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21. November 2021

Beiratssitzung: KiTa An Kaemenas Hof, Verlegung Feuerwehr, Verkehr

Besser spät als nie: Am letzten Dienstag war wieder Beiratssitzung in Oberneuland. Dieses mal im Lür-Kropp-Hof. Man kommt rum in Pandemie-Zeiten. Die Sitzung war kurz und knackig, hatte aber ein paar interessante Themen für Oberneuland.

Beiratssitzung: KiTa An Kaemenas Hof, Verlegung Feuerwehr, Verkehr 1

KiTa an Kaemenas Hof

Direkt vor der Beiratssitzung fand die Einwohnerversammlung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) 161 für die geplante KiTa an Kaemenas Hof statt. Endlich, möchte man sagen. Das Thema beschäftigt uns ja auch schon eine Weile. Und die Kindergartenplätze werden auch dringend benötigt, in Oberneuland und Bremen allgemein. Der Beirat hatte ein paar kleinere Anmerkungen zu Überwegungen, um Wohngebiete per Fahrrad und zu Fuß besser anzubinden. Jetzt hoffen wir, dass der VEP 161 schnell ausgelegt wird und der Bau zügig beginnen kann. Einen genauen Zeitplan gibt es jedoch nicht. Die Hoffnung ist, dass der VEP 161 im ersten Quartal 2022 ausgelegt wird. Aber auf den Bebauungsplan für das Mühlenfeld warten wir ja auch noch, der sollte eigentlich im Sommer diesen Jahres ausgelegt werden.

Planungskonferenz Bau und STEP Wohnen

Die Nachbetrachtung der Planungskonferenz Bau hat nochmal gezeigt, wie ernüchternd diese war. Ein Ziel des Beirats war es, zu klären, wie das Ortsbild an den prägenden Straßen erhalten werden kann. Hierzu sind Änderungen der Bebauungspläne notwendig, um beispielsweise die Grundstückseinfriedungen zur Straßenseite einheitlicher gestalten zu können. Einheitlicher ist vielleicht nicht der richtige Begriff, eher geht es darum hohe Mauern zu verhindern und eine eher dörfliche Sicht zu erhalten durch Hecken und Gehölze.

Ähnliches Problem zeigt sich bei den Grundstücksgrößen. Als CDU im Beirat und auch der Beirat insgesamt ist sich bewusst, dass Oberneuland ein beliebter Stadtteil ist. Gleichzeitig wollen junge Familien heutzutage keine 2.000qm großen Grundstücke mehr bewirtschaften. Diese Grundstücksgrößen sind aber in vielen Bebauungsplänen als Mindestgröße festgeschrieben. Eine Teilung von 2000qm Grundstücken in zwei mal 1000qm oder vielleicht sogar 800qm ist nicht möglich. Auch hier hätten wir gerne mehr Flexibilität, aber ohne Änderung der Bebauungspläne ist das nicht möglich.

Genauso ernüchternd war die Diskussion zur Ortsmitte an der Mühlenfeldstraße. Auch hier gibt es keine Planungen der Behörde, dieses Vorhaben voranzutreiben. Obwohl die Planung in aufwendigen Zukunftskonferenzen erstellt wurden. Ebenso eine Verlegung der Feuerwehr steht derzeit nicht an. Das anvisierte Grundstück für einen neuen Standort am Tunnel ist Teil des Sondervermögens der WfB und kann theoretisch jederzeit verkauft werden. Dazu gab es später noch einen Antrag der CDU.

Als Beirat haben wir in der Planungskonferenz deutlich gemacht, dass wir uns auch verstärkte Lückenbebauung vorstellen können. Das geht einher mit der Idee, die Mindestgrößen für Grundstücke zu verringern. Doch auch hier kamen eher andere Signale aus der Behörde. Offenbar möchte man dort eher große Baufelder erschließen und damit weitere Flächen versiegeln. Was das zur Folge hat, sieht man immer wieder bei starken Regenfällen.

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Das führte auch direkt zur geplanten Erweiterung des Büroparks. Schon bei der STEP Wohnen Konferenz war aufgefallen, dass in Karten das Feld am Büropark bereits als Baugebiet ausgewiesen ist. Das hat und hellhörig gemacht: Derzeit ist das noch ein Landschaftsschutzgebiet. Die Vertreter der Baubehörde teilten mit, dass es sich lediglich um eine Prüffläche handele und das Landschaftsschutzgebiet zeitlich befristet sei. Auf meine Nachfrage, auf welcher rechtlichen Grundlage die zeitliche Befristung beruhe, gab es keine Antwort. In der entsprechenden Verordnung zum Landschaftsschutzgebiet Achterdiek findet man eine solche Befristung nicht. Auch im Nachgang wurde die rechtliche Grundlage nicht mitgeteilt. Für uns ist klar: Die Prüffläche wurde in den Flächennutzungsplan aufgenommen, anschließend hat man das Landschaftsschutzgebiet eingerichtet. Damit ist die Prüfung eigentlich abgeschlossen.

Die STEP Wohnen Konferenz sieht für Oberneuland einen zukünftigen Bedarf von 590 Wohneinheiten. Wobei ca. 120 Wohneinheiten durch Neubau und 470 durch Modernisierung und Umnutzung entstehen sollen. Nicht eingerechnet sind die bereits entstehenden Wohneinheiten, bspw. im Büropark. Im Grunde bedeutet das, dass alleine durch die seit 2018 entstandenen und entstehenden Wohneinheiten bereits ein erheblicher Teil des Bedarfs erfüllt wird. Für uns ist klar, dass damit auch keine großen Baufelder mehr erschlossen werden müssen.

