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22. März 2017

Martin Schulz: Was steckt wirklich hinter dem #Gottkanzler?

Was für ein Hype. Martin Schulz ist der Retter der Sozialdemokratie in Deutschland. Das allein wäre als Tatsache schon bezeichnend genug. Liegt es wirklich nur an einem Mann, die deutsche Sozialdemokratie zu retten? Dann wäre es wirklich schlecht bestellt um die älteste deutsche Partei. Aber offenbar ist er der Strohhalm, an den sich die Genossen hierzulande klammern. Das erklärt womöglich auch, warum er mit 100% zum Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten gewählt wurde (Anmerkung: bei 3 ungültigen Stimmen). Ein Blick auf den #Gottkanzler Martin Schulz.

Martin Schulz Gottkanzler oder doch nicht?

Was steckt hinter dem #Gottkanzler? Martin Schulz By Michael Weiss, Germany (Own work) [CC BY-SA 2.5], via Wikimedia Commons

Was steckt wirklich hinter Martin Schulz - dem #Gottkanzler

Schon die Bekanntgabe der Personalie war - sagen wir es mal so - ungewöhnlich. Statt erst einmal mit den zuständigen Gremien zu sprechen, hat der damalige Vorsitzende Sigmar Garbiel es bevorzugt, den Stern über die Personalie Schulz zu informieren. Kein Wunder, dass einflussreiche Sozialdemokraten vor Wut nahezu schäumten. Die Vorwürfe reichten von #Projekt18 bis hin zu "alten Männern, die alles unter sich ausmachen". Verständlich. Aber seien wir ehrlich: Eine profane Diskussion über Martin Schulz in den Gremien der Partei würde dem Ego des Martin Schulz nicht gerecht. Sein Ego ist übermächtig - kein Wunder, dass er sich bei Anne Will direkt mit Obama verglich.

Schulz betont gerne, er sei der Kandidat aus dem Volk für das Volk. Er tut so, als hätte er nichts mit der Politik in Deutschland zu schaffen gehabt. Das kann er machen, denn wirklich auffällig war der Mann in Deutschland eigentlich nie. Kein Wunder, hat er sich doch die letzten 20 Jahre in Brüssel unsd Straßburg herumgetrieben. Umgeben vom riesigen EU Apparat. Und dort hat er sich besonders um sich und seine Getreuen gekümmert. Ist das die soziale Gerechtigkeit von Schulz?

Schulz ist sich selbst am nächsten

  • Da wäre zum einen die Sitzungsgeldaffäre. Das Sitzungsgeld kassierte er nämlich auch, wenn er Sitzungen schwänzte. Als dies Aufflog, wurde der Abgeordnete, der den Skandal aufgedeckt hat, aus der Fraktion ausgeschlossen. Schulz hingegen wurde erst Fraktionsvorsitzender und später Präsident des Parlaments. Reue? Keine Spur.
  • Und seine Getreuen? Einen seiner Engsten schickte Schulz 2012 auf Dienstreise. Ein ganzes Jahr. Das bescherte die treuen Mitarbeiter Zulagen in Höhe von knapp 16.000€ - steuerfrei versteht sich. Glaubt denn wirklich jemand, dass Markus Engels ein Jahr in Berlin auf Dienstreise war? Übrigens: Heute ist Engels der Wahlkampfmanager von Schulz.
  • Doch er wäre nicht der #Gottkanzler, wenn er sich nicht noch mehr um seine Mitarbeiter kümmern würde. Per ordre de Mufti - entschuldigung - Präsidentenbeschluss wollte er Mitarbeiter rückwirkend zu Referatsleitern machen. Angeblich war ihm nicht klar, dass diese Personalentscheidung gegen die geltenden Regeln verstieß. Die EU-Verwaltung urteilt klar: Martin Schulz hat seine Kompetenzen überschritten.
  • Als EU-Parlamentspräsident war er natürlich auch in den Europawahlkampf involviert. Das er während seiner Wahlkampfauftritte im In- und Ausland Tagegelder in Höhe von 304€ pro Tag erhalten habe, bestritt der #Schulzzug gegenüber "Report Mainz". Tagegelder sind eigentlich für Ausgaben im Rahmen der Parlamentsarbeit gedacht. Insgesamt kassierte Schulz 111.000€ steuerfrei an Zulagen. Insgesamt kam der Mann aus dem Volk auf ein Gehalt von 280.000€ netto. Das sind hochgerechnet 500.000€ brutto. Da muss eine alte Oma aus Würselen lange für stricken.

Worthülsen des #Gottkanzlers

Was weiß man sonst von Martin Schulz, wofür steht der #Gottkanzler Schulz eigentlich? Ja, das weiß man nicht wirklich. Hört man sich die Reden von Martin Schulz an, dann bleiben nicht mehr als Worthülsen. Was schreibt denn der Kandidat so auf Twitter?

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Das heißt alles oder auch eben nichts. Kein Konzept, keine Agenda, keine Lösungen. Lediglich warme Worte für die vielgescholtene sozialdemokratische Seele. Wird er darauf konkret angesprochen, wird der Kanzlerkandidat Martin Schulz schmallippig. In der ARD-Sendung "Farbe bekennen" wird er konkret gefragt: „Reden Sie die soziale Unzufriedenheit herbei?“ Gepaart mit dem Hinweis, dass es den meisten Deutschen doch gut gehe. Schulz ficht das nicht an. Er höre von vielen eben anderes. Es ist also mehr sein Gefühl, dass die Menschen unglücklich seien. Regieren mit Gefühl - das gibt es bei Martin Schulz also. Fakten? Sind egal. Wenn der #Gottkanzler regiert, dann sind wir alle glücklich. Per Anweisung aus dem Kanzleramt.

Was bleibt vom #Gottkanzler?

Ich bin offenbar kein Schulz-Fan. Das gebe ich unumwunden zu. Ich habe auch hin und wieder meine Probleme mit Angela Merkel - auch das ist kein Geheimnis. Dennoch ist mir eine Kanzlerin lieber, die ihre Entscheidungen auf Fakten aufbaut und nicht auf ein schwammiges Gefühl. Mir ist eine Kanzlerin lieber die ihre Entscheidungen abwägt - auch wenn dies Zeit beansprucht - und dann mit einer Lösung hervortritt.

Nur so kann ein Land regiert werden. Wie es aber aussieht, wenn der Regierungschef sich nur von Gefühlen und Post-Fakten leiten lässt, das sehen wir aktuell in den USA. Das möchte ich nicht für Deutschland. Das kann keiner wollen.

Was denkt ihr über Martin Schulz?

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Simon Zeimke ist Mitglied der CDU Bremen und Mitglied im Beirat Oberneuland. Von der CDU Fraktion der Bremischen Bürgerschaft ist er als Mitglied in die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz entsandt worden.
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