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Butter bei die Fische: Ich kandidiere

Die Wahlen in Bremen stehen bevor. Am 26. Mai 2019 werden in Bremen das Europaparlament, die Bürgerschaft und die Beiräte neu gewählt. Und wie schon 2015: Ich kandidiere. Diesmal aber nur für den Beirat Oberneuland.

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Beirat Schwachhausen: Geschäftsordnungstricks statt offener Diskussion

Die erste Beiratssitzung liegt hinter mir. Vorgelagert war eine Bürgerversammlung zur geplanten Erhaltungssatzung für das „Graf-Moltke-Quartier“ (9. Ortsgesetz). Erwartungsgemäß gab es viele Fragen und Anmerkungen von Bürgern. Einige Hauseigentümer sahen sich bevormundet und befürchteten in Zukunft für jede Änderung das Bauressort anfragen zu müssen. Die Vertreter des Bauressorts waren sehr bemüht alle Fragen zu erläutern. Die Unterschiede zum Denkmalschutz hätten sie in der Präsentation sicherlich ausführlicher ausarbeiten können. Am Ende hat der Beirat einstimmig der Erhaltungssatzung zugestimmt.

Spannender war der Tagesordnungspunkt zum „Schwachhauser Ring“… Weiterlesen

Brücke Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße

Brücke Thema im Fachausschuss: Sanierung oder Rückbau?

Heute war mal wieder Sitzung des Fachausschusses „Energie, Umwelt und Stadtentwicklung“ des Beirats Schwachhausen. Auf der Tagesordnung nur ein Punkt: Zukunft der Brücke über die Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße. Und weil die Brücke Schwachhausen mit der Vahr verbindet, war es eine gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse aus beiden Beiräten.

Zu Gast war Stefan Last vom Amt für Straßen und Verkehr (ASV), der verantwortlich für die Unterhaltung von u.a. Brücken ist. Es wurde kurz berichtet, dass voraussichtlich in drei Jahren die Brücke an der Kurfürstenalle in Höhe Brandenburger Straße (Bauwerk Nr. 517) grundsaniert werden muss. An der Brücke befindet sich eine Fußgängerampel, um die Kurfürstenallee zu überqueren.

Einstimmiges Votum der Beiräte

Brücke Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße

Brücke Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße, Bremen
Daten von OpenStreetMap – Veröffentlicht unter ODbL

Die Frage ist also: Sanieren oder Rückbau? Eine Grundsanierung würde laut ASV rund 230.000€ kosten. Die normalen Instandhaltungs- und Wegekosten kommen noch zusätzlich dazu. 15 Jahre später wäre dann die nächste Sanierung fällig. Ein Rückbau kostet wahrscheinlich 130.000€.

Grundsätzlich sahen die Ausschussmitglieder aus Schwachhausen und der Vahr keine Notwendigkeit mehr für die Erhaltung der Brücke, insbesondere auf Grund der Fußgängerampel. Kein Wunder also, dass beide Ausschüsse einstimmig für einen Rückbau votierten. Durch die Einstimmigkeit ist der Beschluss ein Beiratsbeschluss. Das Amt für Straßen und Verkehr kann also den Rückbau in Angriff nehmen.

Formalia müssen sein

Natürlich gab es noch ein wenig Formelles, denn es musste über das Protokoll der letzten Sitzung des Fachausschusses abgestimmt werden. Es gab nichts zu bemängeln, daher hier das Protokoll der letzten Fachausschusssitzung „Energie, Umwelt und Stadtentwicklung“ des Beirats Schwachhausen.