Da kommt der Bundesvorsitzende der SPD zur Pressekonferenz nach NRW und will schön die Werbetrommel rühren vor der Landtagswahl. Und dann grätscht ihm Sigmund Freud, beziehungsweise der nach ihm benannte “Freud´sche Versprecher” eiskalt dazwischen.

Mit allen Mühen möchte Frau Kraftilanti den Eindruck erwecken, dass sie rot-rot-grün ausschließt und dann passiert ihrem Bundesvorsitzenden dieser lapsus linguae. Der Lapsus linguae, wie der Freud´sche Versprecher aus heißt, bezeichnet eine sprachliche Fehlleistung bei der ein eigentlicher Gedanke oder eine Intention des Sprechers unwillkürlich zu Tage tritt.

Zuerst schien es so, als würde die Bürgermeisterwahl in Berne recht langweilig werden. Ein Kandidat, der von SPD, CDU und Grünen unterstützt wird. Ein Kandidat von den Linken, der genauso chancenlos erscheint, wie der freie Kandidat. Doch man hatte es schon geahnt, man munkelte es wäre was im Busch. Und so ist es auch. Bernd Bremermann, der abgewählte Bürgermeister gründete zuerst das Bürgerforum Berne. Und jetzt hat er auch noch einen Bürgermeisterkandidaten.

In letzter Zeit hatte die SPD nicht sonderlich viel zu lachen. Erst fährt Ulla Schmidt mit ihrem Dienstwagen an der spanischen Küste entlang, lässt sich diesen klauen und wird als UrlaubsUlla bekannt. Dann stellt Seinmeier sein Kompetenzteam vor, welches eher auf die Befindlichkeiten der Parteiflügel ausgerichtet zu sein scheint, denn auf Kompetenz. Doch dann kam der Lichtblick: Der Deutschland-Plan. In der Presse eher positiv bewertet, auch wenn es doch kritische Stimmen gab. Doch das Timing war schlecht,

Über eine zu geringe Auswahl bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 darf sich niemand beschweren. Heute tagte der Bundeswahlausschuss, um festzustellen welche Parteien und Gruppierungen die Voraussetzungen zur Teilnahme ander Bundestagswahl erfüllen.

Parteien, die im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind erfüllen grundsätzlich die Voraussetzungen.

Manchmal ist an Gerüchten ja was dran. Und vor ein paar Wochen kam mir ein sehr interessantes Gerücht zu Ohren. Jemand ist nach 38 Jahren aus der SPD ausgetreten. Gut, das kommt ja mittlerweile in Deutschland immer häufiger vor – wem kann man es verdenken? Doch in Brake und in der Kreisverwaltung insbesondere kommt so ein Parteiaustritt doch eher selten bis gar nicht vor.

Als ich dann noch den Namen hörte, war mir alles klar: Franz Bittner.

Die Presselandschaft sieht mehrheitlich die SPD als Verliererin dieser Wahl, obwohl diese nicht mal die größten Stimmverluste erleiden musste. Dennoch hat die SPD das schlechteste Ergebnis (20,8%) einer bundesweiten Wahl erreicht. Aus diesem Grund sprechen die meisten Medien wohl von einem Debakel.
Die Union wird als Sieger tituliert, was angesichts des Verlusts von 5,9%-Punkten bei der CDU und 0,8%-Punkten bei der CSU schon etwas komisch anmutet. Dennoch hat die Union mit 37,9% gute 17%-Punkte mehr als die SPD erreicht….

Die ersten Hochrechnungen sind da. Die Wahlbeteiligung ist erwartungsgemäß runter gegangen, auf knapp 40%.

Nach ersten Hochrechnungen hat die CDU knapp 5,5%-Punkte verloren, die CSU jedoch nur 0,5%-Punkte. Zuvor war befürchtet worden, dass die CSU an der 5%-Hürde scheitern wird. Doch mit 7,5% ist die CSU locker im Europäischen Parlament vertreten. Die CDU erreichte 31% der Stimmen.

Die SPD hatten die Demoskopen am Nachmittag noch bei 26% gesehen – ganz so schlimm wurde es nicht.

Es ist die größte Wahl der Geschichte! 375 Millionenwahlberechtigte dürfen ihre Stimme abgeben in Europa. Doch wird es wohl auch eine Wahl mit niedriger Wahlbeteiligung werden. Stellt euch vor, es ist Wahl und keiner geht hin!

Die ersten Meldungen aus Nordrhein-Westfalen sind wahrlich keine guten. So liegt die Wahlbeteiligung laut Landeswahlleiterin Helga Bock bei grade mal 18% am Vormittag. Das ist weniger als bei der letzten Wahl 2004.

Eine niedrigere Wahlbeteiligung bis zum Sonntagmittag meldeten auch Bayern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Baden-Württemberg, das Saarland und Thüringen.

Ja, bald ist Europawahl! Am 07. Juni 2009 ist es soweit, dann wird gewählt. Bis dahin werden wir noch den ein oder anderen Wahlwerbesport im TV sehen. Und weil es nicht mehr so viel Zeit bis zur Europawahl ist, hier mal ein kleiner Überblick über die mehr oder weniger kreativen Spots der Parteien: Die Grünen, SPD, CDU, FDP und die Linke.

Heute trat die 13. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. 1224 Wahlmänner und -frauen hatten die Ehre unser Staatsoberhaupt zu wählen. Unter ihnen nicht nur Politiker, sondern auch Promis wie Regina Halmich Zur Wahl standen vier Bewerber: der Amtsinhaber Horst Köhler, Gesine Schwan von der SPD, Peter Sodann von der SED Linken und Frank Rennicke für die NPD.

Mit einer Punktlandung hat es Horst Köhler gleich im ersten Wahlgang geschafft: 613 Wahlmänner und -frauen stimmten für den Amtsinhaber. Das ist der alte Bundespräsident auch der Neue. Glückwunsch!