Simon Zeimke

Es ist die größte Wahl der Geschichte! 375 Millionenwahlberechtigte dürfen ihre Stimme abgeben in Europa. Doch wird es wohl auch eine Wahl mit niedriger Wahlbeteiligung werden. Stellt euch vor, es ist Wahl und keiner geht hin!

Die ersten Meldungen aus Nordrhein-Westfalen sind wahrlich keine guten. So liegt die Wahlbeteiligung laut Landeswahlleiterin Helga Bock bei grade mal 18% am Vormittag. Das ist weniger als bei der letzten Wahl 2004.

Eine niedrigere Wahlbeteiligung bis zum Sonntagmittag meldeten auch Bayern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Baden-Württemberg, das Saarland und Thüringen.

Schon 2004 war die Wahlbeteiligung in Deutschland auf einem Tiefststand von 43%. Zu jetzigen Wahl sind in Deutschland ca 63 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen ihre Stimme abzugeben, darunter 4,6 Millionen Erstwähler und 2,1 Wähler aus anderen EU-Staaten.

Eine Wahlbeteiligung von unter 50% wird sicherlich auch keine Rückschlüsse auf die Bundestagswahl zulassen – auch wenn einige Politiker am heutigen Abend etwas derartiges in die Ergebnisse reininterpretieren werden.

Mit Hochrechnungen ist sicherlich ab 18 Uhr zu rechnen, das Ergebnis darf jedoch nicht vor 22 Uhr veröffentlicht werden.

Europawahl 2004

Zur Erinnerung das Ergebnis der Europawahl 2004 in Deutschland:

• CDU/CSU: 44,5% (davon CSU: 8%)
• SPD: 21,5%
• GRÜNE:  11,9%
• FDP: 6,7%
• PDS (jetzt Die Linke): 5,8%

photo credit: Awaya-Legends

Obama wollte in Kairo sprechen, zu den Muslimen in aller Welt. Diese Rede sollte historisch sein, ließ das Weiße Haus erklären. Nun, historisch war dann wohl doch zu viel des guten, befand auch das Weiße Haus. So wurde die Rede eine Stufe heruntergestuft, zur Grundsatzrede. Obama wollte eine Brücke bauen zur islamischen Welt, die Hand reichen zur Versöhnung. A New Beginning!

Obama plädierte für gegenseitigen Respekt

“Ich bin hierher gekommen, um mich für einen Neubeginn zwischen den Muslimen und den USA einzusetzen.”

Ob diese Rede helfen wird? Man weiß es nicht. Doch der erste Schritt ist gemacht worden. 

“…that America and Islam are not exclusive and need not be in competition”

Sicherlich ein sehr interessanter Satz. Kann ein Staat überhaupt in einem Wettbewerb mit einer Religion stehen? 

Obama hat die Großmacht Amerika nicht wie der heroische Sieger präsentiert, sondern dazu eingeladen auf einer Stufe miteinander zu reden. Hilfreich ist dabei sicherlich seine eigene Geschichte. Schließlich hat er einen Teil seines Lebens in Indonesien verbacht, dem größten islamischen Land der Welt. Er kennt diese Religion also und redet nicht nur darüber. Das kommt an.

Die Stimmung in Ägypten ist geteilt. Alle sind froh über die Rede berichtet der Spiegel, aber es gibt auch skeptiker.

Obama erscheine sympathisch, obwohl er doch ein Amerikaner sei.

Diese Rede war eben nur ein Anfang, Taten müssen folgen. Verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen bedarf viel Arbeit. Doch auch der längste Weg beginnt mit dem ersten Schritt.

Deshalb ist das Video der Rede (arabisch) sicherlich sehr sehenswert:

Update: Mittlerweile liegt die Rede auch in deutscher Übersetzung vor (Teil 1 & Teil 2) – bereitgestellt vom Amerikadienst der US Embassy

Die erste Hürde wurde im Gemeinderat genommen. Die Zweite nahmen die Berner Bürger, indem sie mit 38% den amtierenden Bürgermeister Bremermann abgewählt haben. Doch wie geht es jetzt weiter?

