Livestreaming von Beiratssitzungen endlich ermöglichen

Am Mittwoch ist wieder Beiratssitzung in Oberneuland. Auf Grund von Corona und den Beschränkungen mit einer Premiere: Die Sitzung findet als Videokonferenz statt. Wäre das eigentlich eine Sache, um sich zu freuen, hat dies auch einen faden Beigeschmack. Denn die Sitzung findet ohne Öffentlichkeit statt. Also abgesehen von Pressevertretern ist keine weitere Öffentlichkeit in der […]

29. April 2020

Politik in Zeiten von Corona: Livestreams

Die Corona-Pandemie setzt ungeahnte Kräfte frei: Die Digitalisierung findet ihren Einzug in Parlamentsarbeit und in Kommunalpolitik. So wird die nächste Beiratssitzung in Oberneuland per Videokonferenz stattfinden. Parteien machen Livestreamings und Politik so einer noch breiteren Öffentlichkeit direkt zugänglich. Ich finde das gut und mache natürlich mit. So habe ich mir Martin Michalik, MdBB und designierter […]

2. April 2020

Kreativ durch die Corona-Krise

Seit zwei Wochen gelten nun also schon die Beschränkungen auf Grund der Corona-Pandemie. Ganz besonders spüre ich das an meinem Terminkalender: Ist sonst fast jeder Nachmittag und Abend mit einer Veranstaltung, Sitzung oder Besprechung geblockt, ist der Kalender nun fast leer. Die erste Woche war das sogar noch ganz angenehm. Mal etwas anderes. Aber so […]

18. November 2019

GeNo-Geschäftsführerin entlassen: Der Lange Weg zum Neuanfang

Innerhalb kürzester Zeit hat sich die GeNo-Krise zugespitzt. Aus 5 Millionen geplantem Verlust wurden 17 Millionen, dann fast 28 Millionen und am Ende standen 32 Millionen Euro Verlust im Raum. In den Sitzungen der Deputation konnte GeNo-Geschäftsführerin Dernedde keine wirklich befriedigende Antwort auf die Frage geben, wie die GeNo die Krise beenden soll. Als CDU […]

6. November 2019

Supermarkt Büropark: Bebauungsplan vorgestellt

Auf einer Einwohnerversammlung wurden die Planungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 149 vorgestellt. Es ging um einen Neubau an der Ecke Louis-Leitz-Straße/Kaspar-Faber-Straße mit einem Vollsortimenter. Im Grunde also um den Supermarkt Büropark. Schon auf der Sitzung des Beirats im September wurde kurz über das Vorhaben berichtet. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist deshalb nötig, weil der bisherige Bebauungsplan nur […]

5. November 2019

Grundschule Oberneuland: Studie der Behörde enttäuscht

Heute war es soweit: Die Machbarkeitsstudie zum Ausbau der Grundschule Oberneuland als vierzügige Schule mit offenem Ganztag und als W & E Standort, mit Verlegung der Feuerwehr, wurde im Beirat vorgestellt. Also fast. Also eigentlich auch nicht. Denn der Beirat war unisono erstaunt, dass es sich nicht um eine Machbarkeitsstudie handelte. Es war lediglich eine […]

5. November 2019

Verkaufsstopp am Hulsberg: Senatorin Bernhard gefährdet die Gesundheit Nord

Als hätte die Gesundheit Nord es in der aktuellen GeNo-Krise nicht schon schwer genug, so fällt ihr die Senatorin für Gesundheit auch noch in den Rücken. In einem Antrag forder sie den Verkaufsstopp am Hulsberg. Das könnte die finanzielle Situation der Gesundheit Nord weiter belasten. Verkaufsstopp am Hulsberg: Senatorin Bernhard und Die Linke gefährden Erlöse […]

4. November 2019

Gesundheit Nord Geschäftsführung braucht echten Neuanfang

Die Krise der Gesundheit Nord bleibt weiter das bestimmende Thema im Gesundheitsbereich. Senatorin Bernhard scheint weiterhin keinen konkreten Plan zu haben. Statt dessen will sie weiter prüfen, bis Ende des Monats. Morgen soll es ein interfraktionelles Gespräch geben. Teilnehmen werden Bürgermeister Bovenschulte, Senatorin Bernhard, die Fraktionsvorsitzenden und gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktionen. CDU stellt klare Forderungen […]

30. Oktober 2019

Gesundheit Nord: Krise könnte sich noch verschärfen

So idyllisch wie der Ausblick aus dem Sitzungssaal waren die Aussichten der GeNo nicht auf der letzten Deputationssitzung Gesundheit und Verbraucherschutz. Die Geschäftsleitung musste wieder antreten und Bericht erstatten. Was sie zu berichten hatten, war zuvor schon in der Zeitung zu lesen. Der zu erwartende Verlust für 2019 wurde korrigiert – jetzt stehen wir statt bei […]

23. Oktober 2019

Neue Hiobsbotschaften aus der Gesundheit Nord

Es ist noch keine sieben Wochen her, da kam die erste Hiobsbotschaft aus der Gesundheit Nord (GeNo). Der Klinikverbund musste sein Ergebnisprognose nach unten korrigieren. Statt den geplanten 5 Millionen Euro verlust müsse man mit 17,7 Millionen Verlust für 2019 rechnen. Es folgte eine Sondersitzung der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz, auf der die Geschäftsleitung […]

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25. Januar 2021

Folge 1: Die erste Beiratssitzung

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Über Simon Zeimke

Simon Zeimke ist Mitglied der CDU Bremen und Mitglied im Beirat Oberneuland. Von der CDU Fraktion der Bremischen Bürgerschaft ist er als Mitglied in die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz entsandt worden.

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