Da kommt der Bundesvorsitzende der SPD zur Pressekonferenz nach NRW und will schön die Werbetrommel rühren vor der Landtagswahl. Und dann grätscht ihm Sigmund Freud, beziehungsweise der nach ihm benannte “Freud´sche Versprecher” eiskalt dazwischen.

Mit allen Mühen möchte Frau Kraftilanti den Eindruck erwecken, dass sie rot-rot-grün ausschließt und dann passiert ihrem Bundesvorsitzenden dieser lapsus linguae. Der Lapsus linguae, wie der Freud´sche Versprecher aus heißt, bezeichnet eine sprachliche Fehlleistung bei der ein eigentlicher Gedanke oder eine Intention des Sprechers unwillkürlich zu Tage tritt.

Ich war bereits am Mittwoch letzter Woche in Berlin, bei der KAS zum Gesprächskreis “Politik im Netz”. Ein bunter Haufen von Politiker und mehr oder weniger Experten netzpolitischer Themen und Bloggern. Da passte es ganz gut, dass am Samstag und Sonntag das Politcamp 2010 im Radialsystem in Berlin stattgefunden hat. Wie schon beim ersten Politcamp [...]

Zuerst schien es so, als würde die Bürgermeisterwahl in Berne recht langweilig werden. Ein Kandidat, der von SPD, CDU und Grünen unterstützt wird. Ein Kandidat von den Linken, der genauso chancenlos erscheint, wie der freie Kandidat. Doch man hatte es schon geahnt, man munkelte es wäre was im Busch. Und so ist es auch. Bernd Bremermann, der abgewählte Bürgermeister gründete zuerst das Bürgerforum Berne. Und jetzt hat er auch noch einen Bürgermeisterkandidaten.

Die weiße Weste von Guttenberg hat nach Auffassung der Sozialdemokraten ein paar Flecken bekommen. Viele dachten schon der Wirtschaftsminister müsste ein Rehkitz überfahren, um überhaupt etwas falsch zu machen. Und nun sehen die Genossen den Skandal. Das Wirtschaftsministerium hat eine Anwaltskanzlei zur Beratung für ein Gesetzesvorhaben eingeschaltet. Es geht um einen Gesetzentwurf zur Zwangsverwaltung angeschlagener Banken. Hierbei hat die Kanzlei Linklaters das Wirtschaftsministerium beraten.

In letzter Zeit hatte die SPD nicht sonderlich viel zu lachen. Erst fährt Ulla Schmidt mit ihrem Dienstwagen an der spanischen Küste entlang, lässt sich diesen klauen und wird als UrlaubsUlla bekannt. Dann stellt Seinmeier sein Kompetenzteam vor, welches eher auf die Befindlichkeiten der Parteiflügel ausgerichtet zu sein scheint, denn auf Kompetenz. Doch dann kam der Lichtblick: Der Deutschland-Plan. In der Presse eher positiv bewertet, auch wenn es doch kritische Stimmen gab. Doch das Timing war schlecht,

Der geklaute Dienstwagen unserer SPD-Gesundheitsministerin beschäftigt heute immernoch die Medien. Fast stündlich gibt es neue Berichte und Erkenntnisse. So haben sich Frank Steinmeier und die SPD Spitze den Beginn der heißen Wahlkampfphase sicher nicht vorgestellt. Und was die Medien an neuen Informationen zu Tage bringen macht die Sache für die Ministerin und die SPD nicht grade besser.

Über eine zu geringe Auswahl bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 darf sich niemand beschweren. Heute tagte der Bundeswahlausschuss, um festzustellen welche Parteien und Gruppierungen die Voraussetzungen zur Teilnahme ander Bundestagswahl erfüllen.

Parteien, die im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind erfüllen grundsätzlich die Voraussetzungen.

Manchmal ist an Gerüchten ja was dran. Und vor ein paar Wochen kam mir ein sehr interessantes Gerücht zu Ohren. Jemand ist nach 38 Jahren aus der SPD ausgetreten. Gut, das kommt ja mittlerweile in Deutschland immer häufiger vor – wem kann man es verdenken? Doch in Brake und in der Kreisverwaltung insbesondere kommt so ein Parteiaustritt doch eher selten bis gar nicht vor.

Als ich dann noch den Namen hörte, war mir alles klar: Franz Bittner.

Nach einer Wahl treffen sich die Parteigremien in Berlin, um über das Wahlergebnis zu sprechen. Und im Anschluss daran werden Pressekonferenzen gegeben.

So also auch am heutigen Montag im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Parteizentrale in Berlin. Die Stimmung scheint gut zu sein im Unions-Lager. Schließlich ist man wieder einmal die Europapartei in Deutschland und der Abstand zur SPD ist mit 17%-Punkten mehr als üppig. Kein Wunder, dass Merkel auf der Pressekonferenz erklärt, man habe “die Wahlziele umfassend erreicht” und man sei “stärker als nach dem Bundestagswahlergebnis”

Die Presselandschaft sieht mehrheitlich die SPD als Verliererin dieser Wahl, obwohl diese nicht mal die größten Stimmverluste erleiden musste. Dennoch hat die SPD das schlechteste Ergebnis (20,8%) einer bundesweiten Wahl erreicht. Aus diesem Grund sprechen die meisten Medien wohl von einem Debakel.
Die Union wird als Sieger tituliert, was angesichts des Verlusts von 5,9%-Punkten bei der CDU und 0,8%-Punkten bei der CSU schon etwas komisch anmutet. Dennoch hat die Union mit 37,9% gute 17%-Punkte mehr als die SPD erreicht….