Das scheint kaum einer wirklich zu wissen in Berne. Klar ist, dass innerhalb der nächsten sechs Monate nach der Abwahl ein neuer Bürgermeister gewählt werden muss. Doch über einen Wahltermin haben sich die Parteien im Berner Gemeinderat noch keine Gedanken gemacht nicht verständigt.

Doch diese Kleinigkeit kann man schnell klären. Im Zweifel legt man den Wahltermin auf den Tag der Bundestagswahl am 27. September. Das würde sogar noch Kosten sparen. Aber zu einem möglichen Termin wollen weder der SPD-Vorsitzende Herbert Wilgers, noch CDU-Vorsitzender Karl-Ernst Thümler etwas sagen.

Nun fehlt jedoch noch etwas elementares, etwas was man zu einer Wahl braucht! Nein, nicht die Wähler – die sind schon da, auch die Stimmzettel sind nicht gemeint. Aber was soll man auf die Stimmzettel drucken, wenn es keinen Kandidaten gibt?

Die Parteien im Gemeinderat haben vor der Wahl betont, man wolle einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Unabhängig sollte dieser sein.

 ”Wir werden uns Ende dieser oder Anfang kommender Woche treffen, um die weitere Vorgehensweise abzustimmen”

Ende dieser oder Anfang kommender Woche – eine klare Aussage vom SPD-Ortsvorsitzenden Herbert Wilgers. Man könnte meinen, bei den großen Problemen im Berner Rathaus und der Wichtigkeit des Amtes könnte man  klare Termine absprechen. Aber ok.

Vor der Wahl wurde proklamiert, man wolle einen gemeinsamen Kandidaten aufstellen – mit allen Parteien gemeinsam,  für Berne. Unter dieser Voraussetzung mutet die Aussage von Karin Dialer-Strackerjan schon komisch an:

“Mit uns hat noch keiner geredet”

Für die Grüne ist klar, dass  ”langsam etwas passieren muss – das erwarten die Bürger”

Aber es gibt ja noch Parteien die klare Aussagen treffen! Die den Mut haben Ross und Reiter direkt zu benennen! Oder? Naja zumindest, Parteien die sagen, dass sie eventuell und möglicherweise klar sagen wer Bürgermeister werden soll. Also das Ross hat man benannt, nur der Reiter fehlt nocht….

Die SED Linke hat angekündigt, einen eigenen Kandidaten aufstellen zu wollen. So erklärte es zumindest Edgar di Benedetto kurz nach der Abwahl:

“Wir werden mit einem Kandidaten in Berne antreten”

Aber einen Namen mochte man dem Reiter dann doch nicht geben. Wer weiß, vielleicht hat man ja noch gar keinen Kandidaten? Aber sicherlich wird sich auf der Mitgliedsliste ein “geeigneter” Kandidat finden lassen. Ansonsten importiert man halt irgendeinen alten SED-Kader, man hat ja schließlich gute Kontakte. Oder wird man Peter Sodann dieses Amt anbieten? Der hat ja sicherlich Zeit, nach seiner gescheiterten Wahl zum Bundespräsidenten  am 23.Mai 2009…
 photo credit: pfv.

PS: Was mir erst jetzt aufgefallen ist, die Berner Posse hat es sogar in die große WELT geschafft: Chaotische Zustände: Bürgermeister in Berne steht vor Abwahl

Im Kanzleramt haben sich die europäischen Mitglieder der G20 Gruppe darüber verständigt, die internationalen Finanzmärkte neu zu ordnen und besser zu überwachen. Das beschlossen die Staats- und Regierungschefs wichtiger EU-Länder. Das Treffen diente der Vorbereitung des nächsten Welt-Finanzgipfels.

