Einträge von Simon Zeimke

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Einfache Dinge kompliziert: Tempo 30 in Bremen

Es gibt Dinge, die relativ einfach sind, die aber in Bremen unnötig kompliziert werden. Ein Beispiel gefällig? Die Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) von 2016 zum Beispiel. Eine wichtige Änderung dieser Novellierung war, dass geschwindigkeitsbeschränkende Maßnahmen auf Straßen vor sensiblen Einrichtungen wie Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern nicht mehr an die “Feststellung einer besonderen […]

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Carsten Meyer-Heder führt die CDU Bremen in den Wahlkampf

Am Wochenende war es soweit: Der Parteitag der CDU Bremen sollte den Spitzenkandidten zur Bürgerschaftswahl 2019 kühren. Im Swissotel kamen 201 Delegierte aus Bremen und Bremerhaven zusammen, die Stimmung war ausgesprochen gut. Ein gutes Signal schon zu Beginn. CDU Bremen wählt Spitzenkandidaten Meyer-Heder Neben den Formalien und dem Bericht des Landesvorsitzenden Jörg Kastendiek war einer […]

Kommt die Digitalisierung doch in Schwung?

Die Regierungsfindung dauert schon viel zu lange. Bei einigen Themen konnten die Verhandlungsgruppen bereits eine Einigung erzielen. Wie man hören kann, auch beim Thema Digitalisierung. Es wäre wirklich zu wünschen. Digitalisierung kein Nischenthema War die Digitalisierung im Koalitionsvertrag der letzten Großen Koalition noch ein Nischenthema im Kapitel 4.4 wird es – nach allem was man […]

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Sozialbetrug in Bremerhaven: 7 Millionen Euro

Erst jetzt zeigt sich das volle Ausmaß von dem, was sich in Bremerhaven in den Jahren von 2013 bis 2016 abgespielt hat. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zeigt, wie der massenhafte Sozialbetrug in Bremerhaven funktionierte, wer diesen organisiert hat und wie die Untätigkeit der Sozialverwaltung diesen begünstigt hat. Der PUA sieht den Bürgerschaftsabgeordneten Patrick Öztürk und […]

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Kinderbetreuung: Bremen verliert einen Standortfaktor

In Bremen wurde in den letzten Monaten häufig über die Gebühren für Kindergärten diskutiert. Sozialer wollte der Senat die Gebühren gestalten. Die Eltern waren nicht begeistert und protestierten gegen die Neuordnung der Gebühren. Sie sprachen von hohen Mehrbelastungen. Dabei ist grade die Kinderbetreuung von 0 – 3 Jahren und von 3 – 6 Jahren immens […]