Aktuelles
An dieser Stelle finden Sie aktuelle Artikel, Pressemeldungen und Reden von mir.
Hier finden Sie die aktuellen Beiträge
Akutelle Artikel und Reden von mir über mich, Oberneuland und meine Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft.
Tempo 30 ist nur Pflaster auf maroder Straße – Der
Die Einführung von Tempo 30 auf der Oberneulander Landstraße ist ein längst überfälliger Schritt – aber eben nur ein kleiner.…
Digitalpolitik braucht Mut, Klarheit – und einen langen Atem
Der Kommentar von Teresa Benke im Weser Kurier „Digitalpolitik muss alle abholen“ zur Arbeit von Digitalminister Karsten Wildberger spricht viele…
Koalitionskrach, Finanzchaos und Fluchttendenzen bei Bremer Regierung
Was für eine Sitzungswoche! Es war intensiv, kontrovers, aber auch voller Impulse. Als Abgeordneter erlebt man diese Wochen im Plenarsaal…
AfD-Verbot – Klarheit, Konsequenz und Verständnis für Zweifel
Diese Woche hat die Bremische Bürgerschaft auf Initiative der rot-grün-roten Regierungskoalition einen Antrag beschlossen, der den Senat auffordert, ein Parteiverbotsverfahren…
Digital souverän. Frei. Fortschrittlich.
Was der Koalitionsvertrag 2025 für Digitalisierung, Datenschutz, Medien und Informationsfreiheit bedeutet – eine Einordnung aus Bremen Die Bundesregierung wird sich…
Ergebnisse des Bürgerworkshops zum Wohnpark Oberneuland
Der geplante Wohnpark Oberneuland zählt zu den größten städtebaulichen Vorhaben der letzten Jahre in Bremen. Auf rund 15 Hektar Fläche…
Informationsfreiheit in Bremen – Anspruch und Wirklichkeit des BremIFG
Ich will es genau wissen: Wie steht es um die Umsetzung des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes in der Praxis? Bürger berichten: Informationsfreiheit…
Wenn der Arzt per WhatsApp schreibt – Warum wir Datenschutz
Was der aktuelle Datenschutzbericht über das Vertrauen in unsere Institutionen verrät Es klingt wie ein schlechter Witz – ist aber…
Digitalisierung braucht Vertrauen – nicht Verunsicherung
Mit dem Antrag „Zwangsdigitalisierung verhindern – Analoge Zugänge zu öffentlichen Dienstleistungen sichern“ (Drucksache 21/1030) hat die Fraktion Bündnis Deutschland ein…
