Simon Zeimke

Samstag zündete die Nachricht, dass Glos um seine Entlassung aus dem Amt bittet wie eine Bombe. Ein durchauch gut inszeniertes Spiel – Seehofer blos gestellt, Kanzlerin brüskiert und der Nachfolger wird von Beginn an mit dem Vorurteil “Lückenbüßer” zu kämpfen haben.

Am Samstag ließ Seehofer ausrichten, der Bundeswirtschaftsminister habe sein Vertrauen und er kann der Bitte nicht entsprechen. Glos hat natürlich mit seinem Brief und der zeitgleichen Veröffentlichung in der Bild einen ungewöhnlichen Weg gewählt. Im Normalfall hätte er lediglich Kanzlerin Merkel informieren müssen und Bundespräsident Köhler hätte ihn entlassen. Seehofer hat rein theoretisch nichts damit zu tun.

Nun aber nehmen Merkel und Seehofer den Rücktritt von Glos doch an. Und ein Nachfolger? Viele Namen sind im Gespräch.

Thomas Bauer, Schatzmeister der CSU und erfolgreicher Unternehmer wurde mit als Erster genannt. Angeblich hat Seehofer schon seit längerer Zeit mit ihm Gespräche geführt über mögliche “hochrangige Posten”. 

Ein wieterer Name ist Dagmar Wöhrl – aber das ist unwahrscheinlich. Wäre sie doch die zweite CSU Frau im Kabinett – zwei Frauen und kein Mann, das hält die CSU nicht aus.

Carl-Theodor zu Guttenberg

Der vielleicht glückliche Dritte könnte Carl-Theodor zu Guttenberg sein. Erst seit 3 Monaten Generalsekretär der CSU und eigentlich grade dabei die Bundestagswahl zu koordinieren.

Vielleicht ist der “Newcomer” aber auch der aussichtsreichste Kandidat für den Posten. 

Er hat ein Studium der Rechts- und Politikwissenschaften mit Prädikatsexamen abgeschlossen und danach seine Promotion (Dr. jur.) mit summa cum laude. Er leitete den Familienbetrieb in München und Berlin und war Geschäftsführender Gesellschafter der Guttenberg GmbH. Hinzu kommen berufliche Stationen in Frankfurt und New York.

Bis 2002  war er zudem Mitglied im Aufsichtsrat der Rhön-Klinikum AG.

Ich  bin gespannt welche Nachrichten noch zu diesem Thema kommen….

Update: Jetzt ist der bayrische Finanzminister Georg Fahrenschon im Gespräch. ARD Tagesthemen berichten, dass Fahrenschon das Amt übernehmen soll. DPA berichtet, dass die Entscheidung zwischen Guttenberg und Fahrenschon fallen soll.

Mittlerweile ist das Rücktrittsgesuch von Bundeswirtschaftsminister Glos in einigen Medien veröffentlicht worden, wie z.B. bei der FAZ.

„Sehr geehrter Herr Parteivorsitzender, lieber Horst,

vor uns liegen zwei schwierige Wahlkämpfe. Ich werde mich voll dafür engagieren, dass wir unsere Wahlziele erreichen und Angela Merkel weiterhin unser Land erfolgreich regieren kann. Ohne eine erfolgreiche CSU kann dies nicht selbstverständlich gelingen. Zudem ist eine starke CSU Garant für die Vertretung der speziellen bayerischen Interessen im Bund und in Europa. Die Erfahrungen der Landtagswahl, aber auch das Echo der Wähler seither zeigen, dass Erneuerung, Gestaltungskraft und Glaubwürdigkeit mehr denn je gefragt sind.

Zur Glaubwürdigkeit gehört auch, vor der Wahl genau zu wissen, welche Personen nach der Wahl für führende Ämter zur Verfügung stehen. Da ich in diesem Jahr mein 65. Lebensjahr vollende, entspricht es meiner Lebensplanung, nach dem 28. September keinem Kabinett mehr anzugehören.

