Auf Youtube habe ich im “OpenReichstag“-Channel diesen Bericht von 3 Sat gefunden, der sich mit der Thematik beschäftigt.

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In meinem Beitrag habe ich die Frage für mich ungefähr so beantwortet:

“Fühle ich mich nun gläsern? Eigentlich nicht, da ich nur das offenlege, was ich will! Aber dieses ganze Web-2.0-Gedöns führt auch dazu, dass man aufpassen muss was man von sich Preis gibt. “

In dem TV-Beitrag wird auf die Problematik des “Wiederfindens” und dieser neuen “Personensuchmaschinen” eingegangen. Grade die Personensuchmaschinen wie Yasni und co sammeln alle möglichen Daten zu einer Person und stellen diese allen zur Verfügung. Im Grunde könnte man auch das alles über Google finden.

Doch bin ich mir immernoch sicher: Wenn man weiß, dass alles gespeichert wird, dann wird man auch aufpassen was man über sich preis gibt. Jeder ist Herr seiner Informationen. Und deshalb wird jeder nur so gläsern, wie er es möchte.

 photo credit: transCam

Als sie Kinderpornografieseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich habe diese Inhalte ja nicht konsumiert.

Als sie Raubkopiererseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich habe ja nicht raubkopiert.

Als sie Blogs mit gesellschaftskritischen Inhalten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja nicht gesellschaftskritisch eingestellt.

Als sie die Seiten von Oppositionsparteien und Gewerkschaften sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja nicht in der Gewerkschaft oder in so einer Partei.

Als sie das Grundgesetz ausser Kraft gesetzt haben, gab es kein Medium mehr über das ich hätte etwas sagen können.

Nun gibt es eine breite Debatte – zumindest in dne Online-Diensten, auf Blogs und auf Social Networks. In den offline Medien findet man selten etwas über das Thema und wenn, dann hauptsächlich die Sicht der Bundesregierung und der zuständigen Ministerien. Im Internet wird die Debatte neben den Plakativen “Zensursula” Angriffen durchaus auch sachlich und sehr differenziert geführt. Diverse Gruppierungen versuchen aufzuklären und insbesondere zu erklären was die Internetsperre bedeutet bedeuten kann.

Die Aktion “Missbrauchsopfer gegen Internetsperren” (MogIs) hat beispielsweise ausführlich die Statistiken des BKA und von internationalen Organisationen ausgewertet. Die Ministerien argumentieren für die Internetsperre mit drastischen und erschreckenden Zahlen. Daher erscheint es sinnvoll, sich mit diesen Zahlen und den Argumenten einmal näher auseinander zu setzen.

Noch ausführlicher beschäftigt sich Netzpolitik mit den Argumenten der Befürworter und hinterfragt diese kritisch. Der Hintergrundtext ist relativ lang, aber auch sehr ausführlich und mit vielen Quellen hinterlegt. Die Quellen fehlen leider zu oft in anderen Publikationen zu dem Thema. Aus diesem Grund ist der Text besonders lesenswert!

Zu beginn wird der Frage nachgegangen, wie Kinderpornografie überhaupt definiert wird. Also wie der Straftatbestand zustande kommt. Im Zeitverlauf gab es diverse Erweiterungen des Kinderpornografie-Begriffs.

Die Erweitungen des Kinderpornografiebegriffes haben Tradition im westlichen Kulturraum, so wurde in den 70er Jahren noch weitgehend die Alterschranke von 13 Jahren angesetzt und Studiobilder von jungen Models erlebten eine allgemeine Verbreitung über ganz legale Lolita Magazine in den Zeitungskiosken.

Durch die jüngste Definition der EU durch den Rahmenbeschluss zu Kinderpornografie wird 

ein Kind als Person unter 18 Jahren 

und Kinderpornographie als 

jegliche Darstellung von Kindern oder Personen mit kindlichem Erscheinungsbild sowie realistische Darstellung fiktiver Kinder in realen oder fiktiven Handlungen.

definiert.

Durch diese Definition würde beispielsweise auch der Roman “Lady Chatterly” von David Herbert Lawrence aus dem Jahr 1928 oder auch japanische Hentai-Magazine unter Kinderpornos fallen.

Die weitere Betrachtung bezieht sich auf die Möglichkeit der Strafverfolgung in der BRD und anderen Ländern. Das Fazit ist eindeutig:

Die Strafverfolgung ist in allen Ländern, in denen Webseiten gehostet werden, möglich. Es fehlt an der Bereitschaft zur internationalen Kooperation.

