Erst jetzt zeigt sich das volle Ausmaß von dem, was sich in Bremerhaven in den Jahren von 2013 bis 2016 abgespielt hat. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zeigt, wie der massenhafte Sozialbetrug in Bremerhaven funktionierte, wer diesen organisiert hat und wie die Untätigkeit der Sozialverwaltung diesen begünstigt hat. Der PUA sieht den Bürgerschaftsabgeordneten Patrick Öztürk und seinen Vater als die Organisatoren. Die Ausschussmitglieder sind überzeugt, dass die Öztürks mit ihren Vereinen “Agentur für Bechäftigung in Integration” (ABI) und “Gesellschaft für Familie und Gender Mainstreaming” ein “System zur Ausplünderung der Sozialkassen aufgebaut” haben.

Hätte der Sozialbetrug verhindert werden können?

Der Schaden dieses Systems beläuft sich auf fast 7 Millionen Euro. Wie konnte es dazu kommen? Ist niemandem aufgefallen, dass hier etwas nicht stimmen konnte? Diesen Fragen ist der PUA nachgegangen. Der Abschlussbericht des PUA-Sozialbetrug zeigt auf, dass es bereits im Jahr 2013 erste Anzeichen gab. Bereits damals war klar, dass etwas nicht stimmen konnte. Diese Anzeichen verstärkten sich im Jahr 2014 noch. Fehlendes Verantwortungsgefühl bei Vorgesetzen und kaum Kommunikation zwischen der Vielzahl an Institutionen in diesem Sektor haben dazu geführt, dass dieser Betrug so lange nicht aufgefallen war. Vor allem der frühere Bremerhavener Sozialdezernen Klaus Rosche, Sozialamtsleiterin Astrid Henriksen und der Leiter des Jobcenters, Friedrich-Wilhelm Gruhl stehen deshalb in der Kritik. Obwohl alle frühzeitig in dem Fall involviert waren, sei keiner umfassend aktiv geworden. Auch nicht als es Hinweise auf kriminelle Handlungen gab. Vor allem Sozialdezernent Rosche hatte während seiner Befragung offenbart, dass er keinen Anlass sah, um zu handeln.

Kann ein solcher Betrug zukünftig verhindert werden? Der PUA glaubt, dass eine bessere Vernetzung und bessere personelle Ausstattung der zuständigen Stellen dazu geeignet seien. Dr. Thomas vom Bruch (CDU, MdBB) bringt es als stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses auf den Punkt:

“Der Untersuchungsausschuss hat offengelegt, wie wenig die Verwaltung – angefangen von Senat und Magistrat bis hin zu den einzelnen Behörden – in der Vergangenheit betrügerischen Verhalten entgegenzusetzen hatte. Statt organisierter Verantwortungslosigkeit müssen Zusammenarbeit und Kooperation verstetigt und Leistungsmissbrauch robuster und konsequenter entgegengetreten werden.”

Patrick Öztürk als Drahtzieher

Der Abschlussbericht sagt sehr deutlich, wer die Drahtzieher sind: Bürgerschaftsabgeordneter Patrick Öztürk (ehemals SPD-Fraktion) und sein Vater Selim Öztürk. Patrick Öztürk wird im Bericht zusätzlich noch der Vorwurf gemacht, das Parlament belogen zu haben. Es ist also kein Wunder, dass Öztürk zum Mandatsverzicht aufgerufen wird:

“Als politische Konsequenz aus den Ergebnissen der Ausschussarbeit muss Patrick Öztürk aus meiner Sicht darüber hinaus sofort sein Bürgerschaftsmandat niederlegen.”, formuliert es Thomas vom Bruch deutlich.

Öztürk wird sicherlich noch genug mit diesem Fall zu tun haben, denn die es ermittelt auch noch die Staatsanwaltschaft in dieser Sache. Wahrscheinlich werden die Ermittlungen Mitte 2018 abgeschlossen sein. Dann werden wir sehen, ob sich Öztürk auch vor einem Gericht verantworten muss.

Erklärung von Thomas vom Bruch

In einer kurzen Videobotschaft fasst Thomas vom Bruch die Ergebnisse des Abschlussberichts zusammen.