Eine neue globale Finanzmarktarchitektur hatten bereits die Wirtschaftsweisen in Deutschland gefordert. In Kürze empfiehlt der Sachverständigenrat in seinem aktuellen Jahresgutachten in Kapitel 3 folgendes:

1. Globale Ausrichtung der Finanzmarktaufsicht: Die Früherkennung von Risiken durch eine zentrale Analyseeinheit, deren wichtigstes Element ein Finanzinformationssystem sein muss, das auch mikro-prudenzielle Daten und Informationen umfasst.
2. Evaluierung: Die Evaluierung nationaler Aufsichtssysteme, also eine „Aufsicht der Aufsicht“, die die Effizienz und Wettbewerbskonformität nationaler Regulierungen überwacht.
3. Eigenkapitalquote erhöhen: Die Festlegung regulatorischer Kerngrößen und Mindestnormen
4. Kontrolle und Überwachung: Die Aufsicht über einzelne global tätige und systemisch relevante Institute.
5. Krisenmanagement: Das länderübergreifende Krisenmanagement bei Störungen des globalen Finanzsystems.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zu dem Treffen geladen, auf dem  Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Spanien, Luxemburg sowie Tschechien mit den Spitzen der EU-Kommission sowie der Europäischen Zentralbank und der Bank of England sich auf eine gemeinsame Linie geeinigt haben.

Unter anderem soll eine angemessene Aufsicht und Regulierung für alle Finanzmärkte, -produkte und Marktteilnehmer eingerichtet werden. Auch Hedgefonds und Rating-Agenturen sollen unter diese Aufsicht und Regulierung gestellt werden. Banken sollen in guten Zeiten Eigenkapitalpuffer bilden, damit sie in schlechten Zeiten nicht so stark von Schwankungen getroffen werden. Damit entsprechen die Teilnehmer einer Forderung der Wirtschaftsweisen.

“Wir haben heute nochmals unterstrichen, dass alle Finanzmärkte, -produkte und Marktteilnehmer lückenlos und unabhängig davon, wo sie ihren Sitz haben, einer angemessenen Aufsicht oder Regulierung unterstellt werden müssen,”

heißt es in der Abschlusserklärung des Treffens. Es sollen weltweit 35 Aufsichtsgremien, sogenannte “colleges of supervisors“, eingesetzt werden, um die wichtigsten Finanzinstitutionen kontrollieren zu können. In Deutschland ist dies bereits für die Deutsche Bank und die Allianz auf den Weg gebracht worden.

Hohe Bonuszahlungen an Bankmanager stehen bei den EU-Staaten auch in der Kritik. Hier wurden neue transparente Vergütungssysteme gefordert. Das bisherige System schaffe Fehlanreize, da es zu kurzfristig und nicht strategisch ausgerichtet ist. Dennoch haben sich die Staats- und Regierungschefs darauf verständigt auch weiterhin systemrelevante Institute zu unterstützen. 

Als internationalen Krisenmanager wurde der Internationale Währungsfonds (IWF) auserkoren – dies deckt sich auch mit der Forderung des Sachverständigenrates. Die Mittel des IWF sollen nach möglichkeit verdoppelt werden. Die Risikoüberwachung und ein internationales Frühwarnsystem sollen durch den IWF und das Forum für Finanzstabilität (FSF) eingerichtet werden.

Das Treffen wird als ein wichtiger Schritt zu der von Merkel in Davos geforderten “Charta für nachhaltiges Wirtschaften” gewertet. Italien hatte dies bereits unterstützt,  nun findet dieser Vorschlag in immer mehr europäischen Staaten Unterstützer. So dankte auch der niederländische Regierungschef Jan-Peter Balkenende der Bundeskanzlerin:

“Wir danken Angela Merkel für ihren Vorschlag, denn wir brauchen auch einen moralischen Rahmen für Wirtschaftsleben.“

In Hinblick auf die Forderungen des Sachverständigenrates werden zentrale Punkte angegangen. Jetzt geht es um die Umsetzung dessen, was die EU-Spitzen beschlossen haben.

 photo credit: alles-schlumpf

In der Ratssitzung am 19.02.2009 soll neben dem Haushalt auch über eine Resolution zur Küstenautobahn A22 entschieden werden. Deshalb hier der Wortlaut der Resolution:

Resolution zum Bau der Küstenautobahn A22

 

Nordwestdeutschland und besonders die Küstenregionen gehörten bislang zur Randlage des nationalen Wirtschaftsraumes. Erst durch die Inbetriebbnahme des Wesertunnels im Jahre 2004 wurde die erste wichtige Voraussetzung zur Aufhebung der Sackgassenlage der Wesermarsch und damit erstmalig eine schnelle Anbindung an die A27 geschaffen.

