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6. Januar 2015

Bremer Klaben aus Kentucky? So ein Quatsch.

Kommt der Bremer Klaben demnächst aus Kentucky? Die Frage stellt sich nach einen Interview des Agrarministers Christian Schmidt (CSU) für viele Betriebe, auch in Bremen. Doch stimmt das überhaupt? Besteht die Gefahr, dass durch das Freihandelsabkommen mit den USA zukünftig regionale Spezialitäten überall hergestellt werden können? Es lohnt sich, einen genaueren Blick auf dieses Thema zu werfen.

Ist der Bremer Klaben in Gefahr?

"Wenn wir die Chancen eines freien Handels mit dem riesigen amerikanischen Markt nutzen wollen, können wir nicht mehr jede Wurst und jeden Käse als Spezialität schützen", dieser Satz des Agrarministers sorgt derzeit für Aufregung. Aber heißt dieser Satz, dass regionale Spezialitäten in Zukunft in Gefahr sind? Im TTIP-Verhandlungsmandat, das die EU-Mitgliedsstaaten der Europäischen Kommission erteilt haben, ist genau dies thematisiert und festgehalten. Dort heißt es:

"Die Verhandlungen zielen darauf ab, durch das Abkommen für einen besseren Schutz und eine stärkere Anerkennung der geografischen Angaben der EU zu sorgen"

Das Freihandelsabkommen zielt also darauf ab, regionale Spezialitäten - die als solche geschützt sind - auch im Rahmen des TTIP zu erhalten. Der Bremer Klaben, um den es im Artikel des Weser Kuriers exemplarisch geht, ist bereits seit 5 Jahren als eine regionale Spezialität in der EU geschützt. Er darf nur aus Bremen kommen. Genau wie Champagner nur aus der Champagne, Lübecker Marzipan nur aus Lübeck und Parmaschinken eben nur aus der Region Parma kommen darf. Von diesen geschützten geografischen Bezeichnungen gibt es hunderte in der EU.

Freihandel als Chance begreifen!

Sind diese Bezeichnungen also jetzt in Gefahr, nur weil ein Freihandelsabkommen mit den USA verhandelt wird? Das ist wohl eher nicht der Fall, denn diese geografischen Bezeichnungen sind schon im Rahmen anderer Handelsabkommen mit Kanada, Korea und Singapur geschützt. Die EU Kommission weist deshalb zu Recht darauf hin, dass auch im Rahmen von TTIP regionale Spezialitäten mit geografischen Ursprungsangaben geschützt werden.

Es gilt wohl auch in diesem Fall, dass nicht alles so heiß gegessen wird, wie es gekocht wird. Wir sollten uns ernsthaft mit den Chancen des Freihandelsabkommens beschäftigen und eine sachliche Debatte führen. Der Abbau von Handelhemmnissen hilft grade der deutschen Wirtschaft mit ihrer starken Exportorientierung. Mehr Hintergründe zu TTIP findet man auf der offiziellen Seite der EU Kommission.

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Simon Zeimke ist Mitglied der CDU Bremen und Mitglied im Beirat Oberneuland. Von der CDU Fraktion der Bremischen Bürgerschaft ist er als Mitglied in die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz entsandt worden.
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