Als CDU-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft haben wir einen entscheidenden Antrag zur Implementierung eines ‘Digitalchecks’ in der bremischen Verwaltung eingebracht. Dieser Schritt markiert einen Wendepunkt in der Gestaltung effizienter und moderner Verwaltungsdienstleistungen in Bremen.
Als Sprecher für Digitalisierung der CDU-Fraktion habe ich mich dem Vorhaben gewidmet, die Verwaltung in Bremen durch die Einführung des ‘Digitalchecks’ grundlegend zu modernisieren. Dieser Schritt ist essenziell, um unsere Verwaltungsprozesse zu verbessern, unnötige Bürokratie abzubauen und unsere Dienstleistungen zugänglicher und benutzerfreundlicher zu gestalten. Ich bin überzeugt, dass wir mit diesem Ansatz unsere Verfahren beschleunigen und Bremen als modernen und zukunftsorientierten Standort stärken können.
Inspiriert von den Erfolgen anderer Bundesländer, möchte ich Bremen an die Spitze der digitalen Verwaltungsreform führen. Der ‘Digitalcheck’ dient dabei als Schlüsselinstrument, um sicherzustellen, dass unsere Gesetze und Verwaltungsprozesse auf ihre Digitalisierungsfähigkeit geprüft werden. So können wir sicherstellen, dass wir nicht nur bestehende Herausforderungen bewältigen, sondern auch die Digitalisierung unserer Verwaltung aktiv vorantreiben.
Mein Ansatz basiert auf drei Prinzipien: ‘Digital-by-Design’ für unsere Gesetze, ‘Digital-by-Default’ für Verwaltungsprozesse und ‘Digital-first’ in der Kommunikation mit unseren Bürgern und Unternehmen. Ich setze mich dafür ein, dass digitale Technologien von Beginn an in unsere Arbeitsweise integriert werden. Zudem soll durch die Registermodernisierung das “Once-Only-Prinzip” konsequent Beachtung finden. Digitale Interaktionen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft sollen so effizient und nutzerfreundlich wie möglich gestaltet werden, wobei das 5-Klick-Maximal-Prinzip bei digitalen Dienstleistungen eine sinnvolle Richtlinie darstellt.
Um dieses Ziel zu erreichen, schlagen wir die Bildung einer Task Force vor. Durch die Einbeziehung von externer Expertise, die Bildung einer interdisziplinären Task Force und die kontinuierliche Evaluation des „Digitalchecks“ soll sichergestellt wer-den, dass die öffentliche Hand dabei nicht nur von bewährten Praktiken aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft lernt, sondern auch eigene, innovative Lösungen entwickelt, die als Modell für andere Gebietskörperschaften dienen können.
Simon Zeimke ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für die CDU Bremen. Er ist Sprecher für Medien, Digitalisierung, Datenschutz und Informationsfreiheit.
