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• USA-Reise: Sicher kein Erholungsurlaub für Guttenberg
• Wirtschaftskrise: Flaute im Puff
• Hessen: Demokratie der CDU-Basis
• Milliardäre: Die Reichsten, die Verlierer, die Einflussreichsten, die Deutschen
• Finanzkrise: Nullzinspolitik? Warum nicht, hat ja in Japan und den USA schon versagt…
• Finanzkrise #2: Finanzminister gemeinsam gegen die Krise
• Brauner Sumpf: Die NPD demontiert sich selbst – sehr erfolgreich sogar!
• Zumwinkel: Man gönnt ihm auch wirklich gar nichts mehr
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Roland koch, CDU

Gestern haben die Hessen für klare Verhältnisse gesorgt. Schluss mit “hessischen Verhältnissen”, jetzt habe ich dieses schreckliche Schlagwort doch benutzt. Für die SPD dürfte es eine kurze Wahlparty gewesen sein – für die CDU aber eigentlich auch. Ja, eigentlich! Denn die CDU konnte doch so etwas wie einen Erfolg für sich verbuchen: 46 Direktmandate konnte die CDU gewinnen. Die SPD muss sich dagegen mit 9 gewonnenen Walkreisen begnügen – 18 Wahlkreise hat sie an die CDU verloren. Dennoch sitzt das Wahlergebnis noch in den Knochen. Während die Spitzen von CDU in Land und Bund alles noch als Sieg für das Bürgerliche Lager verbuchen, findet der hessische JU-Chef Peter Tauber die richtigen Worte

“Das ist ein deutlicher Denkzettel für die CDU”

JUSO-Chef Spanknebel sprach indes von SPD-internen “Kungelzirkeln” die für den Verlust mitverantwortlich seinen und forderte zugleich

“Die SPD muss junge Leute begeistern und traditionelle Anhänger zurückgewinnen.”

FDP und CDU erklärten  derweil, sie wollen schnell zu einer Koalitionsvereinbarung kommen. Wieviele Ministerien die FDP bekommt – üblich sind zwei bei einem Juniorpartner – ist noch nicht klar. Bei dem Ergebnis der FDP sind sicherlich auch 3 Ministerien möglich.

In den Wahlkreisen

Selbst der Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel ist lediglich über die Liste in den Landtag gerutscht – er konnte sich nicht gegen CDU-Innenminister Bouffier durchsetzen. Bouffier erreichte im Wahlkreis Gießen II 42,6% (+2,1) der Erststimmen, TSG hingegen nur 35,4% (-2,9). 

Auch Andrea Ypsilanti musste Federn lassen in ihrem Wahlkreis Frankfurt VI - ein Minus von 17,9 Prozentpunkten musste sie hinnehmen und erreichte damit nurnoch 23,1 % der Erststimmen. Den Wahlkreis gewann schließlich Gudrun Osterburg mit 41,2% – knapp 4%-Punkte mehr als vor einem Jahr.

Roland Koch verteidigte seinen Wahlkreis Main-Taunus I souverän und legte sogar noch knapp 3%-Punkte auf 55,3% zu.

Der Grünen-Chef Tarek Al-Wazir bekam 18,2% der Erststimmen. Im Kampf um das Direktmandat im Wahlkreis Offenbach-Stadt unterlag er jedoch gegen den CDU-Mann Stefan Grütter, der mit 38% direkt in den Landtag einzieht. Die SPD-Frau Heike Habermann konnte noch 25% der Stimmen auf sich verbuchen.

Der Spizenkandidat der Linkspartei Willy van Ooyen konnte 4,1% in seinem Wahlkreis Main-Taunus II für sich verbuchen. 

Und natürlich nicht zu vergessen: Die Wahlkreise der vier aufrichtigen Abweichler in der SPD-Fraktion gingen ausnahmslos an die CDU. Ich glaube, wären die vier Abweichler nochmal angetreten, hätten sie ihre Wahlkreise durchaus verteidigen können.

Nun ist es ja üblich, dass sich nach Wahlen alle zu Wort melden. Warum sollte es bei Cem Özdemir anders sein? Er forderte heute den Rücktritt von Roland Koch. Ich persönlich halte nicht viel davon nach einer verlorenen Wahl einen Rücktritt zu fordern. Erst recht nicht aus anderen Parteien, das ist für mich unredlich.

Das vorläufige amtliche Endergebnis gibt es auf election.de und beim Landeswahlleiter.

