Aktuelles
An dieser Stelle finden Sie aktuelle Artikel, Pressemeldungen und Reden von mir.
Hier finden Sie die aktuellen Beiträge
Akutelle Artikel und Reden von mir über mich, Oberneuland und meine Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft.
Wichtige Änderungen im Medienstaatsvertrag beschlossen
Wichtige Neuerungen sind mit dem vierten Medienänderungsstaatsvertrag beschlossen – und wir haben im Landtag aus fester Überzeugung zugestimmt. Denn mehr…
Katastrophenschutz-Übung Weserdüne
Ein Sturm zieht über Bremen. Gewitter, Hagel, Starkregen und Orkanböen verursachen viele Schäden und Extremlagen. Das ist das Szenario der…
Mit Bremer Datenschützern zurück ins letzte Jahrtausend
Aktuelle Vorschläge der Landesdatenschutzbeauftragten sind in technischer und organisatorischer Hinsicht ungeeignet, die digitale Kommunikation zwischen Mandanten und Anwälten besser zu…
Sommerpolitik in Bremen: KI, Datensicherheit und mehr
Die Sommerpause neigt sich dem Ende zu, und der politische Betrieb erwacht allmählich wieder zum Leben. Dies bedeutet nicht nur…
Rot-Rot-Grün lässt Abhängige und Anwohner mit Drogenproblematik allein
Die Hilferufe aus den Stadtteilen wie Neustadt, Mitte und Schwachhausen sind eindringlich und offenbaren die unhaltbaren und deprimierenden Umstände, die…
KI bei Polizeiarbeit: Datenschutz nicht komplett vor Sicherheit stellen
In einem Pilotprojekt in Hamburg soll der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Auswertung von Videomaterial am dortigen Hauptbahnhof…
Statement zum Klinikum Links der Weser
Heute durfte ich unseren Standpunkt zum Klinikum Links der Weser bei buten un binnen erläutern. Hier geht es direkt zum…
Kritik und Lob für Barrierefreiheit im Stadtteil
Der Landesbehindertenbeauftragte (LBB) Dr. Arne Frankenstein hat auf Einladung der CDU-Fraktion im Beirat Oberneuland am Freitag den Stadtteil besichtigt. Bei…
Verkehrsressort sieht keinen Handlungsbedarf in der Oberneulander Landstraße
Die Oberneulander Landstraße in Bremen wird von Anwohnern und Geschäftsinhabern seit längerem als problematisch empfunden. Es gibt Beschwerden über Lärm,…
