Der geklaute Dienstwagen unserer SPD-Gesundheitsministerin beschäftigt heute immernoch die Medien. Fast stündlich gibt es neue Berichte und Erkenntnisse. So haben sich Frank Steinmeier und die SPD Spitze den Beginn der heißen Wahlkampfphase sicher nicht vorgestellt. Und was die Medien an neuen Informationen zu Tage bringen macht die Sache für die Ministerin und die SPD nicht grade besser.

… in den VW Konzern. Am Freitag wurde es noch heftig dementiert – aber auch die Ablösung von Wendelin Wiedeking als Porsche-Chef ist anscheinend beschlossene Sache. Auch wenn der Aufsichtsrat noch nicht abschließend darüber beraten haben, so sind sich wohl die Eigentümer einig.

Die Ablösung von Wiedeking hat nun Spekulationen, um die mögliche Abfindung hervorgerufen.

Über eine zu geringe Auswahl bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 darf sich niemand beschweren. Heute tagte der Bundeswahlausschuss, um festzustellen welche Parteien und Gruppierungen die Voraussetzungen zur Teilnahme ander Bundestagswahl erfüllen.

Parteien, die im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind erfüllen grundsätzlich die Voraussetzungen.

David gegen Goliath oder wie es modern heißt “Porsche vs. VW”, Auflösungserscheinungen in Schleswig-Holstein, gebrochene Handgelenke, tote Musiker, Parteitage und Beitritte. Viel los in der Welt also
Was mich so interessiert hat, was ich gelesen und was ich überflogen habe:

Der Kapitalismus wird immer wieder gescholten. Laut seinen Kritikern ist er schuld an Armut, Klimawandel und natürlich auch sozialer Ungerechtigkeit. Die Kritiker fühlen sich durch die Krisen, wie auch die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise natürlich vollends bestätigt. Und sie verkünden immer wieder das Ende des Kapitalismus.

Aber es gibt auch lobende Worte und Befürworter. Eigentlich müsste es jedem klar sein: Ohne Kapitalismus hätten wir heute nicht den Lebensstandart, den wir haben!

Am Montag ging die Nachricht bundesweit durch die Presse. Greenpeace Aktivisten haben sich widerrechtlich Zutritt zum Gelände des Kernkraftwerks Unterweser (KKU) verschafft und die Reaktorkuppel besetzt.

Die Gegner des KKU nehmen diese Besetzung zum Anlass, die sofortige Stilllegung der Anlage zu fordern. Nach ihrer Ansicht sind große Sicherheitslücken vorhanden.

Was für eine Nachricht am frühen Montagmorgen: Greenpeace Aktivisten haben die Kuppel vom Kernkraftwerk Unterweser (KKU besetzt). Nach Greenpeace Informationen waren insgesamt 50 bis 60 Aktivisten an der Aktion beteiligt und knapp 20 standen auf der Kuppel. Sie haben dort Banner angebracht und einen großen Totenkopf mit schwarzer Farbe gemalt. Auf dem Banner ist zu lesen “Atomkraft schadet Deutschland”

Die Presselandschaft sieht mehrheitlich die SPD als Verliererin dieser Wahl, obwohl diese nicht mal die größten Stimmverluste erleiden musste. Dennoch hat die SPD das schlechteste Ergebnis (20,8%) einer bundesweiten Wahl erreicht. Aus diesem Grund sprechen die meisten Medien wohl von einem Debakel.
Die Union wird als Sieger tituliert, was angesichts des Verlusts von 5,9%-Punkten bei der CDU und 0,8%-Punkten bei der CSU schon etwas komisch anmutet. Dennoch hat die Union mit 37,9% gute 17%-Punkte mehr als die SPD erreicht….

Die ersten Hochrechnungen sind da. Die Wahlbeteiligung ist erwartungsgemäß runter gegangen, auf knapp 40%.

Nach ersten Hochrechnungen hat die CDU knapp 5,5%-Punkte verloren, die CSU jedoch nur 0,5%-Punkte. Zuvor war befürchtet worden, dass die CSU an der 5%-Hürde scheitern wird. Doch mit 7,5% ist die CSU locker im Europäischen Parlament vertreten. Die CDU erreichte 31% der Stimmen.

Die SPD hatten die Demoskopen am Nachmittag noch bei 26% gesehen – ganz so schlimm wurde es nicht.

Es ist die größte Wahl der Geschichte! 375 Millionenwahlberechtigte dürfen ihre Stimme abgeben in Europa. Doch wird es wohl auch eine Wahl mit niedriger Wahlbeteiligung werden. Stellt euch vor, es ist Wahl und keiner geht hin!

Die ersten Meldungen aus Nordrhein-Westfalen sind wahrlich keine guten. So liegt die Wahlbeteiligung laut Landeswahlleiterin Helga Bock bei grade mal 18% am Vormittag. Das ist weniger als bei der letzten Wahl 2004.

Eine niedrigere Wahlbeteiligung bis zum Sonntagmittag meldeten auch Bayern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Baden-Württemberg, das Saarland und Thüringen.