Die Sommerpause ist vorbei, die Termine nehmen zu. Heute fand aus diesem Grund die zweite Beiratssitzung Oberneuland statt. Wie immer im Gemeindehaus der Evangelischen Kirche Oberneuland. Zu Beginn der Sitzung haben wir dem kürzlich verstorbenen Siegfried Fliegner gedacht. Er war lange Mitglied im Beirat und viele Jahres dessen Beiratssprecher. In dieser Zeit hat er sich mit ganzer Kraft für Oberneuland eingesetzt. Tamina Kreyenhop erinnerte daran, dass er einen großen Anteil daran hatte, dass Oberneuland ein Stadtteil geblieben ist und jetzt endlich einen hauptamlichen Ortsamtsleiter bekommt.
Thema Ganztag an der Grundschule Oberneuland
Eines der ersten Themen auf der Tagesordnung war ein Sachstand zum Ausbau der Grundschule Oberneuand zur Ganztagsschule und zur Machbarkeitsstudie für das Areal Feuerwehr/Turnhalle. Zur Erinnerung: Die sogenannte Phase 0 zur Planung der Ganztagsschule liegt bereits zwei Jahre zurück. Im November 2018 war sich der BIldungsausschuss und der Beirat Oberneuland einig, dass zum Ausbau eine Machbarkeitsstudie erstellt werden soll. Das Bildungsressort hat dazu sogar die Finanzierung bereitgestellt, der Architekt war informiert und Immobilien Bremen sollte bis zum Februar 2019 diese Machbarkeitsstudie in Auftrag geben und erstellen lassen. Seit dem ist genau was passiert? Richtig, nichts. Nach der Amtsübernahme als ehrenamtlicher Ortsamtsleiter war es eine der ersten Aufgaben, die Matthias Kook übernommen hat, dieser Studien hinterher zu telefonieren. Das Ergebnis war ernüchternd: Bis Februar 2019 war noch nichts passiert, geschweige denn in Auftrag gegeben.
Nun sollte das Bildungsressort und Immobilien Bremen einen Sachstandsbericht liefern. Anwesend war kein Vertreter vom Bildungsressort oder von Immobilien Bremen. Warum? Weil es noch kein Abstimmungsgespräch der beiden Einrichtungen gegeben habe. Das war ziemlich erschreckend. Der Auftrag ist klar formuliert, das Geld steht bereit, aber die beiden Einrichtungen schaffen es nicht, sich abzustimmen. Eigentlich bezeichnend für die desaströse Landespolitik. Nun soll bis November diesen Jahres das Gutachten erstellt werden. Hoffen wir, dass es diesmal etwas wird.
Geschäftsordnung, Seniorenvertretung und Beirätekonferenz
Neben diesem inhaltlichen Thema wurde auch über die Geschäftsordnung diskutiert. Mit einigen Anpassungen wurde im Grunde der Vorschlag der Senatskanzlei übernommen. Dann wurden noch die Seniorenvertreter gewählt. Die CDU hat dazu Jochen Leinert und Waltraut Wedemeier vorgeschlagen. Die SPD schlug den bisherigen Seniorenvertreter Gert Dragheim vor. Die Wahl fiel auf Jochen Leinert (9 Stimmen) und Waltraut Wedemeier (13 Stimmen), Gert Dragheim erhielt 4 Stimmen. Der Beirat dankte Herrn Dragheim für seine Arbeit. Dieser verließ ob des Wahlergebnisses die Sitzung vorzeitig.
Auf Anregung von Wolfgang Rohdenburg (SPD) hat der Beirat einen gemeinsamen Antrag zur Einberufung der Beirätekonferenz gestellt und einstimmig beschlossen. Diese Konferenz dient zum Austausch und zur Vernetzung der Beiräte. Mitglieder sind die Beiratssprecher. Die Konferenz wird nur auf Antrag von mehr als der Hälfte der Beiräte einberufen.
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger
Das Thema Verkehr ist den Bürgerinnen und Bürgern ein großes Anliegen. Das wurde wieder mal deutlich bei den Anregungen und Wünschen der Bürgerinnen und Bürger. Von der Ausschilderung beim Tunnel Mühlenfeldstraße über Tempo 30 vor KiTas, dem Zustand der Oberneulander Heerstraße, Tempoüberschreitungen bis hin zu Parkproblemen. Die Themen werden jetzt im Verkehrsausschuss behandelt.
Ein weiteres Anliegen war, den Lür-Kropp-Hof zum Bürgerhaus umzuwandeln, damit dieser allen Oberneulandern zur Verfügung steht. Dazu wird noch ein schriftlicher Antrag eingebracht.
Termine
Die nächsten Beiratssitzungen sind am 22. Oktober, 05. November und 11. Dezember.
Simon Zeimke ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für die CDU Bremen. Er ist Sprecher für Medien, Digitalisierung, Datenschutz und Informationsfreiheit.