Auch bei Netzpolitik werden die Fallzahlen betrachtet. Diese werden als Hauptargument der Befürworter ins Feld geführt.

Hier lohnt sich ein Blick in die Kriminalstatistik selbst: Die schweren Mißhandlungen gemäß §176a erscheinen unter den Schlüssel 1316 bis 1318. Hier liegen die Fallzahlen konstant bei 1200 Fälle pro Jahr zwischen 1999 bis 2007. Diese Zahlen zum realen Mißbrauch wurden für 2007 von Christian Bahls nochmals im Detail betrachtet und zeigen, daß mehr als 99% der realen Mißbrauchsfälle ohne Erzeugung von Bildmaterial standfinden.

Ebenso erfolgt eine Beleuchtung des “Kommerziellen Massenmarktes“, der auch immer wieder als Argument für eine Sperre herangezogen wird.  Das Ergebnis der Quellenschau ist eindeutig: Es gibt den Kommerziellen Massenmarkt für Kinderpornografie im öffentlichen Internet nicht. Die Millionenumsätze beziehen sich auf die gesamte Pornobranche, nicht aber nur auf die schrecklichen Taten die an Kindern begangen werden.

Sehr interessant ist der Abschnitt zur “Sperrtechnik”. In Finnland gibt es bereits Sperrlisten. Eine Analyse der finnischen Sperrliste ergab das folgende Ergebnis: 85% der gesperrten Seiten haben nichts mit Kinderpornografie zu tun, 5% enthalten Material mit minderjährigen Models, 2% enthalten wenige kinderpornografische Darstellungen oder Links zu derartigen Darstellungen, ganze 9 Seiten also weniger als 1% enthalten illegale kinderpornografische Inhalte, der Rest 8% nicht mehr existent.

Netzpolitik kommt im Fazit zu der Auffassung, dass von Seiten der öffentlichen Stellen mit schwammigen Begriffen argumentiert werde und verschiedene Statistiken zu neuen Zahlen verquickt würden. Es sei eine politische Entscheidung, unter der Maßgabe der gesellschaftlichen Akzeptanz pro oder contra Internetsperren. Jedoch sei die Argumentationsweise nicht legitim.

Auch im Blog “Internet-Law“, sowie bei Heise im c´t Magazin wird das Thema beleuchtet. Beide Quellen kommen zu einem ähnlichen Ergebnis wie Netzpolitik.

Oftmals wird das Internet von den Befürwortern mit einem Kiosk verglichen. Es wird argumentiert, dass ein Internetangebot für Kinderpornos ähnlich agiert, wie ein Kiosk der Kinderpornos anböte. Es würde ein Angebot an alle gerichtet. Bei einem Kiosk würde man die Kinderpornos beschlagnahmen und vernichten, den Betreiber würde man vor Gericht stellen. Doch das Problem ist, dass man im Internet anders agiert. Anstatt die Betreiber gerichtlich zur Verantwortung zu ziehen und die Inhalte aus dem Netz zu  nehmen geht man einen anderen Weg. Um bei dem Bild vom Kiosk zu bleiben: Man stellt vor den Kiosk eine Wand (die Stopp-Seite im Internet) und schreibt auf diese Wand “Stopp! Hier gibt es Kinderpornos!”. Damit nicht genug, denn mit der Stoppseite gibt man auch gleich den Hinweis “geh bitte einmal Links  um die Ecke, da ist der Eingang”. Warum? Die Sperren sind auch für Laien sehr leicht zu umgehen.

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Wie man sieht: ganz einfach! Man braucht nicht mal 30 Sekunden.

Die Sperren sind also reine Makulatur und ein erster Schritt auf dem Weg zum zensierten Internet. Denn abgesehen von der schwammigen Argumentation und der leicht zu umgehenden Sperre wird auf eine demokratische Kontrolle verzichtet. Im Bereich der Sperren soll das BKA sogleich Gesetzgeber, Strafverfolgungsbehörde und Richter sein. Eine Trennung in Legislative, Executive und Judicative ist nicht mehr Erkennbar. Doch das ist der Grundpfeiler unserer Demokratie!