Mit der Eröffnung des Containerterminals IV in Bremerhaven (2008), sowie mit dem geplanten Bau des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven, sowie durch hohe Investitionen in den Branchen „Hafen und Logistik“ und „Produktionsstätten für erneuerbare Energien“ gab es weitere wichtige Impulse für die Wirtschaftsentwicklung in der Küstenregion. Um weitere Wachtumspotentiale stützen zu können bedarf es einer nachhaltigen Optimierung der Verkehrsinfrastruktur (Wasseranbindung, Straße, Bahn).

Die Realisierung der Küstenautobahn A22 wird sich nach Auffassung der Stadt Brake für die gesamte Region und insbesondere für den Landkreis Wesermarsch positiv auswirken:

1.       Vernetzung wirtschaftsstarker Ballungsräume

Die A22 ist der zentrale deutsche Abschnitt eines transeuropäischen Noordot-Korridors, der sch von der niederländischen Westküste über Norddeutschland bis nach Polen und Skandinavien erstreckt. Damit wird die einstige Randlage Nordwestdeutschlands zu einer europäischen Zentrallage.

2.       Stärkung der regionalen Wirtschaftsperspektiven

Durch den globalisierten Welthandel und damit verbundenen Warenströmen mit fast 80% über die europäischen Häfen bieten sich für die Küstenregion zunehmend nachhaltige Entwicklungspotentiale. Voraussetzung hierfür sind schnelle Hinterlandanbindungen sowie die Anpassung unserer Verkehrsachsen an die Standards großer internationaler Wirtschaftsräume.

Entlang der geplanten transeuropäischen Verkehrsachse würde besonders dem Landkreis Wesermarsch auf Grund seiner geographischen Lage durch den zukünftigen Verkehrsknotenpunkt A22/A27/B212 eine zentrale Bedeutung zukommen.

Die Stadt Brake befürwortet ausdrücklich den Bau der Küstenautobahn A22 und empfiehlt den politischen Entscheidungsträgern, sich für die zügige Planung und Umsetzung dieser bedeutenden Verkehrsinfrastruktur einzusetzen.

 

Weiterhin wird die Stadt Brake alle interkommunalen Initiativen zur Förderung der Küstenautobahn A22 unterstützen.

 photo credit: stpaulirocks

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Bericht der “Bild am Sonntag” bestätigt. Dort wird aus einem Brief an den bayrischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zitiert:

 “Ich bitte dich, mich von meinen Ministerpflichten zu entbinden.“ 

Diverse Medien berichten jetzt, dass ein Ministeriumssprecher das Rücktrittsangebot bestätigt hat. 

Sein Rücktritt begründet er mit “Glaubwürdigkeit“. Dazu gehöre,

“vor der Wahl genau zu wissen, welche Personen nach der Wahl für führende Ämter zur Verfügung stehen.”

Glos wolle nach dem 28. September 2009 – dem Tag der Bundestagswahl – keinem Kabinett mehr angehören und deshalb vom Amt entbunden werden. Kanzlerin Merkel wurde wohl per Telefon über den Brief an Seehofer informiert.

Dem gelernten Müller wurde schon von Beginn an fehlende Wirtschaftskompetenz bescheinigt und ein zu zögerliches Vorgehen in seinem  Ressort angelastet. Zuletzt war Glos immer häufiger in  die Kritik geraten:

• sueddeutsche.de: Minister Glos gerät mit Polizisten aneinander
• Focus: Fahrer von Wirtschaftsminister verletzt Polizisten
• Welt: Gegen die Bayern kommt Sigmar Gabriel nicht an

Update:

Nach Informationen des Handelsblattes und des Spiegels lehnt CSU-Chef Seehofer den Rücktritt von Glos ab. Seehofer wird mit folgenden Worten zitiert:

 ”Michael Glos hat mein Vertrauen. Ich habe Michael Glos in einem Telefonat mitgeteilt, dass ich dieser Bitte nicht entspreche.”

Anscheinend hatte Glos schon vor einiger Zeit seinen Rücktritt angeboten, wie aus dem Brief an Seehofer hervorgeht:

“Bereits vor dem großen Neuanfang in der Bayerischen Staatsregierung und an der Parteispitze hatte ich dir angeboten, auch über mein Ministerium disponieren zu können.”