Sozialbetrug in Bremerhaven

7 Millionen Euro Schaden, behördliches Versagen und eine Kultur des Nicht-Kümmerns. Der Untersuchungsauschuss zum Sozialbetrug in Bremerhaven hat heute seinen Abschlussbericht vorgelegt. Eine dringende Forderung: der ehemalige SPD Abgeordnete Patrick Öztürk muss sofort sein Mandat niederlegen. Jemand, der mutmaßlich Menschen und das Sozialsystem für seine Zwecke ausgenutzt und betrogen hat, hat im Parlament nichts verloren.

Posted by CDU-Fraktion Land Bremen on Wednesday, January 31, 2018

Hier findet ihr die 217 Seiten zum nachlesen: Abschlussbericht zum PUA Sozialbetrug in Bremerhaven.

Bunstifte

In Bremen wurde in den letzten Monaten häufig über die Gebühren für Kindergärten diskutiert. Sozialer wollte der Senat die Gebühren gestalten. Die Eltern waren nicht begeistert und protestierten gegen die Neuordnung der Gebühren. Sie sprachen von hohen Mehrbelastungen. Dabei ist grade die Kinderbetreuung von 0 – 3 Jahren und von 3 – 6 Jahren immens wichtig, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu schaffen. Es wäre also ein wichtiger Standortfaktor, wenn in Bremen günstige oder kostenlose KiTa-Plätze vorhanden wären.

Niedersachsen macht es vor: Kostenlose Kindergärten

Während also der Bremer Senat weiter an der Gebührenschraube dreht, macht sich Niedersachsen auf den Weg zum kostenfreien Kindergarten. Ab August 2018 ist die Betreuung in den Kindergärten in Niedersachsen beitragsfrei. So hat es die Große Koalition in Niedersachsen in einem Nachtragshaushalt beschlossen. Das ist für Niedersachsen ein gutes Signal. Für Bremen absolut nicht!

Die Kinderbetreuung ist ein nicht zu vernachlässigender Standortfaktor. Junge Familien werden es sich ganz genau überlegen, ob sie nicht vielleicht in den Speckgürtel ziehen. Die Umlandgemeinden investieren viel in die Infrastruktur, stellen Bauplätze zur Verfügung. Selbst die Anbindung an Bremen über den ÖPNV ist gut. Warum soll man also neben den recht hohen Mieten oder Investitionskosten in Eigentum nicht lieber ins Umland ziehen? So spart man allein schon durch die Kinderbetreuung einige hundert Euro.

Kinderbetreuung: Gebühren nicht Bremens einziges Problem

Die Gebühren sind dabei nicht das einzige Problem der Kinderbetreuung. In Bremen fehlt es an Kindergartenplätzen – das weiß man nicht erst seit gestern, aber der Bremer Senat ist geübt im “Probleme ignorieren”. Um dennoch der Nachfrage gerecht zu werden, hat man in 2017 einfach die maximale Gruppengröße auf 21 Kinder erhöht. Mehr Kinder bei gleicher Anzahl Betreuungskräfte bedeutet natürlich ein Verschlechterung bei der Qualität. Es ist deshalb auch kein Wunder, wenn Eltern gegen diese Aufstockung protestieren. Dabei ist es heutzutage umso wichtiger, wohnortnahe Kindergartenplätze bereitzustellen.

Bremen verliert einen wichtigen Standortfaktor. Es wird Zeit, dass auch hier die Kinderbetreuung beitragfrei wird!

Der CDU Landesverband hatte sich einen Fahrplan zur Bürgerschaftswahl 2019 vorgegeben und dieser ist im Plan. Auf der heutigen Sitzung des Landesvorstands wurde Carsten Meyer-Heder einstimmig als Spitzenkandidat vorgeschlagen. Der Bremer Unternehmer wird sich jetzt in den Parteigremien und Verbänden vorstellen. Auf dem Landesparteitag im Mai soll er dann offiziell als Spitzenkandidat aufgestellt werden.

Das Ziel im Blick: Stärkste Kraft in Bremen werden

Das Ziel hat Meyer-Heder klar formuliert: Die CDU soll die nächste Regierung in Bremen führen. Dass ist das Selbstbewusstsein, das die CDU Bremen braucht. Und der designierte Spitzenkandidat mit vielschichtiger Historie verkörpert das, wie kaum ein anderer.

