Politik
An dieser Stelle finden Sie alle Beiträge und Pressemeldungen aus dem Bereich Politik
Berichte aus der Kategorie Politik
Digitalpolitik braucht Mut, Klarheit – und einen langen Atem
Der Kommentar von Teresa Benke im Weser Kurier „Digitalpolitik muss alle abholen“ zur Arbeit von Digitalminister Karsten Wildberger spricht viele…
Koalitionskrach, Finanzchaos und Fluchttendenzen bei Bremer Regierung
Was für eine Sitzungswoche! Es war intensiv, kontrovers, aber auch voller Impulse. Als Abgeordneter erlebt man diese Wochen im Plenarsaal…
AfD-Verbot – Klarheit, Konsequenz und Verständnis für Zweifel
Diese Woche hat die Bremische Bürgerschaft auf Initiative der rot-grün-roten Regierungskoalition einen Antrag beschlossen, der den Senat auffordert, ein Parteiverbotsverfahren…
Digital souverän. Frei. Fortschrittlich.
Was der Koalitionsvertrag 2025 für Digitalisierung, Datenschutz, Medien und Informationsfreiheit bedeutet – eine Einordnung aus Bremen Die Bundesregierung wird sich…
Ergebnisse des Bürgerworkshops zum Wohnpark Oberneuland
Der geplante Wohnpark Oberneuland zählt zu den größten städtebaulichen Vorhaben der letzten Jahre in Bremen. Auf rund 15 Hektar Fläche…
Informationsfreiheit in Bremen – Anspruch und Wirklichkeit des BremIFG
Ich will es genau wissen: Wie steht es um die Umsetzung des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes in der Praxis? Bürger berichten: Informationsfreiheit…
Wenn der Arzt per WhatsApp schreibt – Warum wir Datenschutz
Was der aktuelle Datenschutzbericht über das Vertrauen in unsere Institutionen verrät Es klingt wie ein schlechter Witz – ist aber…
Digitalisierung braucht Vertrauen – nicht Verunsicherung
Mit dem Antrag „Zwangsdigitalisierung verhindern – Analoge Zugänge zu öffentlichen Dienstleistungen sichern“ (Drucksache 21/1030) hat die Fraktion Bündnis Deutschland ein…
Cyberangriff auf Bremer Behörden: Rasche Aufklärung und bessere Sicherheitskonzepte notwendig
Am 12. Februar 2025 wurden erneut mehrere Bremer Behörden Opfer eines Cyberangriffs. Bereits im Dezember 2024 sorgte ein ähnlicher Vorfall…
Safer Internet Day 2025: Keine Likes für Lügen!
Heute ist Safer Internet Day 2025! Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Keine Likes für Lügen“ – und das…
CDU-Fraktion fordert Aufklärung nach Cyberangriffen auf Bremer Behörden
„Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, dass Bremens IT-Infrastruktur verwundbar ist“, erklärt Simon Zeimke, digitalpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Es kann nicht…
Wohnpark Oberneuland: Nur mit der richtigen Infrastruktur
*Update* Die Ergebnisse des Bürgerworkshops zum Wohnpark Oberneuland habe ich für euch zusammengefasst. Der geplante Wohnpark Oberneuland ist ein ambitioniertes…
