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Beirat Schwachhausen: Geschäftsordnungstricks statt offener Diskussion

Die erste Beiratssitzung liegt hinter mir. Vorgelagert war eine Bürgerversammlung zur geplanten Erhaltungssatzung für das „Graf-Moltke-Quartier“ (9. Ortsgesetz). Erwartungsgemäß gab es viele Fragen und Anmerkungen von Bürgern. Einige Hauseigentümer sahen sich bevormundet und befürchteten in Zukunft für jede Änderung das Bauressort anfragen zu müssen. Die Vertreter des Bauressorts waren sehr bemüht alle Fragen zu erläutern. Die Unterschiede zum Denkmalschutz hätten sie in der Präsentation sicherlich ausführlicher ausarbeiten können. Am Ende hat der Beirat einstimmig der Erhaltungssatzung zugestimmt.

Spannender war der Tagesordnungspunkt zum „Schwachhauser Ring“… Weiterlesen

Ein Rücktritt und trotzdem bereit für den Beirat

Noch ist es nicht ganz offiziell, aber es erreichte mich gestern eine gute Nachricht: Ansgar Matuschak wird den Beirat Schwachhausen verlassen. Weiterlesen

Beirat Schwachhausen im Februar

Beirat Schwachhausen: Sitzung im Februar

Beirat Schwachhausen im Februar

Beirat Schwachhausen im Februar

Die nächste Sitzung des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 25. Februar, 19:30Uhr in der Aula der Schule Freiligrathstraße statt. Wie immer, ist die Sitzung öffentlich.

Beirat Schwachhausen im Februar: Die Tagesordnung

Zu den Themen der Tagesordnung gehören folgende Punkte:

  1. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
  2. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Kinderbetreuung
  3. Globalmittelvergabe
  4. Stellungnahme zur „Verkehrsrichtlinie“
  5. Verschiedenes

Zum Punkt zwei ist eine Vertretung der Senatoring für Kinder und Bildung eingeladen.

Was ist der Beirat?

In Bremen werden die örtlichen Angelegenheiten von den Beiräten geregelt. Man kann die Beiräte also als Stadtteilparlamente bezeichnen, die jedoch nur eingeschränkte Entscheidungsmöglichkeiten haben und nur geringe Haushaltsmittel für stadtteilbezogene Maßnahmen zur Verfügung haben.

Brücke Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße

Brücke Thema im Fachausschuss: Sanierung oder Rückbau?

Heute war mal wieder Sitzung des Fachausschusses „Energie, Umwelt und Stadtentwicklung“ des Beirats Schwachhausen. Auf der Tagesordnung nur ein Punkt: Zukunft der Brücke über die Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße. Und weil die Brücke Schwachhausen mit der Vahr verbindet, war es eine gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse aus beiden Beiräten.

Zu Gast war Stefan Last vom Amt für Straßen und Verkehr (ASV), der verantwortlich für die Unterhaltung von u.a. Brücken ist. Es wurde kurz berichtet, dass voraussichtlich in drei Jahren die Brücke an der Kurfürstenalle in Höhe Brandenburger Straße (Bauwerk Nr. 517) grundsaniert werden muss. An der Brücke befindet sich eine Fußgängerampel, um die Kurfürstenallee zu überqueren.

Einstimmiges Votum der Beiräte

Brücke Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße

Brücke Kurfürstenallee in Höhe Brandenburger Straße, Bremen
Daten von OpenStreetMap – Veröffentlicht unter ODbL

Die Frage ist also: Sanieren oder Rückbau? Eine Grundsanierung würde laut ASV rund 230.000€ kosten. Die normalen Instandhaltungs- und Wegekosten kommen noch zusätzlich dazu. 15 Jahre später wäre dann die nächste Sanierung fällig. Ein Rückbau kostet wahrscheinlich 130.000€.

Grundsätzlich sahen die Ausschussmitglieder aus Schwachhausen und der Vahr keine Notwendigkeit mehr für die Erhaltung der Brücke, insbesondere auf Grund der Fußgängerampel. Kein Wunder also, dass beide Ausschüsse einstimmig für einen Rückbau votierten. Durch die Einstimmigkeit ist der Beschluss ein Beiratsbeschluss. Das Amt für Straßen und Verkehr kann also den Rückbau in Angriff nehmen.

Formalia müssen sein

Natürlich gab es noch ein wenig Formelles, denn es musste über das Protokoll der letzten Sitzung des Fachausschusses abgestimmt werden. Es gab nichts zu bemängeln, daher hier das Protokoll der letzten Fachausschusssitzung „Energie, Umwelt und Stadtentwicklung“ des Beirats Schwachhausen.

