Deputation und Fraktion

Gesundheit und Verbraucherschutz

Deputation Gesundheit und Verbrauchserschutz

Deputation und Fraktion

In ihrer zweiten Sitzung hat die Bremische Bürgerschaft verschiedene Deputationen eingesetzt. Unter anderem die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz. Die CDU Fraktion in der Bürgerschaft hat mich zu einem von 10 Deputierten bestimmt. Dazu gehört, regelmäßig an den Fraktionssitzungen und Fraktionsarbeitskreisen und den Sitzungen der Deputation teilzunehmen. Gestartet sind wir beim Thema Gesundheit mit einem großen Thema: Der GeNo-Krise. Die inhaltliche Arbeit geht also direkt in die Vollen

Auf dieser Seite möchte ich einen Einblick in die Arbeit der Deputation und die Themen, die wir behandeln, geben.

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Was ist eine Deputation?

In Bremen werden bei den senatorischen Behörden für das Land und die Stadt sogenannte Deputationen gebildet. Diese sind Verwaltungsausschüsse der Bremischen Bürgerschaft zur Kontrolle der Behörden des Landes und der Stadtgemeinde Bremen. Im Unterschied zu reinen Parlamentsausschüssen sind auch Senatsvertreter und Bürger, die nicht Bürgerschaftsabgeordnete sind, Mitglieder der Deputation.

Gesundheit Nord (GeNo) in der Krise

Der Klinikverbund Gesundheit Nord steckt tief in der Krise. Das wurde kurz nach dem Start der neuen Legislaturperiode bekannt. Seit Jahren stecken die Bremischen Kliniken in einer finanziellen Notlage. Im September 2019 wurde bekannt, dass in diesem Jahr ein Rekord-Defizit von fast 18 Millionen Euro erwartet wird. Sogar eine Insolvenz ist möglich.

erwarteter zusätzlicher Fehlbetrag der GeNo bis 2023

Beiträge zur Deputation und Politik

Neue Hiobsbotschaften aus der Gesundheit Nord

Neue Hiobsbotschaften aus der Gesundheit Nord

Es ist noch keine sieben Wochen her, da kam die erste Hiobsbotschaft aus der Gesundheit Nord (GeNo). Der Klinikverbund musste sein Ergebnisprognose nach unten korrigieren. Statt den geplanten 5 Millionen Euro verlust müsse man mit 17,7 Millionen Verlust für 2019...

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