Presseschau

• Spiegel: Wahlkreise von Ypsilanti und SPD-Abweichlern gehen an CDU
• OsthessenNews: So viele MDL´s  wie noch nie in Osthessen
• Frankfurter Rundschau: CDU holt Wahlkreise der SPD-Abweichler
• Vorwaerts.de: Absturz mit Ansage
• HR Online: Wahlkreisergebnisse
• HR Online #2: Die Jungen rebellieren
• HR Online #3: CDU und FDP wollen schnell verhandeln

Bei der Linken (5,4%) glaubt man, dass die Wähler nicht erreicht wurden. Hatte Willi van Ooyen vor der Wahl noch mit 7% der Wählerstimmen gerechnet. Das Ergebnis ist eigentlich schon niederschmetternd ob der Kapitalismuskritik, die derzeit en Vogue ist. Zumindest konnte die Linke 0,3%-Punkte zulegen, obwohl sie weniger Wähler erreicht hat. Vielleicht spielen auch die Querelen im Landesverband eine Rolle.

Die SPD trauert, schließlich hat sie und ihr Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel mit 23,7% gute 13%-Punkte eingebüßt. Folgerichtig ist  Ypsilanti schon kurz nach 18 Uhr von ihren Ämtern als Parteivoristzende und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Die WELT kommentiert das Wahlergebnis der SPD so

“Weise war es, der hessischen SPD den Erfolg der Landtagswahl vom Januar 2008 mehr als in voller Höhe wieder zu rauben: Wortbruch lohnt sich nicht, my darling, und politisches Abenteurertum, gepaart mit dumm-linker Hybris, wird abgestraft.”

Und die CDU mit Roland Koch an der Spitze, aber auch in Berlin feiert als hätte man die Wahl gewonnen. Aber mal ehrlich: mit einem Zuwachs von 0,4%-Punkten sollten die Sektflaschen bei der CDU erstmal geschlossen bleiben. Einen Wahlsieg hätte man bei einem Ergebnis über 40% feiern können, aber so? Natürlich darf Koch weiter regieren, als ordentlicher und nicht nur geschäftsführender Ministerpräsident. Aber dafür braucht er die FDP, die mit ihrem Ergebnis ein starker Partner sein wird. So werden die Verhandlunen im Bundesrat über das Konjunkturpaket II sicherlich interessant werden. Hat die Große Koalition in Berlin nun keine Mehrheit mehr im Bundesrat und ist auf die schwarz-gelben Regierungen in Bayern, Hessen, Niedersachsen, NRW, etc angewiesen.

Die Tagesschau kommentiert den Wahlausgang für SPD und CDU so

“Die historische Niederlage der SPD ist bemerkenswerterweise nicht zum strahlenden Sieg für die CDU geworden. Stark, wieder stark, ist Roland Koch nur durch die FDP. Und das ist mehr als Hessen. Das ist ein bundesweiter Trend: Die SPD ist schwach wie nie, aber die Union kann davon nicht eine Spur profitieren.”

Sogleich hat die WELT auch einen Tipp für Roland Koch:

“Die Demut, in der Koch sich übte, sollte weiterhin sein Gefährte bleiben.”

Ein Bundespolitischer Trend ist aus dem Wahlergebnis sicherlich nicht abzulesen, aber eines hat die Wahl gezeigt

“Die Wähler registrieren sehr genau, wenn jemand gegen Wände anrennt, Worte bricht und nur taktiert”, bringt die Tagesschau auf den Punkt.

Interessant ist das Wahlergebnis für die SPD auch im Hinblick auf die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2009. Es sieht so aus, als ob Gesine Schwan nun chancenlos Horst Köhler gegenüber steht. Linkspartei hin oder her.

Auch im Bundesrat hat sich mit dieser Wahl etwas getan. Nun hat die FDP über dieses Verfassungsorgan eine wichtige Stimme, wenn es um die Verabschiedung des Konjunkturpakets II geht. Und natürlich auch schon Änderungswünsche angekündigt.

Das Superwahljahr hat mit Überraschungen und auch ernüchternden Ergebnissen begonnen. Es geht weiter…. wie auch immer.

