Endlich auch in Bremen: Die Schuldenbremse

Endlich auch in Bremen: Die Schuldenbremse

Lange hat es gedauert, doch jetzt ist die Schuldenbremse in der Bremischen Landesverfassung verankert. Es ist ein gutes Signal für eine zukunftsfähige Finanzpolitik in Bremen. Und es ist ein Ende der desaströsen rot-grünen Verschuldungspolitik. Fast zweieinhalb Jahre...
Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl 2015

Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl 2015

Heute wurde der Entwurf des Wahlprogramms der CDU Bremen mit dem Titel „Neues Vertrauen in Bremen und Bremerhaven“ von Jörg Kastendiek und Elisabeth Motschmann vorgestellt. Das Wahlprogramm zeigt deutlich, dass wir als CDU bereit sind,...
Armut in Bremen bekämpfen

Armut in Bremen bekämpfen

Bremen hat ein großes Problem: Fast jeder vierte ist von Armut bedroht. Das ergibt sich aus dem neuesten Armutsbericht des Senats. Unter den Großstädten sieht die Lage nur in Dortmund, Leipzig und Hannover schlechter aus. Für den rot-grünen Senat ist es im wahrsten...
E-Scooter Verbot: BSAG lenkt ein

E-Scooter Verbot: BSAG lenkt ein

Die Empörung war groß, als zum neuen Jahr ein Verbot von E-Scootern in Bussen und Straßenbahnen im Gebiet des Verkehrsverbung Bremen/Niedersachen (VBN) in Kraft getreten war. Vor allem Behinderten- und Seniorenverbände übten Kritik an der neuen Regelung. Ein E-Scooter...