Verlegung der Feuerwehr

Wie schon angesprochen, könnte man die Feuerwehr an das Grundstück am Tunnel verlegen. Es besteht jedoch die Gefahr, dass das Grundstück verkauft wird. Aus diesem Grund hat die CDU Fraktion den Antrag gestellt, das Grundstück langfristig zu sichern.

"Der Beirat Oberneuland fordert die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf, die im Eigentum der Stadt befindliche Fläche östlich der Tunneleinfahrt – wie im BP 2371 vorgesehen – langfristig für die Verlegung der Freiwilligen Feuerwehr zu reservieren."

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Projektausschuss und Verkehrsausschuss

Der Projektausschuss Achterdieksee hat seine Arbeit aufgenommen. Sprecherin des Ausschusses ist Meike Hethey. Ich bin als stellvertretender Sprecher gewählt. Bis Januar will der Projektausschuss ein erstes Grobkonzept erstellen. Laufzeit des Ausschusses soll ein bis eineinhalb Jahre sein. Es wird vor allem um Aufenthaltsqualität, Parksituation, Sicherheit und Sauberkeit gehen. Ebenso um die Wakekoardanlage und einen Skatepark.

Naturschutz in Oberneuland

Für den Vekehrsausschuss konnte ich einiges Berichten. Wir hatten die Jägerschaft und Rebekka Lemp von Natur Nordwest zu Gast. Mir war aufgefallen, dass man in diesem Jahr fast keine Entenküken auf den Seen in Oberneuland beobachten konnte. Daher wollten wir uns mal anhören, wie es um den Naturschutz bestellt ist. Gibt es Probleme mit invasiven Arten, insbesondere Räubern?

Ein deutliches Problem, insbesondere für den Deichschutz, sind Nutrias. Diese breiten sich immer weiter aus, auch in Richtung Stadt. Waschbären und Enoks (Marderhunde) gibt es in Oberneuland nicht. Viel größer ist das Problem mit Krähen. Auch diese räubern Entennester. Es zeigte sich, dass Krähen in Bremen nicht bejagt werden dürfen. Anders als in Niedersachsen. Das stört auch die Landwirte, denn die große Krähenpopulation zerstört Teile der Ernte. Vor allem Maisschäden wurden beklagt. Rebekka Lemp machte deutlich, dass Naturschutz und die Jagd auf Krähen kein Gegensatz sind. Denn auch andere Bodenbrüter werden durch Krähen zurückgedrängt. Insgesamt geht die Zahl der Brutvögel in Oberneuland zurück.

Wir werden das Thema mit dem Umweltressort aufnehmen und uns Zahlen zur aktuellen Situation geben lassen.

Kreisverkehr Büropark

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Ein Aufregerthema war - mal wieder - der Kreisel im Büropark. Als Beirat haben wir schon mehrfach eine Neuplanung des Kreisels beantragt. Unterstützt werden wir dabei vom ASV, denn der Kreisel ist nicht für die mittlerweile entstandene Wohnbebauung ausgelegt. Für Fahrradfahrer und Fußgänger ist der Kreisel problematisch. Dann kam auf unseren letzten Antrag die Hiobsbotschaft: Die Neuplanung wurde vom Verkehrsressort abgelehnt und keine Mittel in den Haushaltsentwurf eingestellt. Ich habe das an anderer Stelle massiv kritisiert.

Was nicht geht, das weiß man im Verkehrsressort immer sofort. Aber Vorschläge, wie etwas umgesetzt werden kann, kommen fast nie.

Matthias Kook konnte hierzu berichten, dass er Signale aus der Behörde bekommen hat, die ein Umdenken nahelegen. Man wolle sich dort zusammensetzen und über die Neuplanung sprechen. Ich glaube das erst, wenn es soweit ist.

Hundeauslauffläche für Oberneuland

Der Beirat setzt sich auf meine Initiative hin verstärkt für die Einrichtung einer Hundeauslauffläche in Oberneuland ein. Auf Vorschlag der FDP haben wir unter anderem eine Fläche am Grillplatz (besser Parkplatz) an der Franz-Schütte-Allee beim Achterdieksee vorgeschlagen. Diese scheint jetzt in die Liste die priorisieren Flächen aufgenommen worden zu sein.

Die Fläche gehört dem Sportamt, das bereits Zustimmung signalisiert hat. Zudem ist die Fläche kein Landschaftsschutzgebiet und steht auch nicht unter Denkmalschutz. Das waren Ausschlusskriterien für viele vorgeschlagene Flächen.

Wir sind also schon mal einen Schritt weiter. Jedoch steht das ganze noch unter dem Finanzierungsvorbehalt. Aber so nah dran an der Umsetzung wie jetzt waren wir seit 2012 nicht, als das erste mal eine Hundeauslauffläche für Oberneuland gefordert wurde.

Und der Podcast zur Beiratssitzung

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Simon Zeimke ist Mitglied der CDU Bremen und Mitglied im Beirat Oberneuland. Von der CDU Fraktion der Bremischen Bürgerschaft ist er als Mitglied in die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz entsandt worden.
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