Hessenwahl, vorläufiges amtliches Endergebnis (ARD, Stand 22:53)

• CDU 37,2% (+0,4; Sitze 46, +4)
• SPD 23,7% (-13; Sitze 29, -13)
• FDP: 16,2% (+6,8; Sitze 20, +9)
• Grüne: 13,7% (+6,2; Sitze 17, +8)
• Linke: 5,4% (+0,3; Sitze 6, +/- 0)
• Sonstige: 3,8% (-0,7)

Kommentare zum Wahlausgang

• Tagesschau #1: Kleine ganz groß und Große ganz klein
• Tagesschau #2: Schwarz-Gelb gewinnt – SPD stürzt ab
• N24: Thorsten Schäfer-Gümbel zum Wahlausgang
• Spiegel: Liberale retten Kochs Comeback
• Focus: Liberale feiern ihr Projekt 18
• Stern: Von der Arroganz der Macht
• Welt #1: Die ebenso weise wie rätselhafte Wahl der Hessen
• Welt #2: Die Hessen-Wahl ist für die Linke die Stunde Null
• Welt #3: Roland Koch – sein gar nicht so starkes Comeback
• Welt #4: Schäfer-Gümbels Wahlanalyse bei Twitter: «Denkzettel»
• RP Online: Roland Koch – Comeback auf Hessisch
• Süddeutsche Zeitung: FDP verhilft Koch zum Sieg in Hessen
• TAZ: Wirklich wieder Koch
• Spiegel Online: Isch – bin Geschichte
• HR Online #1: Wahlportal mit Videos der Spitzenkandidaten
• HR Online #2: Wahlergebnisse und Wahlkreisergebnisse
• HR Online #3: Hintergrund Überhandmandate

Auf eine Anregung hin hier eine Erweiterung.

Das schreiben Blogger zum Wahlausgang

• Beweg’ Dein Herz: Die Hessenwahl – Ein Rückblick
• Filterblog: Hessen hat gewählt
• querblog: Die Hessen erfüllen die Erwartungen
• CSU-Blogger: Hessen – Sieg ohne Glanz
• Küchenkabinett: And the winner is: Horst Köhler
• Der Nörgler: Ein schwarzer Tag für Hessen und Deutschland
• Keine Ahnung, aber eine Meinung: FDP legt bei Hessen-Wahl deutlich zu
• Der Postillion: Roland Koch im Amt bestätigt
• NachGedacht.info: Hessische Realitäten: Koch ist Sieger und Ypsilanti tritt ab.
• redblog: Hessenwahl: Roland Koch bedankt sich …

to be continued….

Ergebnis der ARD Hochrechnung:

• CDU: 37,4%
• SPD: 23,5%
• FDP: 16,1%
• Grüne: 13,9%
• Linke: 5,1%
• Sonstige: 4%

Damit steht einer schwarz-gelben Regierung unter Führung von Roland Koch nicht mehr im Weg. Die Wahlbeteiligung lag wohl nur bei 61%.

Ypsilanti tritt zurück – TSG soll nachfolger werden

Kurz nach den ersten Hochrechnungen hat Andrea Ypsilanti ihren Rücktritt von ihren Ämtern - Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende – erklärt. Als Nachfolger hat sie Thorsten Schäfer-Gümbel vorgeschlagen. An seiner Stelle hätte ich es mir verbeten, von Ypsilanti vorgeschlagen zu werden. Dennoch hat er mit seinem Wahlkampf diese Lorbeeren sicherlich verdient.

Bereits vor den ersten Hochrechnungen wurde der Rücktritt von Ypsilanti gefordert, u.a. von Finanzminister Peer Steinbrück:

“Für die Stabilisierung der hessischen SPD wird es erforderlich sein, dass diejenigen, die für die Entwicklung dieses Jahres verantwortlich sind, die diesbezüglichen Funktionen in Partei und Fraktion niederlegen”

Später mehr dazu.

• Landtagswahl in Hessen #1: Zweimal gegen die selbe Wand
• Inauguration #1: Mit dem Zug durch die USA
• Erneute Einigung: Wieder Gas für Europa
• Landtagswahl in Hessen #2: Startschuss für das Superwahljahr
• Al-Kaida: Ein Videogruß für Deutschland
• Landtagswahl in Hessen #3: Die Hessen an der Wahlurne
• Europawahl: Spitzenkandidatin für die CSU
• Bußgeld: Muss Microsoft erneut zahlen?
• Landtagswahl in Hessen #4: Koch-Kurs für hessische Wähler
• Inauguration #2: Viel Pomp für Obama
• Inauguration #3: Wie Lincoln durch die USA
• Finanzkrise: Noch nicht im Amt und schon gewonnen
• Landtagswahl in Hessen #5: Metzger soll doch raus aus der SPD

Die Landtagsabgeordnete der Linken und ehemalige Vizepräsidentin des Landtags Marjana Schott nimmt diese Vorwürfe anscheinend auf die leichte Schulter und erklärt: ”Wer meint, dass er nicht gut vertreten ist und gehen möchte, soll das machen!”