Aus meiner Sicht ist es ein gutes Signal, dass er einstimmig vom Landesvorstand vorgeschlagen wurde. Lande wurde spekuliert, ob der CDU-Kreisvorsitzende Jens Eckhoff seinen Hut ebenfalls ins den Ring werden würde. Ihm ist es hoch anzurechnen, dass er zu Gunsten der Partei von einer Kandidatur abgesehen hat.

Am 26. Mai werden die Delegierten des Landesparteitags über Meyer-Heders Kandidatur abstimmen.

Themen, die Bremen bewegen

In den ersten Interviews konnte der Unternehmer der Jahres aus dem Jahr 2014 schon einmal zeigen, wo er die größten Handlungsfelder für Bremen sieht:

“Man kann da in jedes Ressort gucken, als erstes natürlich in die Bildung. Die ist aus meiner Sicht das größte Problem. Wirtschaft, Gewerbeflächen, Bürgerservice sind weitere Felder. Die Bremer Führung beschäftigt sich aber weitgehend mit sich selbst.”

Carsten Meyer-Heder mit Jörg Kastendiek

Carsten Meyer-Heder mit Jörg Kastendiek im Landesvorstan der CDU Bremen

Während der Bremer Senat immer sehr überrascht ist, wenn man die Politik kritisiert – wie zuletzt bei der Kritik von OHB, kennt Meyer-Heder die Problemfelder offensichtlich sehr gut. Es kann nicht die Lösung sein, die Augen vor den Problemen zu verschließen. In seinem Leben hat Meyer-heder oft genug bewiesen, dass er Probleme erkennt, analysiert und Lösungen umsetzen kann. Aber er ist sich auch bewusst, dass der Politikbetrieb anders läuft als in einem Unternehmen. Aber dessen ist er sich bewusst, wie er bei buten un binnen deutlich gemacht hat.

Carsten Meyer-Heder sollte man nicht unterschätzen

Während einige aus den Führungszirkeln von Rot und Grün schon direkt nach der Bekanntgabe der Kandidatur dazu geneigt waren, ihn als “schwachen Kandidaten” abzutun, sieht Senator Güldner das anders. Es ist schon fast eine Werbung für den Kandidaten, was er in seinem Gastbeitrag “Meyer-Heder zu unterschätzen wäre politischer Leichtsinn” im Weser Kurier schreibt.

Ich glaube, Güldner hat absolut recht. Der Internet-Unternehmer Meyer-Heder mag politisch noch wenig Erfahrung haben. Aber er ist zielstrebig. Er wird sich schnell in seiner Rolle einfinden. Und sicherlich wird die Fettnäpfchen, die man ihm in den Weg stellen wird, gut umschiffen.

Für mich ist diese Spitzenkandidatur ein gutes Signal für die Bürgerschaftswahl und für Bremen.

Ecos Office Flydeck Bremen - Business Talk: Genial Digital - Metropolregion Nordwest

Im ehemaligen Beluga-Gebäude fand der “Business-Talk: Genial digital” der Metropolregion Nordwest statt. Auf dem FlyDeck von ecos Office erwartete die Gäste viele spannende Kurzvorträge von Unternehmen und Organisationen aus der Region. Es war wirklich sehr interessant, zu sehen, wie sich Unternehmen zu “digitalen” Unternehmen wandeln und wie sie bei der Digitalisierung in der Region unterstützt werden.

Von digitalen Möbeln bis hin zu Innovationen

Den Auftakt machte Peter Kenkel von PK Peter Kenkel GmbH aus Cappeln. Als klassischer Büromöbel Produzent hat sich das Unternehmen zu einem Anbieter von digitalen Möbeln entwickelt. Das Geschäftsmodell wurde über die Jahre weiterentwickelt. Die Möbel als Basis mit Technologie verknüpft. So ist eine spannende Produktpalette entstanden. Von mobilen Präsentationssystemen über Showcases bis hin zu Informationssystemen. Eines der vorgestellten Produkte war die hypebox, ein interaktiver Showcase mit transparentem Touch-Display.

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https://www.youtube.com/watch?v=dSnauxaY6uA

Die Seghorn AG wurde von Guido Zerreßen vorgestellt. Für das Inkasso-Unternehmen war es der Ansporn, neue und bessere Services zu entwickeln. Mittlerweile versucht man die 200 Mitarbeiter in Sachen Agilität mitzunehmen und mit Algorithmen die Services stetig weiterzuentwickeln.

