Deputation und Fraktion

Gesundheit und Verbraucherschutz

Deputation Gesundheit und Verbrauchserschutz

Deputation und Fraktion

In ihrer zweiten Sitzung hat die Bremische Bürgerschaft verschiedene Deputationen eingesetzt. Unter anderem die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz. Die CDU Fraktion in der Bürgerschaft hat mich zu einem von 10 Deputierten bestimmt. Dazu gehört, regelmäßig an den Fraktionssitzungen und Fraktionsarbeitskreisen und den Sitzungen der Deputation teilzunehmen. Gestartet sind wir beim Thema Gesundheit mit einem großen Thema: Der GeNo-Krise. Die inhaltliche Arbeit geht also direkt in die Vollen

Auf dieser Seite möchte ich einen Einblick in die Arbeit der Deputation und die Themen, die wir behandeln, geben.

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Was ist eine Deputation?

In Bremen werden bei den senatorischen Behörden für das Land und die Stadt sogenannte Deputationen gebildet. Diese sind Verwaltungsausschüsse der Bremischen Bürgerschaft zur Kontrolle der Behörden des Landes und der Stadtgemeinde Bremen. Im Unterschied zu reinen Parlamentsausschüssen sind auch Senatsvertreter und Bürger, die nicht Bürgerschaftsabgeordnete sind, Mitglieder der Deputation.

Gesundheit Nord (GeNo) in der Krise

Der Klinikverbund Gesundheit Nord steckt tief in der Krise. Das wurde kurz nach dem Start der neuen Legislaturperiode bekannt. Seit Jahren stecken die Bremischen Kliniken in einer finanziellen Notlage. Im September 2019 wurde bekannt, dass in diesem Jahr ein Rekord-Defizit von fast 18 Millionen Euro erwartet wird. Sogar eine Insolvenz ist möglich.

erwarteter zusätzlicher Fehlbetrag der GeNo bis 2023

Beiträge zur Deputation und Politik

Deputation: Krankenhausinvestitionen beschlossen

Deputation: Krankenhausinvestitionen beschlossen

Die erste reguläre Sitzung der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz hat getagt, sowohl die staatliche als auch städtische Deputation. Auf beiden Tagesordnungen stand unter anderem das Krankenhausinvestitionsprogramm 2019. Dies wird nach §9 Absatz 2...

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Flughafen Bremen: Überall Finanzlöcher zu stopfen

Flughafen Bremen: Überall Finanzlöcher zu stopfen

Die Rot-Rot-Grüne Regierung ist noch keine 100 Tage im Amt, die Haushaltsberatungen sind noch nicht einmal richtig begonnen und schon tun sich überall Finanzlöcher auf. Ganz plötzlich, so als hätte es diese vor der Wahl noch nicht gegeben. Verrückt. Erst gab es...

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Die Geno braucht einen Plan

Die Geno braucht einen Plan

Die Arbeit als Deputierter ging in dieser Woche direkt in die Vollen. Eigentlich war die erste Sitzung der Deputation Gesundheit und Verbraucherschutz für Anfang Oktober angesetzt. Wie wir aber wissen, kann sich vieles schnell ändern. Am letzten Freitag gab die...

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