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13. Januar 2015

E-Scooter Verbot: BSAG lenkt ein

Die Empörung war groß, als zum neuen Jahr ein Verbot von E-Scootern in Bussen und Straßenbahnen im Gebiet des Verkehrsverbung Bremen/Niedersachen (VBN) in Kraft getreten war. Vor allem Behinderten- und Seniorenverbände übten Kritik an der neuen Regelung. Ein E-Scooter Verbot im ÖPNV hätte schließlich zur Folge, dass viele Betroffene in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt würden. Basis des Verbots war ein Gutachten, dass Sicherheitsbedenken festgestellt hatte. Im Gegensatz zum VBN - zu dem auch die BSAG gehört - hatte man bei der Üstra in Hannover das Gutachten anders ausgelegt und kein Verbot ausgesprochen.

BSAG lenkt nach Kritik ein

Barrierefreiheit im ÖPNV

Jetzt lenkt die Bremer Straßenbahn AG (BSAG), nach einem Treffen mit der Landesbehindertenbeauftragten ein und legt das E-Scooter Verbot vorerst auf Eis. Zumindest bis zum Frühling dürfen E-Scooter wieder mit den Bussen und Bahnen der BSAG fahren. Im restlichen VBN gilt das Verbot weiterhin. Im Frühling möchte der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ein weiteres Gutachten zu E-Scootern im ÖPNV vorlegen. Danach soll die Situation neu bewertet werden.

Betroffene brauchen Sicherheit

Zu welchem Ergebnis das neue Gutachten im Frühjahr kommen wird, ist heute noch nicht klar. Schon das erste Gutachten, welches zu dem Verbot geführt hat, wurde vom VDV in Auftrag gegeben. Es sollte aber klar sein, dass die Betroffenen Sicherheit brauchen. Ein Verbot von E-Scootern ist nicht hinnehmbar, denn es gibt Menschen, die auf einen E-Scooter angewiesen sind. Wir müssen die Barrierefreiheit im ÖPNV sicherstellen. Die Politik muss für Klarheit sorgen, damit die Betroffenen auch weiterhin am öffentlichen Leben in Bremen und im VBN teilnehmen können.

Wie denkt ihr über das E-Scooter Verbot im ÖPNV?

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Simon Zeimke ist Mitglied der CDU Bremen und Mitglied im Beirat Oberneuland. Von der CDU Fraktion der Bremischen Bürgerschaft ist er als Mitglied in die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz entsandt worden.
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