Digitalisierung & moderner Staat
Schwerpunkt
Open Source, Cybersecurity, Verwaltungsdigitalisierung — Bremens digitale Zukunft braucht konkrete Maßnahmen, keine Strategiepapiere.
Zum ThemaThemen & Positionen – Simon Zeimke, MdBB
Wer etwas ändern will, braucht eine Haltung. Hier ist meine
Hier finden Sie alle meine politischen Themen — von den drei Hauptschwerpunkten bis zu lokalen Anliegen in Bremen und Oberneuland.
Gesundheit & Versorgung
Schwerpunkt
Krankenhäuser unter Druck, Pflegeausbildung im Umbruch, Ärztemangel in der Fläche — Versorgung muss dort sein, wo Menschen leben.
Zum Thema
Justiz & Rechtsstaat
Schwerpunkt
145 % Auslastung bei der Staatsanwaltschaft. Wer auf sein Recht wartet, hat noch kein Recht bekommen. Ich fordere PEBB§Y 100 — jetzt.
Zum Thema
Aktuelles aus Bremen und der Bremischen Bürgerschaft
Themen, Positionen, Hintergründe
Kinder von Inhaftierten in Bremen: Was die neue Landeskoordinierungsstelle leistet
Auf dem Foto halte ich ein schmales, buntes Buch in der Hand: „Papazeit – nur anders!". Geschrieben haben es Väter, die in der Justizvollzugsanstalt Bremen einsitzen – im Vater-Kind-Kurs, gemeinsam…
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Wohnpark Oberneuland: Warum Haltestellen ohne Buslinie und eine Schulfläche ohne Schule nicht reichen
„Wir sind in der heißen Phase." So hat Stadtplaner Lars Lemke Ende August dem Beirat Oberneuland den Stand beim Wohnpark beschrieben. Im Herbst soll der politische Beschluss fallen, danach gehen…
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Politikerbeleidigung § 188 StGB: Was eine Abschaffung für Kommunalpolitiker bedeuten würde
Dienstagabend, Sitzung im Ortsamt. Auf der Tagesordnung stehen ein Spielplatz, eine Verkehrsberuhigung und die Frage, wer im nächsten Jahr das Stadtteilfest organisiert. Die Menschen, die dort sitzen, haben keine Pressesprecher,…
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Bremens KI-Strategie: 39 Projekte ohne Preisschild und ohne Datum
Am 24. August hat der Senat seine KI-Strategie für die bremische Verwaltung vorgestellt: 77 Seiten, sieben Handlungsschwerpunkte, 39 Projekte. Ich habe das Papier gelesen und nach der einen Sache gesucht,…
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Korruptionsverdacht im Bremer Justizvollzug: Sicherheitslücken, Aufklärung und offene Fragen
Am Donnerstagmorgen, dem 20. August, rückten Staatsanwaltschaft und Polizei in die Justizvollzugsanstalt Bremen ein. Vorausgegangen waren monatelange verdeckte Ermittlungen. Am Ende dieses Tages standen 23 Durchsuchungsbeschlüsse, zehn durchsuchte Hafträume und…
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KI-Rechenzentren in Bremen: 19 Megawatt sind zu wenig
19 Megawatt. Das ist die installierte Anschlussleistung für Rechenzentren im Land Bremen. Bundesweit reicht das für den vorletzten Platz. Und Bremen ist das einzige Bundesland, für das kein Zubau von…
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KI-Kennzeichnungspflicht ab August 2026
Seit Sonntag muss sich synthetischer Inhalt zu erkennen geben. Die deutsche Aufsichtsbehörde dahinter ist vier Tage älter als die Pflicht selbst. Seit gestern ist ein Chatbot, der nicht sagt, dass…
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Digitale Souveränität in Bremen: Zwischen Microsoft-Abhängigkeit und Open Source
Am 6. August 2024 hat der Bremer Senat entschieden, welche Bürosoftware auf den Rechnern der Landesverwaltung läuft. Es wurde wieder Microsoft. In der Antwort auf meine Kleine Anfrage steht dazu…
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KI für Behördengänge
500.000 Euro und eine neue Konzeptphase: Bremen erfindet das Rad noch einmal – während Hein Mück in Bremerhaven schon seit zwei Jahren Bürgerfragen beantwortet. Im Februar habe ich Dustin Klepper…
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Zweites Entlastungskabinett: Bund kürzt Bürokratiekosten um weitere 600 Millionen Euro
Am 15. Juli 2026 traf sich die Bundesregierung zum zweiten Mal als sogenanntes "Entlastungskabinett" – ein eigens dafür einberufener Kabinettstermin, an dem ausschließlich über Bürokratieabbau verhandelt wird. Digitalminister Dr. Karsten…
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KI hackt Unternehmen selbstständig: Der OpenAI-Vorfall bei Hugging Face erklärt
Mitte Juli bemerkt das Team von Hugging Face , einer der wichtigsten Plattformen für KI-Modelle weltweit, unbefugte Zugriffe auf interne Datensätze und Zugangsdaten. Die Auswertung dauert Tage. Am Ende stehen…
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ZDF trifft Joyn
Seit dem 21. Juli ist es offiziell: Das ZDF und ProSiebenSat.1 haben sich darauf geeinigt, ZDF-Inhalte künftig direkt über die Streaming-Plattform Joyn verfügbar zu machen – kostenlos und werbefrei. Voraussichtlich…
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