Kai Stührenberg hat das Digilab Brennerei in der alten Schnapsfabrik vorgestellt. Mittlerweile wurden diverse Unternehmen, Startups und Beratungsangebote dort platziert. Ganz aktuell kam der Bescheid aus Berlin für ein Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0. Ziel ist es, die Unternehmen in Bremen auf dem Weg der Digitalisierung zu beraten und zu begleiten. Ein wichtiges Thema, wie ich finde. Viele Unternehmen sehen zwar den Trend, scheuen aber den Weg zum digitalen Unternehmen. Hier kann ein engmaschiges Beratungsangebot sehr helfen. Für das Digilab gibt es bei der Digitalisierung kein “Machen” oder “Nicht machen”. Es geht vielmehr um das Wie. Das Konzept umfasst alle Bereiche von Unternehmen – von Fachkräften über Organisation bis hin zu IT. Letztere ist aber nur ein Teilaspekt der Digitalisierung. Mehr über die Angebote gibt es auf der Webseite Digitalisierung Bremen.

Genial Digital: Roboter mit Persönlichkeit aus Bremen

Business Talk: Genial Digital - Metropolregion Nordwest

Marc Fiedler von Blackout Technologies musste erst gar nicht digital werden. Sein Startup beschäftigt sich mit intelligenten Robotern, die eigene Persönlichkeiten haben. Das Team um Marc Fiedler liefert dabei nicht die Roboter sondern die Software. Dank AI – Artificial Intelligence sind die Roboter in der Lage mit Menschen zu kommunizieren. Super spannendes Thema. Vor allem die Einsatzmöglichkeiten sind faszinierend. Solche Roboter können auf Messen Besucher ansprechen, am Empfang aushelfen oder als Begleiter in der Pflege vom Demenzkranken unterstützen. Die Nutzungsmöglichkeiten sind schier unendlich. Der Gründer wies jedoch explizit darauf hin, dass die Roboter nur unterstützen werden und echte Mensche nicht ersetzen sollen.

Das Thema Innovation hat Lars Behrendt mit seiner Innovationsagentur Granny&Smith aus Oldenburg bearbeitet. Seine Agentur hilft Unternehmen bei der Entwicklung von Innovationen. Parallel dazu entwickelt die Firma eigenständig Innovationen und sucht dann Partner zur Umsetzung. Dabei ist die Agentur selbst innovativ. Ähnlich eines Hackathons arbeitet die ganze Firma alle zwei Wochen am Innovation Friday an neuen Ideen – unabhängig vom Tagesgeschäft.

Digitalisierung in der Metropolregion

Der Abend hat gezeigt, dass sich in Bremen und der Metropolregion extrem viel in Sachen Digitalisierung bewegt. Wenn jetzt noch flächendeckend schnelles Internet verfügbar wäre, dann könnte man der Zukunft gelassen entgegen sehen.

Dein-Festmahl_Logo

Für mich war heute ein ganz wundervoller Abend. Aber vielleicht fange ich von vorne an: Vor einigen Monaten hörte ich von einem Freund, dass er mit anderen Organisationen ein Event plant. Vor Weihnachten. Für Bedürftige. In Bremen. “Dein Festmahl” sollte für 800 Bedürftige in Bremen ein weihnachtlicher Abend werden. Ich sagte sofort und ohne groß zu überlegen: “Was braucht ihr? Ich kümmere mich!”.

100 Schlafsäcke organisieren – Challenge Accepted

Dein-Festmahl_LogoDann kam Mario wenig später mit dem “Was braucht ihr” um die Ecke: 100 Schlafsäcke und Isomatten. Puh, das ist ganz schön viel “brauchen”. Aber ok, Challenge accepted. Ich habe also mit meinem Chef gesprochen, mit ihm verhandelt und die Aktion angepriesen. Als Ergebnis konnte ich so 100 Schlafsäcke und 100 Isomatten zu “Dein Festmahl” mitbringen. Dafür vielen Dank an dbh Logistics IT und Marco Molitor!

Was ich heute erlebt habe, war ein wunderbarer Abend in der Vorweihnachtszeit. Die Halle 4 der ÖVB Arena war festlich geschmückt. Viele Spenden warteten auf die Gäste. Das Team vom Deutschen Roten Kreuz Bremen, von Ranwig Events, dem Geschmackslabor und der ÖVB Arena haben ganze Arbeit geleistet. Es waren viele Helfer vor Ort, die allesamt super motiviert waren.