Zu Besuch bei der Linken in Nordenham, quasi "Feindbeobachtung"

Was das ganze so interessant macht ist die Tatsache, dass Frau Schott im Dezember in die Kritik geraten ist. Es stellte sich heraus, dass sie mit dem Betrag der ihr für eine Stelle im Abgeordnetenbüro zusteht gleich vier Mitarbeiter beschäftigt hat. Also auf Hartz-IV-Niveau. Wie sich das mit dem erklärten Kampf der Linken gegen Lohndumping (hier und hier) und Hartz-IV (hier) verträgt bleibt ihr Geheimnis .

Wenn schon die eigenen Leute sogar dazu aufrufen die Partei nicht zu wählen, dann müssen die Zustände wirklich schlecht sein. Helge Welker wird mit den Worten zitiert “Wir dürfen mit solchen Menschen nicht in den Landtag einziehen.” Und weiter wird der Ortsvorsitzende der Wetterau zitiert “Ich hoffe, dass wir es nicht schaffen”. In dieser Woche will er auch aus der Partei austreten.

Bodo Ramelow, Bundes-Vize der SED, poltert gegen die Kritiker in altbekannter manier. Ist er doch für seine Wutausbrüche, auch im TV bekannt. Er spricht von Verschwörungstheorien, die “trotzkistische Fundamentaloppositionelle” verbreiten würden. Und weiter erklärt Ramelow, mit diesen “zehn Prozent Irren” sei keine Verständigung möglich. Ob das der richtige Umgang mit Kritikern in einer “demokratischen” Partei ist? Ok, die DDR hat sich selbst auch als eine demokratische Republik verstanden – schließlich gab es eine Partei die man wählen konnte. Ähnlich wie in Kuba.

Den prominentesten Austritt legte schließlich auch Pit Metz hin. Er war 2007 kurzfristig sogar Spitzenkandidat, doch dem Druck der Berliner Parteispitze musste der bekennde Kommunist Metz doch nachgeben und zurücktreten. Er begründet seinen Austritt mit “unheilbar desolaten Zustand” der im Landesverband herrsche.

Der Landesvorsitzende Ulrich Wilken weist die Vorwürfe dieser Tage immernoch als ”ungeheuerlich und völlig ungerechtfertigt” zurück. Frau Schott heuchelt derweil, sie habe sich um eine Lösung des Konflikts bemüht und die Baunataler Linken zum einem “Konflitlösungsfrühstück eingeladen. Sie hätte sogar extra ihren “Sonntag dafür geopfert”. Aber sofort tritt die Linke nach: Aus ihrer Sicht sind die Kritiker nur beleidigt, weil sie bei Wahlen um Führungsposten unterlegen waren. Insgesamt klingt das für mich nicht nach einem ernstgemeinten Versöhnungsversuch.

Die Zeit berichtet auch davon, dass die “zehn Prozent Irren” eine eigene Partei gründen wollen. Eine Satzung sei wohl schon vorhanden.

Während dessen berichtet die Financial Times Deutschland (FTD) in der heutigen Ausgabe von weiteren Austritten und bezieht sich dabei auf den Hessischen Rundfunk (HR). Insgesamt gebe es 13 weitere Austritte bei der Linken, darunter auch Martina Walter. Sie gehörte bisher dem erweiterten Landesvorstand an. sie begründet den Austritt mit fehlender Basisdemokratie und auch sie spricht von “Bewegungsprotokollen”, die über Parteimitglieder erstellt wurden. Für jede andere, in deutschen Parlamenten vertretene Partei wäre der so begründete Austritt eines Landesvorstandmitglied eine schockierende Nachricht. Die SED Linke spielt die Austritte herunter oder ignoriert sie gänzlich.

Die anderen Parteien werden die Austritte sicherlich nicht ohne eine gewisse Schadenfreude beobachten. So wird der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Hessen, Christian Wagener, mit den Worten zitiert: “Die neuerliche Austrittswelle aus der Linkspartei erhärtet die skandalösen Zustände dieser Partei”. Zugleich erinnerte er daran, dass die SPD genau mithilfe dieser Linken die Regierung in Hessen übernehmen wollte.

