Simon Zeimke

Mal wieder ein kleiner WebTipp für meine geneigten Leser: Die Wahlkampfarena auf Der Freitag (Wikipedia). Zum Superwahljahr 2009 hat sich die Redaktion ein Webtool ausgedacht, um Politiker und Wähler, Wähler und andere Wähler und alle mit der Redaktion in Verbindung zu bringen.

Mit der Wahlkampfarena stellt Der Freitag eine Debattierplattform für Wahlkampfaussagen zur Verfügung. Die Nutzer können hier eine Frage zu einem politischen Thema stellen. Die Antworten teilen sich in “Pro” und “Contra” auf. Doch anstatt einfach nur abzustimmen können Nutzer auch ihren “Senf” zum Thema abgeben, um ihre Entscheidung zu bekräftigen. 

Die Themen sind vielfältig, weil von den Nutzern aufgebracht. Die Fragen betreffen so ziemlich jedes Politikfeld

Ist die Idee eines schlanken Staates noch zeitgemäß?

Sollte der Bundestag die UNO-Konvention gegen Korruption und Abgeordnetenbestechung ratifizieren?

oder auch

Strom aus der Wüste: Soll die deutsche Politik das Projekt “Desertec” unterstützen?

Jeden Freitag wird eine Frage, die von der Redaktion und den Nutzern ausgewählt wurde, prominent auf der Startseite platziert. Dadurch sollen besonders interessante Themen noch mehr zur Diskussion anregen.

So sollen spannende Diskussionen entstehen und der politische Diskurs breiter werden. Entwickelt wurde die Plattform von einem studentischen Projektteam der Universität der Künste in Berlin.

Und weil Bilder mehr sagen als tausend Worte, hier noch ein Video zur Wahlkampfarena:

Ja, ich bin angemeldet beim Politcamp in Berlin! Am ersten Mai-Wochenende wird Berlin das Zentrum aller Internet-Wahlkämpfer.

Obama hat es in Amerika vorgemacht und jetzt im Superwahljahr versuchen sich alle am Internetwahlkampf. Parteien relaunchen ihre Internetseiten – mal besser, mal schlechter. Twitter ist in aller Munde und Social Media ebenso.

Doch lässt sich die Internetstrategie von Obama ohne weiteres auf Deutschland übertragen? Welche Tools können wirklich nützlich sein im Wahlkampf vor Ort? Und viele weitere Fragen sollen und wollen die bisher über 200 angemeldeten Teilnehmer diskutieren. Nicht nur Blogger, Twitterer, Parteimitglieder und PR-Profis haben sich angemeldet, sondern auch Prominenz aus dem Web und der Politik. Der SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel, Volker Beck von den Grünen und der Leiter Marketing und interne Kommunikation Oliver Rösler von der CDU haben sich angekündigt. Und Sascha Lobo fehlt natürlich auch nicht.

Was ich vom PolitCamp erwarte? Ich freue mich darauf mit vielen unterschiedlichen Leuten über die Einsatzmöglichkeiten der Web 2.0-Tools im Wahlkampf zu diskutieren. Insbesondere wie sich die einzelnen Tools verbinden lassen und damit Wähler mobilisieren können. Ist die Obama-Strategie das Non-plus-ultra oder muss man in Deutschland gänzlich andere Wege gehen? Wie wollen die Parteien in Zukunft mit dem Internet umgehen? Wollen sie weiterhin das Netz nur als “Newsschleuder” nutzen oder auch in den Dialog mit den Bürgern und Wählern eintreten? Ist die Web 2.0-Denke bei den Parteien angekommen oder herrscht noch die alte Denke vor? Das Superwahljahr eignet sich sicherlich bestens, um diese Themen zu erörtern. Aber als Kommunalpolitiker interessiert mich, wie man diese Möglichkeiten auch vor Ort, im Kleinen nutzen kann.

Viele Fragen, auf die es hoffentlich Antworten gibt. Ich freue mich an dieser Veranstaltung teilnehmen zu können und auch viele Leute aus der Netzwelt mal persönlich zu treffen. Quasi das Gesicht hinter dem Twitter-Account sehen.

Eine interessante Mischung aus Nutzern, Politikern und PR-Profis verspricht eine abwechslungsreiche Veranstaltung.

Fotoquelle: Jan Bölsche

Der Wahlabend geht zu Ende. Bei der FDP war der Jubel am größten, was verständlich ist bei einem Ergebnis von 16,2%. Auch die Grünen haben gefeiert. Zwar werden sie nicht an einer Regierung beteiligt sein, aber mit 13,7% haben die hessischen Grünen ein historisches Ergebnis erzielt. Das auch die Grünen mit den Linken paktiert hätten, um eine Regierung in Hessen zu stellen hat ihnen nicht geschadet.

