt kauft diese Grundstücke auch regelmäßig an, wenn denn ein Grundstück den Besitzer wechselt. Es gibt ein paar Ausnahmen – beispielsweise, wenn es sich um einen Graben handelt. Da derzeit kein konkreter Ausbau ansteht, werden die Grundstücksteile den Anwohnern vorerst zur Nutzung überlassen.
Der Beirat hat sich bereits mehrfach dafür ausgesprochen, bereits vorhandene Teilstücke mit Nebenanlagen zur Oberneulander Landstraße auszubauen. Genauso haben wir uns für einen aktiven Ankauf der möglichen Verkehrsflächen eingesetzt.
Und hier kommt es zum Problem, bei dem man sich quasi im Kreis dreht. Da Ein Ausbau derzeit nicht konkret ansteht, kann das ASV nicht aktiv Grundstücke ankaufen. Damit das passiert, müsste die Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität und Stadtentwicklung (SKUMS) die Oberneulander Landstraße auf eine Prioritätenliste setzen. Der Beirat hat sich mit Haushaltsanträgen zum Haushalt 2020/2021 und erneut zum Haushalt 2022/2023 bereits dafür eingesetzt. Passiert ist in dieser Richtung bisher nichts.
Extrem schlechter Zustand der Oberneulander Landstraße
Hier kommt Herr Erkün ins Spiel, der beim ASV für den Straßenunterhalt zuständig ist. Das ASV versucht den Zustand der Oberneulander Landstraße “so sicher wie möglich” zu halten. Es gibt wohl kein Konzept, in der der Straßenunterhalt zukunftsfähig geplant wird. Bedeutet im Klartext: Für größere Maßnahmen muss das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) bei SKUMS immer wieder zusätzliche Gelder einwerben. Oder darum betteln, wie ich sagen würde.
Der Unterhalt der Oberneulander Landstraße verschlingt über Gebühr Gelder, wie Herr Erkün mitteilte. Es drohte sogar schon die vollständige Sperrung der Straße, weil Busse drohten aufzusetzen. Hinzu kommt, dass die Oberneulander Landstraße keinen klassischen Stadtstraßenaufbau hat, sondern eher eine klassische Dorfstraße ist.
Das wiederum bedeutet, dass bei einem Ausbau der Nebenanlagen auch der Unterbau der Straße betrachtet werden muss. Es ist wahrscheinlich, dass dann direkt ganze Abschnitte saniert werden müssten.
Ganz konkret sagte der Vertreter des ASV, dass die Oberneulander Landstraße nicht für heutige Verkehre – insbesondere auch Busse – ausgelegt ist.
Tempo 30 und Verkehrssicherheit
Spannend wird es, wenn man bedenkt, dass SKUMS unsere Anträge zur Einrichtung von Tempo 30 auf der Oberneulander Landstraße abgelehnt hat. Dabei wäre dies aus unserer Sicht und mit den Informationen aus der Beiratssitzung auf Grund der Verkehrssicherheit nicht nur möglich, sondern auch dringend geboten.
Wir werden uns im Beirat also nochmals mit dem Antrag zu Tempo 30 auf der Oberneulander Landstraße befassen. Zusätzlich werden wir Teilabschnitte zum Ausbau priorisieren, damit wir endlich mit der Sanierung der Straße beginnen können.
Neuer Mitarbeiter für Jugendbeteiligung
Eine gute Nachricht: Das Ortsamt hat endlich einen neuen Mitarbeiter. Herr Marc Liedtke wird unseren Ortsamtsleiter Matthias Kook mit einer halben Stelle unterstützen. Sein Fokus wird beim Jugendbeirat und der Jugendbeteiligung liegen. in diesem Bereich bringt er vielfältige Erfahrungen aus seinen früheren Tätigkeiten in Bremerhaven mit. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Overniegelant beantragt Globalmittel
Der Overniegelant Verein hat einen Antrag auf Globalmittel zur Instandsetzung des Tors an Heinekens Park eingereicht. Als Eigenmittel bringt der Verein 5.000€ ein, Globalmittel in Höhe von knapp 4.300€ hat der Beirat gerne bewilligt.
In diesem Zusammenhang hat Hans-Jürgen Lotz (CDU) dem Overniegelant Verein für seinen Einsatz im Stadtteil gedankt. Der Verein setzt sich insbesondere für die Instandhaltung der vielen Parks ein und übernimmt damit eine Aufgabe, für die eigentlich andere in dieser Stadt zuständig sein sollten. Dieses Engagement kann man nicht hoch genug schätzen.
Ausbau der Grundschule Oberneuland
Es geht weiter beim Ausbau der Grundschule Oberneuland. Nachdem es in der Vergangenheit unterschiedliche Auffassungen zum Ausbau zwischen Beirat und Immobilien Bremen gab, scheint das Projekt auf einem guten Weg zu sein.
Im Rahmen der Ausschreibung haben sich fünf Architektenbüros im Rahmen eines Bietergesprächs vorgestellt. Dabei ging es noch nicht konkret um den Ausbau, sondern um die Leistungsfähigkeit und Arbeitsweise der Büros.
Mattias Kook hat hervorgehoben, dass die Vorstellungen des Beirats in den Ausschreibungsunterlagen aufgenommen wurden. Ebenso wurde explizit auf die Sensibilität des Bereichs für den Stadtteil hingewiesen.
Immobilien Bremen wird sich im Sommer auf Basis eines standardisierten Verfahrens für ein Architektenbüro entscheiden. Im Anschluss wird eine vertiefte Variantenprüfung durchgeführt. In diesem Prozess wird dann auch wieder der Beirat und Stadtteil beteiligt.
Der Podcast zum Beitrag
Simon Zeimke ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für die CDU Bremen. Er ist Sprecher für Medien, Digitalisierung, Datenschutz und Informationsfreiheit.
