Simon Zeimke

In letzter Zeit hatte die SPD nicht sonderlich viel zu lachen. Erst fährt Ulla Schmidt mit ihrem  Dienstwagen an der spanischen Küste entlang, lässt sich diesen klauen und wird als UrlaubsUlla bekannt. Dann stellt Seinmeier sein Kompetenzteam vor, welches eher auf die Befindlichkeiten der Parteiflügel ausgerichtet zu sein scheint, denn auf Kompetenz. Doch dann kam der Lichtblick: Der Deutschland-Plan. In der Presse eher positiv bewertet, auch wenn es doch kritische Stimmen gab. Doch das Timing war schlecht, denn heute redet ganz Deutschland nur über die HSP und Horst Schlämmer. Der verspricht auch ganz vollmundig in alle Kameras:

“Isch verspreche ihnen, isch werde vier Millionen Arbeitsplätze nicht schaffen”

Und nun auch noch die neuesten Umfragewerte. Zu beneiden ist die SPD dieser Tage wirklich nicht. Die Forsa-Umfrage, im Auftrag von “Stern” und RTL, sieht die SPD nurnoch bei 20% – ganze 3%-Punkte niedriger als in der Vorwoche. Der Abstand zur Union wächst damit auf 17%-Punkte. Für die SPD ist 20% der schlechteste Wert seit August 2008.

Die Union liegt demnach bei 37% (-1) und die FDP konnte sich auf 14% (+1) verbessern. Die GRÜNEN liegen nun bei 13% (+1), die LINKE bei 11% (+2). Nach dieser Umfrage würde es also für eine bürgerliche Mehrheit aus CDU/CSU und FDP mit 51% reichen. Eine rot-grüne Koalition bekäme nur 33%, immernoch 4%-Punkte weniger als die Union. Selbst für rot-rot-grün würde es mit 44% nicht gegen eine bürgerliche Mehrheit reichen.

Es ist schon traurig, dass eine so alte und traditionsreiche Partei, wie die SPD auf 20% abrutscht. Den derzeitigen Einbruch führt Forsa auf die Dienstwagenaffäre um Ulla Schmidt zurück. Forsa-Chef Güllner erklärt im Stern dazu:

“Die Affäre hat alles aufgewühlt, was an Vorbehalten gegenüber der SPD schon da war: Unfähigkeit, weit weg von den Leuten, selbst die Gesundheitsreform war plötzlich wieder ein Thema und wurde negativ gesehen. Was wir bei solchen Irritationen verzeichnen, ist eine Wählerwanderung: Menschen, die eigentlich gewillt sind, SPD zu wählen, wechseln ins Lager der Unentschlossenen.”

Doch für eifrige Wahlkämpfer wie Kajo Wasserhövel ist das nicht weiter schlimm. Hat er doch direkt ein neues Werbemittel in Umlauf gebracht. Und andere Sozialdemokraten stützen sich darauf, dass 2005 die SPD die Partei mit den meisten Stimmen war. “SPD wurde vor 4 Jahren stärkste Partei, dieses Mal werden wir auch stärkste Fraktion.” Der zweite Teil ist Spekulation. Der erste Teil formal korrekt, blendet aber die Tatsache aus, dass die CDU und CSU gemeinsam als Union antreten und somit das CDU/CSU Ergebnis für den Bundestag relevant ist.

Und noch etwas hat die aktuelle Umfrage zu Tage gebracht: nur 14% der Deutschen glauben, dass Steinmeier Schattenkabinett die SPD aus dem Umfragetief rausholen wird.

Doch Umfragen sind eben nur Umfragen. Am Ende wird das Ergebnis am  27. September 2009 feststehen. Dann wird man sehen, ob der Begriff “Umfragesieger-Besieger” vielleicht zu früh in Umlauf gebracht wurde.

photo credit: nrwspd_foto

Damit aus dem X kein Y wird

Heute in einer Woche steht in Hessen fest, wer das Land weiter regieren soll und Ministerpräsident wird. Das Duell Koch vs. Schäfer-Gümbel. 

Erinnern wir uns an die letzte Hessenwahl. CDU (36,8%) und SPD (36,7%) lagen damals fast gleichauf. Damals trat die SPD noch mit Andrea Ypsilanti an und schloss eine Regierungsbeteiligung mit den Linken kategorisch aus. Die erzielten im übrigen 5,1%. Drittstärkste Kraft wurde die FDP (9,4%), die ihrerseits eine Koalition mit Grünen und SPD für sich ausschloss. Und die Grünen (7,5%)? Ja, die wollten mit allen – nur nicht mit Roland Koch und der FDP und nicht ganz so gerne mit den Linken, aber für eine Regierungsbeteiligung hätte man das auch hingenommen. Gescholten wurde übrigens nur SPD für diesen Flirt mit den Linken.

Also damals wollte keiner mit niemandem koalieren. Eigentlich klare Fronten und deshalb blieb Roland Koch geschäftsführender Ministerpräsident. In dieser Funktion schaffte er es die

SPD, Linke und Grüne immer wieder auf die Palme zu bringen mit Verwaltungstricks.

Doch was wird bei der nächsten Wahl rauskommen? Eine Koalition will so recht niemand kategorisch ausschließen. Nur die SPD hat einen in Deutschland einmaligen Antrag beschlossen. Mit der CDU wolle man wohl durchaus koalieren, aber nicht mit Roland Koch. Schon ein interessanter Vorgang.

Die Umfragen sagen einen CDU Sieg voraus und die Möglichkeit einer schwarz-gelben Regierung. (weiterlesen …)