Wir kennen sie alle: Die jährliche Brandschutzübung am Arbeitsplatz, in der Schule oder im Ehrenamt. Einsatzübungen unter möglichst realen Bedingungen sind die Grundvoraussetzung für eine gute Zusammenarbeit im Krisenfall.
Unterschiedliche Akteure müssen sich auf organisatorischer, fachlicher und persönlicher Ebene vertrauen und gemeinsame Berührungspunkte haben. Dies gilt sowohl für die Ebene der Stabsarbeit als auch für die Ebene der Einsatzkräfte. Wir werden nach dem Vorbild der Stadt Bremerhaven in beiden Stadtgemeinden jährlich im Wechsel stattfindende Übungen auf Stabs- und Einsatzebene durchführen, die jeweils aufeinander aufbauen und ein aktuelles Szenario des Katastrophenschutzes darstellen. Dabei wollen wir auch verschiedene Hilfsorganisationen berücksichtigen und die Zusammenarbeit zwischen ihnen trainieren.
Die erste Voraussetzung, um aus den multiplen Krisen unserer Zeit zu lernen und daraus überhaupt die richtigen Schlüsse für die kommenden Jahre ziehen zu können, ist eine Analyse der aktuellen Lage, eine Ableitung von Aufgaben für Politik, Verwaltung und Gesellschaft sowie der politische Wille, sich überhaupt mit der veränderten Sicherheitslage auseinanderzusetzen.
Strafverfahren dauern zu lange, insbesondere bei Alltagskriminalität. Darunter leidet zum einen die abschreckende Wirkung der Verurteilung der Täter, zum anderen aber auch das Vertrauen der Menschen in den funktionierenden Rechtsstaat.
Das Land Bremen verfügt zwar über ein Landeskatastrophenschutzkonzept. Dieses sorgt aber allein nicht dafür, dass einzelne Einheiten vollumfänglich ausgestattet und technisch einsatzbereit sind.
Cyberkriminalität ist eine stark zunehmende Gefahr für Staat und Gesellschaft und beschäftigt auch unsere Ermittlungsbehörden in zunehmendem Maße. Bei der Cyberabwehr braucht Bremen daher dringend mehr Tempo.