Quelle: Titanic Magazin

Das BKA erstellt die Sperrlisten und gibt diese täglich den Providern. Die Sperrlisten unterliegen keiner demokratischen Kontrolle durch Parlament oder Gerichte. Kommt nun jemand auf eine gesperrte Seite, wird dieser Zugriff gespeichert und die Daten an das BKA weitergeleitet. Damit gibt es einen Anfangsverdacht – das BKA beginnt mit der Strafverfolgung: Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen (Zuhause und beim Arbeitgeber) und schlussendlich die Anklage. Bei den vom Ministerium prognostizierten 300.000 bis 450.000 “zufälligen” Aufrufen die man täglich blocken könnte, hat das BKA eine Menge zu tun.

Was ist mit Seiten, die aus versehen auf die Sperrlisten geraten? Das weiß man nicht. Und das es passieren kann zeigt das finnische Beispiel. Schließlich erstellen Menschen die Listen und Menschen machen Fehler.

Wer schon einmal ein  Land besucht hat, dass Internetsperren vornimmt, weiß wie diese auch mal falsch liegen können. Aus eigener Erfahrung weiß ich das. In den Vereinigten Arabischen Emiraten wird bespielsweise die Seite Bild.de nicht gesperrt, sehr wohl aber der Sportteil. Das StudiVZ ist voll nutzbar, nur  nicht die Hilfe-Seite.

Und noch eines zu den Sperren. Es wird behauptet, man wolle die Nutzer vor zufälligen Aufrufen solch schrecklicher Seiten schützen. Ich bin seit mittlerweile über 10 Jahren im Internet unterwegs und ich bin noch nie (!) auf eine Seite mit Kinderpornos gestoßen. Mir ist auch derzeit kein Fall bekannt, wo dies zufällig geschehen ist. Weiterhin zeigt der Fall des Bundestagsabgeordneten Tauss, dass es keinen Markt im öffentlichen Internet gibt. Kinderpornos werden privat getauscht. Dies passiert in Zirkeln,  in die man nicht ohne weiteres reinkommt. Selbst das BKA und die LKAs haben es bisher nicht geschafft Ermittler in diese Zirkel einzuschleusen – ohne das die Ermittler sich selbst strafbar machen würden. 

Der Weg der ganz am Anfang in der Abwandlung von Niemöller beschrieben wird ist sicherlich ab einem gewissen Punkt hoffentlich reine Fiktion, die sich keiner wünscht. Doch der erste Schritt wird getan. Aber dadurch wird nicht ein einziges Kind vor sexuellem Mißbrauch geschützt. Gehässig könnte man sagen “Aus den Augen, aus dem Sinn“.

Warum werden nicht die Länder, in denen Mißbrauch passiert und wo Kinderpornos gehostet werden, massiv dagegen vorzugehen und die Verbreitung aktiv zu bekämpfen? Dies könnte mit Androhung von Sanktionen geschehen. So könnte die  Regierung damit drohen die Entwicklungshilfe zu streichen. Die EU könnte mit Importstopps agieren etc. Das würde viele Ländern zu einem massiveren Vorgehen bewegen.

Wieso bewegt man nicht die Hoster in unserem Land diese Seiten zu löschen, anstatt diese nur zu sperren? Das es möglich ist und von den Hostern die Inhalte schnell gelöscht werden, wurde bereits bewiesen!

Das vornehmliche Ziel muss sein, den Missbrauch von Kindern zu verhindern. Doch bedarf es dazu keiner Zensur des Internets.

 photo credit: satanslaundromat

Ein Blog ist ja noch das kleinste “Übel” der Verführung, sich zum gläsernen Menschen zu machen. Und da ich so oder so in der Kommunalpolitik unterwegs bin,  ist der Blog nur eine andere Art der “Politiker”-Website. Da ist es eine Frage des Systems, dass man gerne nutzt. Früher habe ich ein “traditionelles” CMS genutzt, aber der Blog ist einfach praktischer.

Dann trat irgendwann Twitter in mein Leben. Inspiriert durch Obama – mal gucken was da so passiert. Wesentlich neugieriger dann beim Hessen-Wahlkampf. Und mittlerweile? Eigentlich ganz gerne dort. Dazu kommt natürlich die Web-2.0-typische Verknüpfungsfunktion mit anderen Seiten! Friendfeed, Facebook und Lifestream. Die knüpfen dann wieder Kontakt zu anderen Seiten, die auch interessante Funktionen haben.

