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Brücke Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße

Heute war mal wieder Sitzung des Fachausschusses “Energie, Umwelt und Stadtentwicklung” des Beirats Schwachhausen. Auf der Tagesordnung nur ein Punkt: Zukunft der Brücke über die Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße. Und weil die Brücke Schwachhausen mit der Vahr verbindet, war es eine gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse aus beiden Beiräten.

Zu Gast war Stefan Last vom Amt für Straßen und Verkehr (ASV), der verantwortlich für die Unterhaltung von u.a. Brücken ist. Es wurde kurz berichtet, dass voraussichtlich in drei Jahren die Brücke an der Kurfürstenalle in Höhe Brandenburger Straße (Bauwerk Nr. 517) grundsaniert werden muss. An der Brücke befindet sich eine Fußgängerampel, um die Kurfürstenallee zu überqueren.

Einstimmiges Votum der Beiräte

Brücke Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße

Brücke Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße, Bremen
Daten von OpenStreetMap – Veröffentlicht unter ODbL

Die Frage ist also: Sanieren oder Rückbau? Eine Grundsanierung würde laut ASV rund 230.000€ kosten. Die normalen Instandhaltungs- und Wegekosten kommen noch zusätzlich dazu. 15 Jahre später wäre dann die nächste Sanierung fällig. Ein Rückbau kostet wahrscheinlich 130.000€.

Grundsätzlich sahen die Ausschussmitglieder aus Schwachhausen und der Vahr keine Notwendigkeit mehr für die Erhaltung der Brücke, insbesondere auf Grund der Fußgängerampel. Kein Wunder also, dass beide Ausschüsse einstimmig für einen Rückbau votierten. Durch die Einstimmigkeit ist der Beschluss ein Beiratsbeschluss. Das Amt für Straßen und Verkehr kann also den Rückbau in Angriff nehmen.

Formalia müssen sein

Natürlich gab es noch ein wenig Formelles, denn es musste über das Protokoll der letzten Sitzung des Fachausschusses abgestimmt werden. Es gab nichts zu bemängeln, daher hier das Protokoll der letzten Fachausschusssitzung “Energie, Umwelt und Stadtentwicklung” des Beirats Schwachhausen.

Spielplatz Schenkendorfstraße
Spielplatz Schenkendorfstraße

Spielplatz Schenkendorfstraße

Heute hatte ich meine erste Sitzung als “sachkundiger Bürger” im Ausschuss “Energie, Umwelt und Stadtentwicklung” im Beirat Schwachhausen. Neben den Formalia – wie z.B. die Verpflichtung der neuen Fachausschuss-Mitglieder – war das wichtigste Thema mögliche Standorte für neue Kindertagesstätten.

Ausgelöst wurde die Diskussion durch einen Artikel im Weser Kurier. Dort war zu lesen, dass auch beliebte Spielplätze als mögliche Standorte für neue Kitas in Frage kommen. Kein Wunder, dass der Unmut bei den Anwohnern groß war. Die angesprochenen Spielplätze in der Schenkendorfstraße und Kirchbachstraße/Ahrensburgstraße erfreuen sich außer ordentlich großer Beliebtheit bei Jung und Alt.

Spielplätze für die CDU tabu

In der Sitzung wurde ein Bürgerantrag zu genau diesem Thema besprochen. Daneben kam es zu vielen weiteren Beschwerden über die Pläne des Ressorts beim Ortsamt. Auch mich erreichten Beschwerden der Bürger direkt. Für die CDU Fraktion haben Jens Fischer und ich klar gestellt, dass wir es kritisch sehen, wenn Spielplätze überplant werden sollen. Aus unserer Sicht, sollten Spielplätze grundsätzlich nicht als mögliche Kita-Standorte betrachtet werden. So habe ich auch dem Ortsamt vorgeschlagen, diese Position deutlich gegenüber der Senatorin für “Kinder und Bildung” zu formulieren. Diese Meinung wurde im Fachausschuss einstimmig verabschiedet und ist damit ein Beiratsbeschluss.

Senat ohne eigene Standort-Vorschläge

Frau Dr. Mathes hat im übrigen klar dargelegt, dass das Sozialressort in den letzten vier Jahren keine Vorschläge für Kita-Standorte in Schwachhausen gemacht hat. Und die trotz mehrfacher Aufforderung durch den Beirat und das Ortsamt. Für mich ein klarer Fall von Arbeitsverweigerung der Sozialsenatoring Stahmann. Mit dem neuen Ressort-Zuschnitt hat sich das zuständige Ressort verändert. Aber ich habe wenig Hoffnung, dass das Ressort “Kinder und Bildung” an dieser Stelle mehr Elan an den Tag legen wird.

Aufforderng an das Ressort “Kinder und Bildung”

Den Bürgerantrag haben wir diskutiert und als Antrag des Fachausschusses übernommen. Als Kernpunkt sollen vier Standorte geprüft werden, die sich aus unserer Sicht als Kita Standort eignen können:

  1. Betriebshof in der Kondrad-Adenauer-Allee, Ecke Steubenstraße
  2. Schule bzw. Schulgelände Fritz-Gansberg-Straße
  3. Wendeschleife Riensberf im Bereich der Horner Spange
  4. Telekom-Gebäude in der Stresemannstraße
  5. Kleingartenverein hinter der Kulenkampffallee, ehemalige Gaststätte “Kornblume”

Für die CDU ist klar, dass wir Plätze für die Ü3 Betreuung in Schwachhausen schaffen müssen. Insbesondere weil unser Stadtteil wächst und der Bedarf vorhanden ist. Aber ebenso klar ist, dass Spielplätze nicht die erste Wahl sind, um hier Kitas zu bauen. Ist ein Spielplatz erst einmal zurückgebaut worden, wird es so schnell keinen Ersatz geben.

visual-fb-beirat-schwachhausenDie Bürgerschafts und Beiratswahlen in Bremen sind rum und trotz 538 Stimmen für den Beirat Schwachhausen hat es für mich leider knapp nicht gereicht. Ich freue mich dennoch über das tolle Ergebnis der Beiratswahl. Als “Neuer” konnte man dieses Ergebnis ja nicht vorhersehen. Ich freue mich auch über das gute Abschneiden der CDU in Schwachhausen. Mit über 31.000 Stimmen sind wir stärkste Fraktion mit 6 Beiratsmitgliedern geworden.

Das es nicht direkt für den Beirat gereicht hat, heißt nicht, dass ich mich nicht weiter für den Stadtteil einsetze. Die CDU Beiratsfraktion hat mich als sachkundiger Bürger in den Fachausschuss Energie, Umwelt und Stadtentwicklung entsandt. Zusammen mit Jens Fischer werde ich in diesem Ausschuss die CDU vertreten und an der Weiterentwicklung unserer Stadtteils mitwirken.