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Die Wahlen in Bremen stehen bevor. Am 26. Mai 2019 werden in Bremen das Europaparlament, die Bürgerschaft und die Beiräte neu gewählt. Und wie schon 2015: Ich kandidiere. Diesmal aber nur für den Beirat Oberneuland.

Warum mache ich das?

2015 habe ich mich für die Bürgerschaft und den Beirat Schwachhausen beworben. Für die Bürgerschaft hat es nicht gereicht. In den Beirat Schwachhausen bin ich nachgerückt und war vorher als sachkundiger Bürger aktiv. Bis zu meinem Umzug.

Seit meinem Umzug nach Oberneuland bin ich als sachkundiger Bürger im Bauausschuss des Beirats Oberneuland tätig. In dem Ausschuss geht es vor allem um Bauanträge und die Entwicklung von Oberneuland. In letzter Zeit vor allem um das Mühlenfeld Oberneuland. Die Arbeit macht mir Spaß. Man kann den Stadtteil direkt mitgestalten. Und man kann versuchen, Einfluss zu nehmen. Zum Beispiel, wenn gegen die Interessen der Bürger in Oberneuland gehandelt wird – wie zum Beispiel beim Mühlenfeld.

Und genau deshalb kandidiere ich bei der nächsten Wahl wieder für den Beirat. Diesmal natürlich für Oberneuland. Der Vorstand der CDU Oberneuland hat mich am letzten Mittwoch nominiert. Die erste Hürde ist die Mitgliederversammlung Ende September.

Insbesondere als Neu-Oberneulander will ich unseren Stadtteil politisch begleiten. Und ganz besonders möchte ich mich um die Integration des Büroparks und des Achterdieks in den Stadtteil bemühen. Deshalb kandidiere ich.

Baugebiete, Verkehr, Schule und Jugend

Simon Zeimke mit CDU Generalsekretäring Annegret Kramp-Karrenbauer

Ich mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalsekretärin der CDU Deutschlands

Grade der Bereich Achterdiek und Büropark sollten im neuen Beirat eine starke Stimme haben. Denn auch diese Bereiche sind Teil von Oberneuland. Für mich gehören die Verkehrsfragen genauso dazu, wie die Frage nach dem Ausbau der Grundschule Oberneuland.

Im Büropark gibt es diverse Probleme und Fragestellungen, die geklärt werden müssen. Sei es der Ausbau und Zustand der Straßen oder die Schuleinzugsgrenzen. Das betrifft auch den Bereich Achterdiek. Ebenso muss der neue Beirat sich darum kümmern, das Naherholungsgebiet Achterdieksee weiterzuentwickeln. Denkbar ist vieles: Von der Wasserskianlage bis hin zum Skatepark.

Und natürlich ist das Baugebiet Mühlenfeld ein wichtiges Thema. Vor allem bei diesem zentralen Punkt für Oberneuland muss der Beirat versuchen, steuernd einzugreifen. Der Kern von Oberneuland darf nicht wirtschaftlichen Interessen von Bauträgern geopfert werden. Der Blick auf die Mühle muss frei bleiben und darf nicht mit zu vielen Bauten verstellt werden.

Eure Unterstützung ist wichtig

Ich kandidiere, um mich für meinen Stadtteil und meine Umgebung einzusetzen. Aber damit ich das tun kann, brauche ich eure Unterstützung. Und genau deshalb will ich mit euch reden. Butter bei die Fische: Was bedrückt euch? Was wünscht ihr euch? Wie können wir Oberneuland weiterentwickeln, ohne die Oberneulander Seele zu verlieren?

In den nächsten Wochen und Monaten möchte ich mit euch in Kontakt kommen. Sprecht mich an. Ich komme gerne zu euch. Denn nur mit euch kann ich eure Interessen vertreten!

Vorstand CDU Schwachhausen mit Elisbaeth Motschmann

Am Donnerstag tagte die Jahreshauptversammlung der CDU Schwachhausen im Hotel Munte. Auf der Tagesordnung standen turnusgemäß die Vorstandswahlen. Doch vorher berichtete Susanne Grobien als Vorsitzende den interessierten Mitgliedern über die erfolgreiche Arbeit des Vorstandes im letzten Jahr. Besonders hervorgehoben wurde der tolle Bürgeschafts- und Beiratswahlkampf, an dem viele aktiv mitgewirkt haben. Im Ergebnis ist die CDU wieder stärkste Fraktion im Beirat Schwachhausen – ein Erfolg.

Berichte aus dem Beirat, der Bürgerschaft und dem Bundestag

Elisabeth Motschmann bei ihrem Bericht aus Berlin

Elisabeth bei ihrem Bericht aus Berlin

Ansgar Matuschak hat über die angelaufene Arbeit im Beirat berichtet. Es gäbe aktuell viele neue Themen, wie z.B. der Neuzuschnitt der Schuleinzugsgrenzen. Doch zeichne es sich schon ab, dass das Thema Verkehr wieder einen großen Platz einnehmen wird. Als Beispiele nannte Ansgar die Neugestaltung des Sterns, der Bürgermeister-Spitta-Allee und die Situation um den Concordia Tunnel.

Aus der Bürgerschaft berichtete Susanne, die vor allem auf die angespannte Situation in der Regierungskoalition von SPD und Grünen verwies. Ergänzt wurde sie von ihren Bürgerschaftskollegen Birgit Bergmann und Heiko Strohmann, der auch die Versammlung leitete.