Die Arbeit als Bundesminister für Wirtschaft und Technologie ist der Höhepunkt meines politischen Lebens und ich bin dankbar, dass ich die Weichen stellen konnte. Vor allen Dingen war es mir wichtig, in der Finanz- und Wirtschaftskrise wirkungsvolle Maßnahmen, die auch meine Handschrift tragen, rasch durch- und umzusetzen. Mir liegt vor allen Dingen der Mittelstand am Herzen und ich hoffe, dass unsere Maßnahmen auch ganz besonders dort Wirkung zeigen.

Als Mitglied des Bundestages werde ich mich weiterhin diesen Fragen stellen. Bereits vor dem großen Neuanfang in der Bayerischen Staatsregierung und an der Parteispitze hatte ich dir angeboten, auch über mein Ministeramt disponieren zu können. Ich bitte dich, mich von meinen Ministerpflichten zu entbinden.

Mit freundlichem Gruß, Dein Michael Glos.“

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Bericht der “Bild am Sonntag” bestätigt. Dort wird aus einem Brief an den bayrischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zitiert:

 “Ich bitte dich, mich von meinen Ministerpflichten zu entbinden.“ 

Diverse Medien berichten jetzt, dass ein Ministeriumssprecher das Rücktrittsangebot bestätigt hat. 

Sein Rücktritt begründet er mit “Glaubwürdigkeit“. Dazu gehöre,

“vor der Wahl genau zu wissen, welche Personen nach der Wahl für führende Ämter zur Verfügung stehen.”

Glos wolle nach dem 28. September 2009 – dem Tag der Bundestagswahl – keinem Kabinett mehr angehören und deshalb vom Amt entbunden werden. Kanzlerin Merkel wurde wohl per Telefon über den Brief an Seehofer informiert.

Dem gelernten Müller wurde schon von Beginn an fehlende Wirtschaftskompetenz bescheinigt und ein zu zögerliches Vorgehen in seinem  Ressort angelastet. Zuletzt war Glos immer häufiger in  die Kritik geraten:

• sueddeutsche.de: Minister Glos gerät mit Polizisten aneinander
• Focus: Fahrer von Wirtschaftsminister verletzt Polizisten
• Welt: Gegen die Bayern kommt Sigmar Gabriel nicht an

Update:

Nach Informationen des Handelsblattes und des Spiegels lehnt CSU-Chef Seehofer den Rücktritt von Glos ab. Seehofer wird mit folgenden Worten zitiert:

 ”Michael Glos hat mein Vertrauen. Ich habe Michael Glos in einem Telefonat mitgeteilt, dass ich dieser Bitte nicht entspreche.”

Anscheinend hatte Glos schon vor einiger Zeit seinen Rücktritt angeboten, wie aus dem Brief an Seehofer hervorgeht:

“Bereits vor dem großen Neuanfang in der Bayerischen Staatsregierung und an der Parteispitze hatte ich dir angeboten, auch über mein Ministerium disponieren zu können.”

Ob die Ablehnung des Rücktrittsgesuchs richtig ist bzweifle ich. Wenn ein Minister schon darum bittet ausgetauscht zu werden zeugt das doch eher von Amtsmüdigkeit – ob dieser Minister dann noch mit vollem Elan an der Arbeit ist? Aber ein schöner Kommentar auf Twitter zum Thema:

Der Glos kann nix. Nicht mal zurücktreten.

Nachrichtenüberblick zum Thema:

• Handelsblatt: Glos will zurücktreten
• Tagesschau: Glos will zurücktreten
• FAZ: Glos will zurücktreten
• Focus: Glos will zurücktreten
• Stern: Glos bietet seinen Rücktritt an
• Spiegel: Glos bietet seinen Rücktritt an
• sueddeutsche: Wirtschaftsminister Glos bietet Rücktritt an