Gesundheit Nord Geschäftsführung braucht echten Neuanfang

Die Krise der Gesundheit Nord bleibt weiter das bestimmende Thema im Gesundheitsbereich. Senatorin Bernhard scheint weiterhin keinen konkreten Plan zu haben. Statt dessen will sie weiter prüfen, bis Ende des Monats. Morgen soll es ein interfraktionelles Gespräch geben. Teilnehmen werden Bürgermeister Bovenschulte, Senatorin Bernhard, die Fraktionsvorsitzenden und gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktionen. CDU stellt klare Forderungen […]

30. Oktober 2019

Gesundheit Nord: Krise könnte sich noch verschärfen

So idyllisch wie der Ausblick aus dem Sitzungssaal waren die Aussichten der GeNo nicht auf der letzten Deputationssitzung Gesundheit und Verbraucherschutz. Die Geschäftsleitung musste wieder antreten und Bericht erstatten. Was sie zu berichten hatten, war zuvor schon in der Zeitung zu lesen. Der zu erwartende Verlust für 2019 wurde korrigiert – jetzt stehen wir statt bei […]

23. Oktober 2019

Neue Hiobsbotschaften aus der Gesundheit Nord

Es ist noch keine sieben Wochen her, da kam die erste Hiobsbotschaft aus der Gesundheit Nord (GeNo). Der Klinikverbund musste sein Ergebnisprognose nach unten korrigieren. Statt den geplanten 5 Millionen Euro verlust müsse man mit 17,7 Millionen Verlust für 2019 rechnen. Es folgte eine Sondersitzung der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz, auf der die Geschäftsleitung […]

22. Oktober 2019

Matthias Kook zum Ortsamtsleiter gewählt

Es ist vollbracht: Wir haben einen Ortsamtsleiter gewählt. Zur Beiratssitzung waren vier Kandidaten eingeladen. Ein Kandidat hatte seine Bewerbung zurückgezogen und ein Kandidat ist nicht aufgetaucht. Somit blieben zwei Kandidaten, die sich dem Beirat und den Bürgerinnen und Bürgern vorstellen konnten. In der Vorstellungsrunde konnten sich die beiden Kandidaten nacheinander kurz vorstellen, um dann fünf […]

12. Oktober 2019

Wahl des Ortsamtsleiters Oberneuland

Nach einer langen Zeit des Wartens ist jetzt endlich so weit: Wir wählen einen hauptamlichen Ortsamtsleiter für Oberneuland. Der Termin für die Beiratssitzung steht fest: Am 22. Oktober 2019 findet die Sitzung im Gemeindehaus der Evangelischen Kirche Oberneuland statt. Die Wahl des Ortsamtsleiters Zu Beginn der Sitzung wird die Senatskanzlei einen Überblick über den Ablauf […]

11. Oktober 2019

Der erste Verkehrsausschuss

Weiter geht es mit der Arbeit, der Termin für die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt, Stadtentwicklung und Landwirtschaft steht fest. Am 21. Oktober 2019 wird dieser Ausschuss das erste mal tagen. Auf der Agenda steht dann erst einmal die Wahl des Sprechers, dieser steht der CDU zu. Die CDU-Fraktion wird mich dafür vorschlagen. […]

10. Oktober 2019

Supermarkt für den Wohn- und Büropark

Schon bei der Änderung des Bebauungsplans für den Büropark, um auch Wohnbebauung zuzulassen, hat der Beirat auf die Entwicklung des Viertels insgesamt gedrängt. Zum einen wurde eine KiTa gefordert , die nach einigem Widerstand dann schlussendlich gebaut wurde. Zum anderen wurden Flächen für die Nahversorgung gefordert. Das Problem dabei: Mit 600m² Einzelhandelsfläche war kein Interessent […]

7. Oktober 2019

Deputation: Krankenhausinvestitionen beschlossen

Die erste reguläre Sitzung der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz hat getagt, sowohl die staatliche als auch städtische Deputation. Auf beiden Tagesordnungen stand unter anderem das Krankenhausinvestitionsprogramm 2019. Dies wird nach §9 Absatz 2 Bremisches Krankenhausgesetz (BremKrhG) jährlich beschlossen. Es umfasst die Investitionen der Krankenhäuser im Krankenhausplan. Der Zweck dieser Investitionen ist die wirtschaftliche Sicherung […]

29. September 2019

Flughafen Bremen: Überall Finanzlöcher zu stopfen

Die Rot-Rot-Grüne Regierung ist noch keine 100 Tage im Amt, die Haushaltsberatungen sind noch nicht einmal richtig begonnen und schon tun sich überall Finanzlöcher auf. Ganz plötzlich, so als hätte es diese vor der Wahl noch nicht gegeben. Verrückt. Erst gab es Hiobsbotschaften aus der GeNo, die ein Rekorddefizit erwartet und vor der Insolvenz steht […]

26. September 2019

Dritte Beiratssitzung Oberneuland

Heute war die dritte Sitzung des Beirats Oberneuland. Sie stand im Zeichen der anstehenden Aufstellung des Haushalts des Landes Bremen. Im Beirat befassten wir uns aus diesem Grund mit diversen Anträgen. Zuvor konnte Ortsamtsleiter Kook über seine Rechercheergebnisse zu zwei Themen berichten. Stromtankstellen und Breitbandausbau Den Beirat erreichte eine Anfrage einer Bürgerin hinsichtlich öffentlicher Stromtankstellen. […]

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Über Simon Zeimke

Simon Zeimke ist Mitglied der CDU Bremen und Mitglied im Beirat Oberneuland. Von der CDU Fraktion der Bremischen Bürgerschaft ist er als Mitglied in die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz entsandt worden.

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