Unterstützt wurde das Event auch von vielen Prominenten. Michael Thürnau, der Bingo Bär, hat souverän durch den Nachmittag geführt. Jeanette Rauch, Sarah Schiffer, Semino Rossi und viele andere haben ein mega Programm auf die Beine gestellt. Es wurde getanzt und gelacht. Alle konnten vom Alltag abschalten.

Bei Ebay gibt es noch deine Charity-Auktion, wo man viele Dinge von Promis für den guten Zweck ersteigern kann. Einfach nach “Dein Festmahl” suchen oder hier klicken.

Viele bewegende Geschichten

Ich durfte mich um die Garderobe kümmern. Klingt erstmal nicht sehr spannend. Aber am Ende war es das doch. An der Garderobe sind wir mit vielen Gästen direkt in Kontakt gekommen und konnten viele Gespräche führen. Das hat den Abend für mich so wundervoll gemacht. Zu sehen, wie die Menschen in der Halle angekommen sind und wie glücklich sie am Ende wieder gegangen sind. Die vielfältigen Geschichten haben mich tief bewegt.

Einige Geschichten werden mir noch lange in Erinnerung bleiben. Und einige Menschen haben mich durch ihr Wesen, ihre Offenheit wirklich berührt. So zum Beispiel der Obdachlose, introvertierte, den man erst überreden musste, seine Jacke abzugeben. Er wurde von Radio Bremen interviewt und kam über den Nachmittag immer mehr aus sich heraus. Sogar auf die Bühne hat er es geschafft, wo er ein Gedicht aufgesagt hat. Er war so mächtig stolz auf sich, dass er jedem davon erzählt hat. Jetzt möchte er sogar von seinem Laster, “dem Fusel”, loskommen. Ich wünsche ihm dabei viel Erfolg und hoffe, dass er es schafft.

Anja und der Friseur

Dann war da noch Anja. Sie kam zu spät. Wegen des Wetters, wie sie sagte. Sie selbst sitzt im Rollstuhl. Ihr Hund wurde erst vor kurzem gebissen. Zum Glück konnten jemand noch den Tierarzt erwischen, der eigentlich auf dem Weg nach Hause war. Die Veranstaltung war schon fast vorbei und alle Vierbeiner versorgt.

Das Essen war bereits abgebaut. Aber wir konnten noch Gulasch, Kaffee und Wasser aus dem Helferbreich besorgen. Alle Helfer waren sich einig: Hier geht keiner hungrig aus der Halle!

Anja hat sich tierisch über jede Hilfe gefreut. Dabei war sie extrem bescheiden. Als ich ihr sagte, dass auch ein Friseur da ist, da leuchteten ihre Augen. Ja, Spitzen schneiden, das müsste mal wieder sein. Aber sie wolle sich nicht aufdrängen. Kurzerhand sprach ich mit dem Friseurteam, ob sie für Anja etwas länger machen würden. Und sie taten es. Und Anja? Die war begeistert und hat mich ganz fest geknuddelt. Sie nutzte die Wartezeit sogar noch, um den Arzt nach einem kurzen Check-Up zu fragen. Auch der hatte eigentlich schon abgebaut, nahm sich aber noch die Zeit. Neben dem Friseurbesuch hat sich Anja aber am meisten über das Hundefutter gefreut, das wir ihr noch mitgegeben haben. Man hat richtig gemerkt, wie wichtig die Beziehung zu ihrem Vierbeinigen Freund ist.

Schlafsäcke sind so wichtig

Und die Schlafsäcke? Die sind weggegangen wie warme Semmel. Wir hätten sicherlich nochmal 100 Schlafsäcke verteilen können. Viele haben auch die Isomatte genommen – nicht für sich, aber für ihren Hund.

Ich freue mich wirklich, dass ich Teil dieses Teams sein durfte. Und ich habe an diesem Abend etwas gelernt: Für viele war heute das wichtigste die Wertschätzung, die ihnen entgegengebracht wurde. Sie waren nicht “die Obdachlosen”, “die Hartzer” oder “die Bedürftigen”. Sie waren unsere Gäste.

Ich werde im nächsten Jahr garantiert wieder bei “Dein Festmahl” dabei sein. Ich hoffe, ihr auch!