Politik
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Berichte aus der Kategorie Politik
Digital souverän. Frei. Fortschrittlich.
Was der Koalitionsvertrag 2025 für Digitalisierung, Datenschutz, Medien und Informationsfreiheit bedeutet – eine Einordnung aus Bremen Die Bundesregierung wird sich…
Ergebnisse des Bürgerworkshops zum Wohnpark Oberneuland
Der geplante Wohnpark Oberneuland zählt zu den größten städtebaulichen Vorhaben der letzten Jahre in Bremen. Auf rund 15 Hektar Fläche…
Informationsfreiheit in Bremen – Anspruch und Wirklichkeit des BremIFG
Ich will es genau wissen: Wie steht es um die Umsetzung des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes in der Praxis? Bürger berichten: Informationsfreiheit…
Wenn der Arzt per WhatsApp schreibt – Warum wir Datenschutz
Was der aktuelle Datenschutzbericht über das Vertrauen in unsere Institutionen verrät Es klingt wie ein schlechter Witz – ist aber…
Digitalisierung braucht Vertrauen – nicht Verunsicherung
Mit dem Antrag „Zwangsdigitalisierung verhindern – Analoge Zugänge zu öffentlichen Dienstleistungen sichern“ (Drucksache 21/1030) hat die Fraktion Bündnis Deutschland ein…
Cyberangriff auf Bremer Behörden: Rasche Aufklärung und bessere Sicherheitskonzepte notwendig
Am 12. Februar 2025 wurden erneut mehrere Bremer Behörden Opfer eines Cyberangriffs. Bereits im Dezember 2024 sorgte ein ähnlicher Vorfall…
Safer Internet Day 2025: Keine Likes für Lügen!
Heute ist Safer Internet Day 2025! Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Keine Likes für Lügen“ – und das…
CDU-Fraktion fordert Aufklärung nach Cyberangriffen auf Bremer Behörden
„Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, dass Bremens IT-Infrastruktur verwundbar ist“, erklärt Simon Zeimke, digitalpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Es kann nicht…
Wohnpark Oberneuland: Nur mit der richtigen Infrastruktur
*Update* Die Ergebnisse des Bürgerworkshops zum Wohnpark Oberneuland habe ich für euch zusammengefasst. Der geplante Wohnpark Oberneuland ist ein ambitioniertes…
Maßnahmenpaket „Bürgeramt 2023-2024“: Anspruch und Wirklichkeit
Das Maßnahmenpaket „Bürgeramt 2023-2024“ sollte ein großer Schritt in Richtung Digitalisierung und Bürgerservice in Bremen sein. Doch ein genauer Blick…
Sommertour der CDU Oberneuland: Herausforderungen und Perspektiven
Am 24. Juli 2024 fand in Oberneuland die politische Sommertour statt, organisiert von der CDU Oberneuland und begleitet von der…
Misstrauensantrag gegen Senatorin Aulepp: Schluss mit der Inkompetenz in der
Die Bildungspolitik in Bremen steht vor einem Scherbenhaufen. Seit Jahren verschlechtert sich die Situation an unseren Schulen, und die Verantwortliche,…