MySpace, Dopplr, Twitter, Lifestream, Flickr, Facebook, DandyID, usw. verbreiten Informationen über mich. Aber was eigentlich? Doch nur das, was ich auch mitteile. Bin ich also  ”Herr der Information“? In gewisser Weise schon. Aber bin ich gläsern? Was erfährt man über mich? 

Über Twitter stelle ich sicherlich die  meisten Informationen zur Verfügung. Kurze Nachrichten über das, was ich grade mache, denke oder sehe. Informationsgehalt? Das mag jeder selbst beurteilen. Aber auch meine Meinungen zu Themen verbreite ich über Twitter. Besonders in Diskussionen mit anderen Nutzern – meist politisch motiviert. Aber als Kommunalpolitiker ist das nichts schlimmes, oder?

Bei Flickr sieht man Bilder von mir, aber auch über TwitPic und demnach auch Twitter. Aber eben nur jene, die ich auch veröffentlichen will. Bei Youtube, Vimeo und co gibt es das ganze dann als bewegtes Bild. Und man sieht welche Videos ich mag. Aber auch da wird nur veröffentlicht, was ich möchte…

Im Blog lasse ich mich dann über die “großen” Themen aus. Für mich ist das im Grunde die Basis, um meinem Selbstverständnis als “offener” Kommunalpolitiker gerecht zu werden. Ich will ja nicht nur im Rat meine Hand heben, sondern auch die Bürger informieren, die gerne “hinter die Kulissen” schauen möchten. 

Das ganze wird dann irgendwie wiederum auf Friendfeed, Lifestream, Facebook und Twitter zusammengeführt – warum auch nicht? Jeder der wollte, könnte mit ein wenig suchen über Google auch diese Infos so finden.

Fühle ich mich nun gläsern? Eigentlich nicht, da ich nur das offenlege, was ich will! Aber dieses ganze Web-2.0-Gedöns führt auch dazu, dass man aufpassen muss was man von sich Preis gibt. Die Verführung ist groß! Man muss überlegen, was man wie schreibt – schließlich ist damit jede Äußerung im Internet. Und das Internet vergisst nichts!

Aber mittlerweile kann ich sagen, dass ich über dieses ganze Web-2.0-Gedöns viele nette und kommunikative Meschen kennengelernt habe. Einige auch in der Kohlenstoff-Welt, andere bisher nur in der digitalen. Aber jeder erweitert meine Horizont ein Stück, eben durch die unterschiedlichen Vorstellungen und Meinungen.

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 photo credit: transCam

Welche Variante nun besser ist, kann natürlich noch keiner genau beurteilen – finden sich bei Twitter unter den Followern von TSG auch viele CDU-Wähler und einfach nur interessierte. Doch auch dem Twitter-Account vom webcamp09 verfolgen erklärte nicht CDU-Wähler die tweets 

Welche Strategie TSG verfolgt wird auf Tautoko erörtert und durchaus kritisch betrachtet. Lesenswerter Artikel: Schäfer-Gümbel und Social Media – Die richtige Strategie?

Meiner Meinung sollte eine erfolgreiche Kamapgne aus beiden Varianten bestehen – personalisierte Aktivitäten konterkariert von unpersönlichen Berichterstattern à la webcamp09. Die (Hessen-)CDU hat auf diesem Gebiet sicher noch viel zu lernen.

Social Media wie Twitter, Facebook, MeinVZ und wie sie alle heißen wird in den nächsten Wahlkämpfen noch an Bedeutung zunehmen. Die Wähler wollen “live” bei ihrem Kandidaten dabei sein und direkt mit ihm in Kontakt treten und auch direkte Antworten bekommen.

Interessant wird es, wenn die nächste “Politiker-Generation” in die entsprechenden Positionen kommt – denn die sind mit Social Media groß geworden. Sie haben schon in der Schulzeit das SchülerVZ, StudiVZ, Facebook etc genutzt und können damit umgehen. Ob bei der Bundestagswahl 2009 Social Media schon ein große Gewicht beigemessen wird ist fraglich – spätestens aber bei der Bundestagswahl 2013  wird wohl kaum ein Kanzlerkandidat, angehender Minister, etc. auf diese Medien verzichten können. Interessant ist dieser Ansatz sicherlich auch für Bügermeisterwahlen in Großstädten. Kann doch der Bürger direkt mit dem Kandidaten vor Ort kommunizieren. In kleinen Städten ist das auch direkt möglich, aber in Großstädten wie Düsseldorf, Köln, Stuttgart oder Hamburg und Berlin schwer möglich.