Bei der Linken (5,4%) glaubt man, dass die Wähler nicht erreicht wurden. Hatte Willi van Ooyen vor der Wahl noch mit 7% der Wählerstimmen gerechnet. Das Ergebnis ist eigentlich schon niederschmetternd ob der Kapitalismuskritik, die derzeit en Vogue ist. Zumindest konnte die Linke 0,3%-Punkte zulegen, obwohl sie weniger Wähler erreicht hat. Vielleicht spielen auch die Querelen im Landesverband eine Rolle.

Die SPD trauert, schließlich hat sie und ihr Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel mit 23,7% gute 13%-Punkte eingebüßt. Folgerichtig ist  Ypsilanti schon kurz nach 18 Uhr von ihren Ämtern als Parteivoristzende und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Die WELT kommentiert das Wahlergebnis der SPD so

“Weise war es, der hessischen SPD den Erfolg der Landtagswahl vom Januar 2008 mehr als in voller Höhe wieder zu rauben: Wortbruch lohnt sich nicht, my darling, und politisches Abenteurertum, gepaart mit dumm-linker Hybris, wird abgestraft.”

Und die CDU mit Roland Koch an der Spitze, aber auch in Berlin feiert als hätte man die Wahl gewonnen. Aber mal ehrlich: mit einem Zuwachs von 0,4%-Punkten sollten die Sektflaschen bei der CDU erstmal geschlossen bleiben. (weiterlesen …)

Was mich so interessiert hat, was ich gelesen und was ich überflogen habe:

• Landtagswahl in Hessen #1: Zweimal gegen die selbe Wand
• Inauguration #1: Mit dem Zug durch die USA
• Erneute Einigung: Wieder Gas für Europa
• Landtagswahl in Hessen #2: Startschuss für das Superwahljahr
• Al-Kaida: Ein Videogruß für Deutschland
• Landtagswahl in Hessen #3: Die Hessen an der Wahlurne
• Europawahl: Spitzenkandidatin für die CSU
• Bußgeld: Muss Microsoft erneut zahlen?
• Landtagswahl in Hessen #4: Koch-Kurs für hessische Wähler
• Inauguration #2: Viel Pomp für Obama
• Inauguration #3: Wie Lincoln durch die USA
• Finanzkrise: Noch nicht im Amt und schon gewonnen
• Landtagswahl in Hessen #5: Metzger soll doch raus aus der SPD

Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen führt die Landesliste zur Bundestagswahl 2009 an. Einstimmig wählten die 120 Delegierten die Ministerin auf Platz 1 der Liste.

In ihrer Rede sagte von der Leyen “Die Union ist die einzige politische Kraft, die die aktuelle Krise wirklich meistern kann”. Ende 2005 wechselte sie aus der Niedersächsischen Landesregierung ins Bundeskabinett und übernahm das Familienministerium. Sie kandidiert in der Landeshauptstadt das erste mal direkt für den Bundestag.

David McAllister, CDU Landesvorsitzender, zeigte sich erfreut über von der Leyens wahl. ”Mit unserer Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen gehen wir mit einer erfolgreichen, beliebten und sympathischen Bundesministerin in das Superwahljahr 2009″, erklärte McAllister nach der Wahl. Er zeigte sich zuversichtlich für die Bundestagswahl 2009:  “Wir wollen möglichst viele Wahlkreise am 27. September direkt gewinnen”.

Insgesamt umfasst die Landesliste  50 Plätze. Auf Platz 21 wurde Astrid Grotelüschen für den Wahlkreis 29 (Delmenhorst-Wesermarsch-Oldenburg-Land) aus dem Landesverband Oldenburg gewählt. Grotelüschen kommt aus Großenkneten (Landkreis Oldenburg Land) und kandidiert das erste mal für den Bundestag. Auf der Mitgliederversammlung der drei Kreisverbände Delmenhorst, Oldenburg-Land und Wesermarsch setzte sie sich gegen Mitbewerber Volker Pickart durch. Pickart kandidierte 2005 für den Bundestag und konnte damals den höchsten Stimmenzuwachs in Niedersachsen für sich verbuchen. Schade das diese Bekanntheit jetzt nicht im Wahlkampf ausgespielt werden kann.

Aktuelle Umfragen lassen auf eine knappe schwarz-gelbe Mehrheit hoffen. 

• CDU/CSU: 40%
• SPD: 26%
• FDP: 11%
• Die Linke: 10%
• GRÜNE: 8%
• Sonstige: 5%

(Quelle: FG Gruppe Wahlen, 09.01.2009 von www.election.de)

Landesliste der CDU Niedersachsen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 27. September 2009 (download)