Derzeit ist der neuerliche Einzug der Linken in den Landtag in den Umfragen fraglich, sie liegt derzeit bei 5%. Die Berichterstattung dieser Tage wird dem Ziel, die Partei in den Parlamenten im Westen der Republik sicher nicht zuträglich sein. So war die Verankerung im Westen für die Bundeszentrale der Partei ein wichtiges Projekt bist zur Bundestagswahl – ob das Projekt wegen der Zustände in der Partei scheitert wird sich am Sonntag zeigen.

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Welche Variante nun besser ist, kann natürlich noch keiner genau beurteilen – finden sich bei Twitter unter den Followern von TSG auch viele CDU-Wähler und einfach nur interessierte. Doch auch dem Twitter-Account vom webcamp09 verfolgen erklärte nicht CDU-Wähler die tweets 

Welche Strategie TSG verfolgt wird auf Tautoko erörtert und durchaus kritisch betrachtet. Lesenswerter Artikel: Schäfer-Gümbel und Social Media – Die richtige Strategie?

Meiner Meinung sollte eine erfolgreiche Kamapgne aus beiden Varianten bestehen – personalisierte Aktivitäten konterkariert von unpersönlichen Berichterstattern à la webcamp09. Die (Hessen-)CDU hat auf diesem Gebiet sicher noch viel zu lernen.

Social Media wie Twitter, Facebook, MeinVZ und wie sie alle heißen wird in den nächsten Wahlkämpfen noch an Bedeutung zunehmen. Die Wähler wollen “live” bei ihrem Kandidaten dabei sein und direkt mit ihm in Kontakt treten und auch direkte Antworten bekommen.

Interessant wird es, wenn die nächste “Politiker-Generation” in die entsprechenden Positionen kommt – denn die sind mit Social Media groß geworden. Sie haben schon in der Schulzeit das SchülerVZ, StudiVZ, Facebook etc genutzt und können damit umgehen. Ob bei der Bundestagswahl 2009 Social Media schon ein große Gewicht beigemessen wird ist fraglich – spätestens aber bei der Bundestagswahl 2013  wird wohl kaum ein Kanzlerkandidat, angehender Minister, etc. auf diese Medien verzichten können. Interessant ist dieser Ansatz sicherlich auch für Bügermeisterwahlen in Großstädten. Kann doch der Bürger direkt mit dem Kandidaten vor Ort kommunizieren. In kleinen Städten ist das auch direkt möglich, aber in Großstädten wie Düsseldorf, Köln, Stuttgart oder Hamburg und Berlin schwer möglich.

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Damit aus dem X kein Y wird

Heute in einer Woche steht in Hessen fest, wer das Land weiter regieren soll und Ministerpräsident wird. Das Duell Koch vs. Schäfer-Gümbel. 

Erinnern wir uns an die letzte Hessenwahl. CDU (36,8%) und SPD (36,7%) lagen damals fast gleichauf. Damals trat die SPD noch mit Andrea Ypsilanti an und schloss eine Regierungsbeteiligung mit den Linken kategorisch aus. Die erzielten im übrigen 5,1%. Drittstärkste Kraft wurde die FDP (9,4%), die ihrerseits eine Koalition mit Grünen und SPD für sich ausschloss. Und die Grünen (7,5%)? Ja, die wollten mit allen – nur nicht mit Roland Koch und der FDP und nicht ganz so gerne mit den Linken, aber für eine Regierungsbeteiligung hätte man das auch hingenommen. Gescholten wurde übrigens nur SPD für diesen Flirt mit den Linken.

Also damals wollte keiner mit niemandem koalieren. Eigentlich klare Fronten und deshalb blieb Roland Koch geschäftsführender Ministerpräsident. In dieser Funktion schaffte er es die

SPD, Linke und Grüne immer wieder auf die Palme zu bringen mit Verwaltungstricks.

Doch was wird bei der nächsten Wahl rauskommen? Eine Koalition will so recht niemand kategorisch ausschließen. Nur die SPD hat einen in Deutschland einmaligen Antrag beschlossen. Mit der CDU wolle man wohl durchaus koalieren, aber nicht mit Roland Koch. Schon ein interessanter Vorgang.

Die Umfragen sagen einen CDU Sieg voraus und die Möglichkeit einer schwarz-gelben Regierung.

Forschungsgruppe Wahlen vom 10.01.2009:

• CDU 41%
• SPD 25%
• FDP 13%
• GRÜNE 13%
• Die Linke. 5%
• Sonstige 3%