Elisabeth Motschmann berichtete über die vergangenen Wochen im Bundestag. Sehr offen und plastisch erläuterte sie die aktuelle Situation in der Fraktion. Insbesondere das Thema “Flüchtlingskrise” werde intensiv beraten und mit den beschlossenen Asylpaketen habe man gute Ergebnisse erzielt. Die Fragen der Mitglieder beantwortete sie offen und ehrlich.

Birgit Bergmann, Sibylle Winther und ich berichteten aus der Arbeitsgruppe “Sicher in Schwachhausen“, die sich nach der Klausurtagung gegründet hat. Wir wollen mit qualifizierten Interviews die aktuelle Sicherheitssituation in Schwachhausen aufarbeiten und herausarbeiten, wo es Probleme gibt und ob das subjektive und objektive Sicherheitsgefühl auseinander fallen.

Vorstand CDU Schwachhausen mit Elisbaeth Motschmann

Der frisch gewählte Vorstand der CDU Schwachhausen zusammen mit Elisabeth Motschmann

Vostandswahlen der CDU Schwachhausen

Neben den Berichten war das Hauptthema aber die Neuwahl des Vorstands. Susanne Grobien ist alte und neue Vorsitzende der CDU Schwachhausen. Als stellvertretende Vorsitzende stehen ihr Bernd Wundesee und ich zur Seite. An dieser Stelle nochmals vielen Dank für das Vertrauen! Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer: Edith Becker, Birgit Bergmann, Johann von Cossel, Hela Dumas, Jens Ulrich Fischer, Dr. Ulrich Große-Herzbruch, Imke Kuhmann, Jörn Linnertz, Dr. Hans-Peter Volkmann und Sibylle Winther.

Für ein lebenswertes Bremen

Der Bundesvorstand der CDU hat auf seiner Klausurtagung in dieser Woche in Hamburg die “Hamburger Erklärung” unter dem Motto “Das Richtige tun für lebenswerte Städte und Metropolen” verabschiedet. Auch für Bremen beinhaltet das Papier sinnvolle Ideen und Anregungen, die zu einer Verbesserung der Lebensqualität in unserer Stadt führen können.

Städte sind besonders attraktiv

Für ein lebenswertes Bremen

Für ein lebenswertes Bremen

Das Ziel der CDU ist, dass Menschen gerne in unserem Land leben. Sie sollen ihr Leben nach ihren Wünschen und Vorstellungen gestalten können. Dafür will die CDU – nicht nur in Bremen und Hamburg – die Rahmenbedingungen schaffen. Das betrifft vor allem das unmittelbare Lebensumfeld der Menschen.

Die CDU steht für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Den demografischen Wandel wollen wir aktiv gestalten. Wie das aussehen kann, ist für jede Kommune und jede Region unterschiedlich. Große Städte sind für viele Menschen attraktiv. Sie ziehen aus dem In- und Ausland in die große Städte wie Bremen, um dort zu leben, zu studieren, zu arbeiten und ihre Ideen einzubringen.

Durch eine dynamische Wirtschaft, exzellente Bildungs- und Forschungslandschaft, zukünftige Mobilitätssysteme und ein attraktives Lebensumfeld mit hoher Lebensqualität sind große Städte besonders attraktiv. Das gilt vor allem auch für Bremen. Hier gibt es viele Baustellen, insbesondere in der Wirtschaft und im Bildungs- und Forschungsbereich, die vom Senat sträflich vernachlässigt werden. Bremen darf nicht an Attraktivität verlieren, dafür wollen wir mit einer sinnvollen Politik für Bremen sorgen,

CDU steht für gute Großstadtpolitik

Mit der Hamburger Erklärung setzt die CDU ein Zeichen für eine moderne und offene Großstadtpolitik. Das Papier zeigt auf, wo die großen Handlungsfelder liegen. Insbesondere für Bremen finden sich dort viele Ansatzpunkte, die Bremen in Zukunft noch attraktiver machen können.

Wir müssen Bremen als dynamischen Wirtschafts- und Kreativstandort positionieren. Bremen muss attraktiver für Gründer mit neuen Ideen und Geschäftsmodellen werden.

Bremen muss sich stärker als Wissensstandort positionieren. Mit unseren Hochschulen haben wir gute Voraussetzungen dafür. Doch das Bildungsangebot muss weiter verbessert werden. Wir dürfen uns nicht mit der roten Laterne bei schulischen Vergleichtests zufrieden geben. Fördern und Fordern muss wieder stärker in der Schule gelebt werden.

Wir müssen in Bremen moderne Mobilitätssysteme etablieren. Der Ausbau des ÖPNV, von Car-Sharing und Bike-Sharing muss forciert werden. Intelligente Informationssysteme müssen die verschiedenen Informationen über Fahrpläne, Staus, Bike- und Car-Sharing verknüpfen.

Grundlage dafür sind solide Finanzen und eine gute Lebensqualität. Dafür entlastet die CDU-geführte Bundesregierung die Kommunen in den nächsten Jahren massiv. Doch es liegt an der Politik in Bremen, diese freiwerdenden Mittel sinnvoll einzusetzen.

Hier findet ihr die komplette Hamburger Erklärung.