Aktuelles zur Bremer Politik

Positions. Einschätzungen. Hintergründe.

Ich schreibe, wenn es etwas zu sagen gibt — zu meiner Arbeit in der Bürgerschaft, zu aktuellen Themen in Bremen und zu Entwicklungen, die mich beschäftigen. Kein Parteijargon, kein Spam.

  • Wohnpark Oberneuland: Warum Haltestellen ohne Buslinie und eine Schulfläche ohne Schule nicht reichen

    „Wir sind in der heißen Phase." So hat Stadtplaner Lars Lemke Ende August dem Beirat Oberneuland den Stand beim Wohnpark beschrieben. Im Herbst soll der politische Beschluss fallen, danach gehen…

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    Luftaufnahme der geplanten Fläche für den Wohnpark Oberneuland

    Simon Zeimke

    07. Sep. 2026

  • Politikerbeleidigung § 188 StGB: Was eine Abschaffung für Kommunalpolitiker bedeuten würde

    Dienstagabend, Sitzung im Ortsamt. Auf der Tagesordnung stehen ein Spielplatz, eine Verkehrsberuhigung und die Frage, wer im nächsten Jahr das Stadtteilfest organisiert. Die Menschen, die dort sitzen, haben keine Pressesprecher,…

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    Simon Zeimke in der Bremischen Bürgerschaft zur Streichung des §188 - der sog. Politikerbeleidigung

    Simon Zeimke

    30. Aug. 2026

  • Bremens KI-Strategie: 39 Projekte ohne Preisschild und ohne Datum

    Am 24. August hat der Senat seine KI-Strategie für die bremische Verwaltung vorgestellt: 77 Seiten, sieben Handlungsschwerpunkte, 39 Projekte. Ich habe das Papier gelesen und nach der einen Sache gesucht,…

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    Simon Zeimke

    25. Aug. 2026

  • Korruptionsverdacht im Bremer Justizvollzug: Sicherheitslücken, Aufklärung und offene Fragen

    Am Donnerstagmorgen, dem 20. August, rückten Staatsanwaltschaft und Polizei in die Justizvollzugsanstalt Bremen ein. Vorausgegangen waren monatelange verdeckte Ermittlungen. Am Ende dieses Tages standen 23 Durchsuchungsbeschlüsse, zehn durchsuchte Hafträume und…

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    Jva gefaengnis

    Simon Zeimke

    20. Aug. 2026

  • KI-Rechenzentren in Bremen: 19 Megawatt sind zu wenig

    19 Megawatt. Das ist die installierte Anschlussleistung für Rechenzentren im Land Bremen. Bundesweit reicht das für den vorletzten Platz. Und Bremen ist das einzige Bundesland, für das kein Zubau von…

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    Ai data center

    Simon Zeimke

    19. Aug. 2026

  • KI-Kennzeichnungspflicht ab August 2026

    Seit Sonntag muss sich synthetischer Inhalt zu erkennen geben. Die deutsche Aufsichtsbehörde dahinter ist vier Tage älter als die Pflicht selbst. Seit gestern ist ein Chatbot, der nicht sagt, dass…

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    Ai kennzeichnungspflicht

    Simon Zeimke

    03. Aug. 2026

  • Digitale Souveränität in Bremen: Zwischen Microsoft-Abhängigkeit und Open Source

    Am 6. August 2024 hat der Bremer Senat entschieden, welche Bürosoftware auf den Rechnern der Landesverwaltung läuft. Es wurde wieder Microsoft. In der Antwort auf meine Kleine Anfrage steht dazu…

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    Simon Zeimke

    29. Juli 2026

  • KI für Behördengänge

    500.000 Euro und eine neue Konzeptphase: Bremen erfindet das Rad noch einmal – während Hein Mück in Bremerhaven schon seit zwei Jahren Bürgerfragen beantwortet. Im Februar habe ich Dustin Klepper…

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    Hein mueck bremerhaven

    Simon Zeimke

    27. Juli 2026

  • Zweites Entlastungskabinett: Bund kürzt Bürokratiekosten um weitere 600 Millionen Euro

    Am 15. Juli 2026 traf sich die Bundesregierung zum zweiten Mal als sogenanntes "Entlastungskabinett" – ein eigens dafür einberufener Kabinettstermin, an dem ausschließlich über Bürokratieabbau verhandelt wird. Digitalminister Dr. Karsten…

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    Buerokratieabbau Bundesregierung

    Simon Zeimke

    24. Juli 2026

  • KI hackt Unternehmen selbstständig: Der OpenAI-Vorfall bei Hugging Face erklärt

    Mitte Juli bemerkt das Team von Hugging Face , einer der wichtigsten Plattformen für KI-Modelle weltweit, unbefugte Zugriffe auf interne Datensätze und Zugangsdaten. Die Auswertung dauert Tage. Am Ende stehen…

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    KI-Hack von OpenAI auf HuggingFace

    Simon Zeimke

    23. Juli 2026