Ob die Ablehnung des Rücktrittsgesuchs richtig ist bzweifle ich. Wenn ein Minister schon darum bittet ausgetauscht zu werden zeugt das doch eher von Amtsmüdigkeit – ob dieser Minister dann noch mit vollem Elan an der Arbeit ist? Aber ein schöner Kommentar auf Twitter zum Thema:

Der Glos kann nix. Nicht mal zurücktreten.

Nachrichtenüberblick zum Thema:

• Handelsblatt: Glos will zurücktreten
• Tagesschau: Glos will zurücktreten
• FAZ: Glos will zurücktreten
• Focus: Glos will zurücktreten
• Stern: Glos bietet seinen Rücktritt an
• Spiegel: Glos bietet seinen Rücktritt an
• sueddeutsche: Wirtschaftsminister Glos bietet Rücktritt an

Was mich so interessiert hat, was ich gelesen und was ich überflogen habe:

Herausgreifen möchte ich einen Beitrag der FAZ. Als ich noch Computerkurse an der Grundschule gegeben hab ist mir der sorglose Umgang der Kiddies mit dem Internet aufgefallen. Das Problem ist: Die Eltern haben keine Ahnung. Soziale Netzwerke sind toll, aber für unbedarfte Kinder durchaus gefährlich. Eltern müssen mit ihren Kindern diese Welt erleben und erfahren. Soziale Netzwerke: Eltern müssen Kinder schützen!

• Amtsenthebung: Senatssitz zu verkaufen, blöde Idee
• Obama: Richter macht Stunk
• Guantanamo: Ein Richter gegen Obama
• Bundespräsident(in): Münte unterstützt widerwillig
• HypoRealEstate: Verstaatlichung nun doch?
• Davos: Erdogan gegen Israel?
• Schaeffler: Seehofer versus Steinbrück
• Afghanistan: Drogen oder Frieden?
• Madoff: Auch deutsche Anleger in die Falle getappt

Was mich so interessiert hat, was ich gelesen und was ich überflogen habe:

• Lehman-Brothers: Ramschverkauf
• Greenpeace:  Umweltschützer oder Sünder?
• Politik erklärt:  Quo Vadis Gewaltenteilung
• Steuerhinterziehung: Kommt ein faires Urteil
• Süd Afrika: Kann die WM kommen?
• Autofahren: Das kann teuer werden
• Banken: Ein neuer Retter ist gefunden
• Politik 2.0: Auf zur Facebook-Partei
• Henryk  M. Broder: Boykottiert  Israel

Ich war gespannt auf den Film “W.” von Oliver Stone. Nun lief er gestern auf ProSieben. Nun bin ich wahrlich kein Freund von George W. Bush – von daher auch meine Vorfreude auf diesen Film.

Aber ganz ehrlich? Der Film hat mich enttäuscht. Kaum Witz, streckenweise sehr langatmig. Die Mischung von Regierungszeit und Rückblick war ganz gut, aber es hat sich bei mir der Eindruck aufgetan: Dieser Film ist teilweise too much.

Nun denn, noch ein paar Pressestimmen:

• Welt: Bush-Hasser kommen in Oliver Stones “W.” zu kurz
• Spiegel: Der schlechteste Präsident aller Zeiten
• Tagesspiegel: Oliver Stones Bush-Film “W” läuft im Fernsehen
• Stern: George W. Bush allein zu Haus

Hier noch der Trailer zum Film: (weiterlesen …)

Was mich so interessiert hat, was ich gelesen und was ich überflogen habe:

• Einzug im Weißen Haus #1: Von der XboX zum Atari
• Einzug im Weißen Haus #2: Obama hat sich verirrt
• Bankenrettung: “Giftmüll” über BadBank entsorgen
• Banken: Staatsbank mit Milliardenloch
• Hamburg: GAL als glückliche Dritte bei der Bundestagswahl?
• Pleitegeier: Zu viel verhandelt, jetzt kommt die Insolvenz
• Personalakten: Und es wird weiter gestritten
• Leckereien: Wesermarsch auf der Grünen Woche
• Kommunikation: Präsident bekommt seinen  BarackBerry
• Europa: Wie grade die Grünen Europa fit machen wollen