Simon Zeimke

Die Austritte bei der hessischen SED Linken häufen sich. Und die Gründe sind immer die selben. Wir erinnern uns: “Es geht in der Partei nur um Macht, Geld und Einfluss”  (auch hier zu lesen)- ok in anderen Parteien geht es auch um Macht und Einfluss, aber die Methoden sind durchaus andere. Die Ausgetretenen kritisieren, dass Mitglieder gemobbt und bespitzelt wurden, Hartz-IV-Empfänger diskriminiert (im Gegensatz zu Pressemitteilungen der Partei) werden und die zentralistische, wenig basisdemokratische Struktur der Partei und der Parteizentrale. Eine mittlerweile ebenso ausgetretene Kasseler Kreistagsabgeordnete bezeichnet das Vorgehen der Partei als “Stasi-Methoden”. So berichtet auch die Zeit von der Austrittswelle und desolaten Zuständen in der Partei.

Die Landtagsabgeordnete der Linken und ehemalige Vizepräsidentin des Landtags Marjana Schott nimmt diese Vorwürfe anscheinend auf die leichte Schulter und erklärt: ”Wer meint, dass er nicht gut vertreten ist und gehen möchte, soll das machen!”

Zu Besuch bei der Linken in Nordenham, quasi "Feindbeobachtung"

Was das ganze so interessant macht ist die Tatsache, dass Frau Schott im Dezember in die Kritik geraten ist. Es stellte sich heraus, dass sie mit dem Betrag der ihr für eine Stelle im Abgeordnetenbüro zusteht gleich vier Mitarbeiter beschäftigt hat. Also auf Hartz-IV-Niveau. Wie sich das mit dem erklärten Kampf der Linken gegen Lohndumping (hier und hier) und Hartz-IV (hier) verträgt bleibt ihr Geheimnis .

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Die Wirtschaftskrise hat noch nicht ganz begonnen, da rumort es wegen der Finanzkrise immernoch kräftig in der Bankenlandschaft.

Die Top-Nachricht von heute ist, dass die zweitgrößte deutsche Bank, die Commerzbank, teilverstaatlicht wird. Unter anderem sollen 295 Millionen Stammaktien zu je sechs Euro an den Staat verkauft werden. Das wären 25% plus 1 Aktie und der Staat damit Großaktionär. Nebenbei gesagt auch größter Einzelaktionär. Damit verfügt der Staat auch über eine Sperrminorität und kann Unternehmsentscheidungen blockieren. Weiterhin bekommt die Bank, wie bereits im Dezember 2008, eine stille Einlage von 8,2 Milliarden Euro. Somit hat die neue Kapitalspritze der Commerzbank ein Gesamtvolumen von 10 Milliarden Euro. Insgesamt hat damit die Commerzbank 18,2 Milliarden Euro erhalten. Die Deutsche Bank bisher 0 Euro – da stellt sich die Frage wer hier gute Arbeit geleistet hat.

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Die Linke in Hessen startet turbulent in das Wahljahr.  So berichtet es zumindest die Badische Zeitung. Aufmerksam wurde ich auf den Artikel auf Wortbruch.info. Doch was ist passiert?

Wie die Badische Zeitung berichtet haben bereits zum Jahresende 33 Mitglieder den Ortsverein Baunatal der Partei Die Linke verlassen. 33 klingt nicht viel, aber wenn dies fast 40% der Mitglieder sind – dann gleicht das einem Super-GAU.

Unter den nun ehemaligen Mitglieder sind auch der Vorsitzende, Bernd Heinike, und seine Stellvertreterin,  Stawri Sarbidi. Heinike begründet die Austrittswelle “mit fehlender Basisdemokratie, geheimen Zirkeln und E-Mail-Verteilern, mangelnder Streitkultur, Mobbing von Mitgliedern, Diskreditierung und Ausgrenzung von Hartz IV- und behinderten Mitgliedern sowie elitärer Kaderbildung.”

Interessant, dass gerade Hartz IV-Empfänger sich in der Nachfolgepartei der SED diskreditiert und ausgegrenzt fühlen. Spielt sich doch die SED Die Linke immer als die Rächerin der armen und schwachen auf. (weiterlesen …)

Ypsilanti telefoniert mit Müntefering-Imitator

Frohe Weihnachten!

Noch ein wenig mehr von der lustigen Hessen SPD

Es war eine sehr gute Sendung, sehr sehenswert

Also irgendwie hat CDUTV auf YouTube mal sowas von keinen Charme. Ich weiß nicht, wen man mit dieser Art Videos locken will……… *schnarch*

Mal ganz ehrlich: Obama hat bei youtube EMOTIONEN vermittelt – aber was vermitteln bitte Pofalla und die CDU? 

Nun ja, bei den anderen Parteien sieht es nicht besser aus…

• Hier ein Beispiel von tvliberal (FDP): http://www.youtube.com/watch?v=iuVa-0o5fWs
• Und eins von der SPD:vision: http://www.youtube.com/watch?v=xsQn922ygT0

Da fällt mir grade noch ein Zitat ein: “Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen” – Wer hat das nur gesagt?

Eine Ausnahme sind wohl die Grünen, die sind mit Kanal Grün auf Youtoube vertreten. Zumindest dieses Video hat ein wenig Pep: http://www.youtube.com/watch?v=zI0yDW5I5ug - Über Inhalt lässt sich natürlich streiten.

Die Ratsgruppe CDU/Grüne stellt nachfolgenden Antrag, diesen im nächsten Fachausschuss (Bau-, Planung-, Umweltausschuss) und in der darauf folgenden Ratssitzung auf die Tagesordnung zu setzen, zu beraten und zu beschließen:

“Der Rat der Stadt Brake beschließt bezüglich des Baumbestandes in der Mitteldeichstraße und Lindenstraße nachfolgende Vorgehensweise, die von der Verwaltung umzusetzen ist: (weiterlesen …)