Als sachkundiger Bürger im Beirat Schwachhausen

visual-fb-beirat-schwachhausenDie Bürgerschafts und Beiratswahlen in Bremen sind rum und trotz 538 Stimmen für den Beirat Schwachhausen hat es für mich leider knapp nicht gereicht. Ich freue mich dennoch über das tolle Ergebnis der Beiratswahl. Als „Neuer“ konnte man dieses Ergebnis ja nicht vorhersehen. Ich freue mich auch über das gute Abschneiden der CDU in Schwachhausen. Mit über 31.000 Stimmen sind wir stärkste Fraktion mit 6 Beiratsmitgliedern geworden.

Das es nicht direkt für den Beirat gereicht hat, heißt nicht, dass ich mich nicht weiter für den Stadtteil einsetze. Die CDU Beiratsfraktion hat mich als sachkundiger Bürger in den Fachausschuss Energie, Umwelt und Stadtentwicklung entsandt. Zusammen mit Jens Fischer werde ich in diesem Ausschuss die CDU vertreten und an der Weiterentwicklung unserer Stadtteils mitwirken.

 

Kandidaten für den Beirat Schwachhausen aufgestellt

Volles Haus bei der Mitgliederversammlung der CDU Schwachhausen im CDU Haus am Wall. Auf der Jahreshauptversammlung wurden heute die Kandidaten für die Beiratswahl Schwachhausen aufgestellt. Als Vorsitzende begrüßte Susanne Grobien die anwesenden Mitglieder. Die Versammlungsleitung übernahm Claas Rohmeyer, der darin nach mehr als fünf Aufstellungsversammlungen sehr geübt ist und die Versammlung routiniert geleitet hat.

Gute Mischung für den Beirat Schwachhausen

Rohmeyer, Utermark, Zeimke

Der Versammlungsleiter Claas Rohmeyer mit den Kandidaten Tobias Utermarck und Simon Zeimke

Im Vorfeld hatte der Vorstand bereits Kandidatenvorschläge und einen Listenvorschlag ausgearbeitet. Nach dem notwendigen rechtlichen Belehrungen ging es zügig zur Vorstellung der Kandidaten und der Wahl. Bei der Vorstellung wurde deutlich, dass der Vorstand eine gute Liste vorgelegt hat. Es ist eine bunte Mischung aus junge und alt, Frauen und Männern, erfahrenen und neuen Mitgliedern. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass alle Kandidaten mit einem guten Votum in die Beiratswahl gehen können.

Zwischen den Wahlgängen gab es Berichte aus der aktuellen Beiratsarbeit. Insbesondere der Verkehrsbereich sorgt immer wieder für Diskussionen zwischen den Parteien und bei den Bürgern. Klar erkennbar ist die verfehlte Verkehrspolitik von rot-grün im Bereich des Fahrradverkehrs. Hier regieren ideologische Vorstellung vor sinnvollen und praktischen Lösungen. Hinzu kommen Fehlinformationen der Verkehrsamtes, die die Arbeit im Beirat zusätzlich erschweren.

Die Liste für den Beirat Schwachhausen

Kandidaten der CDU Schwachhausen für den Beirat

Kandidaten der CDU für den Beirat Schwachhausen

Ansgar Matuschak führt die Liste an. Er ist bereits jetzt im Beirat Schwachhausen und will die CDU wieder zu besseren Wahlergebnissen führen. Die gewählten Kandidaten in der Listenreihenfolge:

[ap_list list_type=“ap-list3″]
[ap_li]Ansgar Matuschak[/ap_li]
[ap_li]Hela Dumas[/ap_li]
[ap_li]Jens Ulrich Fischer[/ap_li]
[ap_li]Hans von Cossel[/ap_li]
[ap_li]Simon Zeimke[/ap_li]
[ap_li]Bernd Wundersee[/ap_li]
[ap_li]Peggy C. Rosenbauer[/ap_li]
[ap_li]Thea Marin[/ap_li]
[ap_li]Edith Becker[/ap_li]
[ap_li]Dr. Ulrich Große-Herzbruch[/ap_li]
[ap_li]Dr. Hans-Peter Volkmann[/ap_li]
[ap_li]Tobias Utermarck[/ap_li]
[ap_li]Marlene Radke[/ap_li]
[ap_li]Almut Haker[/ap_li]
[ap_li]Hannes Mecke[/ap_li]
[ap_li]Marcel Hilker[/ap_li]
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