Einmal zum Amt und dann nie wieder – Sachstand der Registermodernisierung in Bremen

Eine funktionierende digitale Verwaltung (E-Government) funktioniert nur, wenn die auf verschiedenen staatlichen Ebenen vorhandenen Daten aus ihren „Daten-Silos“ gehoben und zusammengeführt werden, um damit neue digitale Services für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen bauen zu können.

Dafür müssen die öffentlichen Register zügig modernisiert, d.h. digitalisiert, standardisiert, miteinander vernetzt und um Doppelungen bzw. Widersprüche bereinigt werden, wie es das Registermodernisierungsgesetz des Bundes vom 06.04.2021 vorsieht. Leitbild ist dabei das „Once-Only“-Prinzip, wonach Privatpersonen und Unternehmen den Behörden bestimmte Standard-Informationen nur ein einziges Mal zur Verfügung stellen müssen und diese dann mit Zustimmung der jeweiligen Person auf die gespeicherten Informationen zugreifen können. Dadurch wird das mehrfache Erfassen von Daten, die damit die verbundene Datenverschwendung und Bürokratie vermieden. Damit die Bürgerinnen und Bürger transparent nachvollziehen und mitentscheiden können, welche Daten von ihnen bei welcher Behörde gespeichert sind bzw. welche Daten diese untereinander austauschen, wird in Bremen im Auftrag des Bundes ein Datenschutzcockpit (DSC) entwickelt.

Zur zügigen Umsetzung der Registermodernisierung bedarf es auch im Land Bremer einer Strategie, wann welche Register im Sinne des Gesetzes ertüchtigt werden.

Oberste Priorität haben dabei besonders häufig genutzte Register, wie das Melderegister, das Personenstandsregister oder das Fahrzeugregister. Für die Registermodernisierung müssen Budget und personelle Ressourcen im Sinne eines Projektmanagements bereitgestellt und von den jeweiligen Ressortspitzen politisch unterstützt werden. Der Gesamtprozess muss zentral gesteuert werden.