Ich war bereits am Mittwoch letzter Woche in Berlin, bei der KAS zum Gesprächskreis “Politik im Netz”. Ein bunter Haufen von Politiker und mehr oder weniger Experten netzpolitischer Themen und Bloggern. Da passte es ganz gut, dass am Samstag und Sonntag das Politcamp 2010 im Radialsystem in Berlin stattgefunden hat. Wie schon beim ersten Politcamp [...]
Vor einiger Zeit hatte ich schon auf die Wahlkampfarena von Der Freitag hingewiesen. Ein Portal, auf dem jeder seine Frage zur Diskussion stellen kann.
Doch Der Freitag hat sich noch was für den Wahlkampf ausgedacht: “Wahl lokal”. Bei dem neuen Projekt soll wieder die Basis zu Wort kommen: die Wahlkämpfer.
Dafür wurden einige Blogger, Twitterer und Netzaktive der Parteien gefragt, ob sie für “Wahl lokal” ihre Erlebnisse des Wahlkampfs bloggen wollen.
In letzter Zeit hatte die SPD nicht sonderlich viel zu lachen. Erst fährt Ulla Schmidt mit ihrem Dienstwagen an der spanischen Küste entlang, lässt sich diesen klauen und wird als UrlaubsUlla bekannt. Dann stellt Seinmeier sein Kompetenzteam vor, welches eher auf die Befindlichkeiten der Parteiflügel ausgerichtet zu sein scheint, denn auf Kompetenz. Doch dann kam der Lichtblick: Der Deutschland-Plan. In der Presse eher positiv bewertet, auch wenn es doch kritische Stimmen gab. Doch das Timing war schlecht,
Der geklaute Dienstwagen unserer SPD-Gesundheitsministerin beschäftigt heute immernoch die Medien. Fast stündlich gibt es neue Berichte und Erkenntnisse. So haben sich Frank Steinmeier und die SPD Spitze den Beginn der heißen Wahlkampfphase sicher nicht vorgestellt. Und was die Medien an neuen Informationen zu Tage bringen macht die Sache für die Ministerin und die SPD nicht grade besser.
Über eine zu geringe Auswahl bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 darf sich niemand beschweren. Heute tagte der Bundeswahlausschuss, um festzustellen welche Parteien und Gruppierungen die Voraussetzungen zur Teilnahme ander Bundestagswahl erfüllen.
Parteien, die im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind erfüllen grundsätzlich die Voraussetzungen.
Die Presselandschaft sieht mehrheitlich die SPD als Verliererin dieser Wahl, obwohl diese nicht mal die größten Stimmverluste erleiden musste. Dennoch hat die SPD das schlechteste Ergebnis (20,8%) einer bundesweiten Wahl erreicht. Aus diesem Grund sprechen die meisten Medien wohl von einem Debakel.
Die Union wird als Sieger tituliert, was angesichts des Verlusts von 5,9%-Punkten bei der CDU und 0,8%-Punkten bei der CSU schon etwas komisch anmutet. Dennoch hat die Union mit 37,9% gute 17%-Punkte mehr als die SPD erreicht….
Die ersten Hochrechnungen sind da. Die Wahlbeteiligung ist erwartungsgemäß runter gegangen, auf knapp 40%.
Nach ersten Hochrechnungen hat die CDU knapp 5,5%-Punkte verloren, die CSU jedoch nur 0,5%-Punkte. Zuvor war befürchtet worden, dass die CSU an der 5%-Hürde scheitern wird. Doch mit 7,5% ist die CSU locker im Europäischen Parlament vertreten. Die CDU erreichte 31% der Stimmen.
Die SPD hatten die Demoskopen am Nachmittag noch bei 26% gesehen – ganz so schlimm wurde es nicht.
Es ist die größte Wahl der Geschichte! 375 Millionenwahlberechtigte dürfen ihre Stimme abgeben in Europa. Doch wird es wohl auch eine Wahl mit niedriger Wahlbeteiligung werden. Stellt euch vor, es ist Wahl und keiner geht hin!
Die ersten Meldungen aus Nordrhein-Westfalen sind wahrlich keine guten. So liegt die Wahlbeteiligung laut Landeswahlleiterin Helga Bock bei grade mal 18% am Vormittag. Das ist weniger als bei der letzten Wahl 2004.
Eine niedrigere Wahlbeteiligung bis zum Sonntagmittag meldeten auch Bayern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Baden-Württemberg, das Saarland und Thüringen.
Ja, ich hatte auch einen C64 – ich fand ihn toll! Wir Kinder haben zwar trotzdem viel draußen gespielt, sind durch die Gärten gebutschert – aber manchmal haben wir in unserem Keller vor dem C64 gesessen und haben gespielt. Olympic Summer Games (das Spielprinzip hat sich bis heute nicht geändert), Donkey Kong und und und. Aber nun zum eigentlichen Thema.
Ich gehöre zu einer Generation, der Generation C64. Zumindest hat Christian Stöcker von SPON diese Generation ausgemacht. Und er hat recht! Stöcker macht diese Einteilung an der Diskussion um die Netzsperre von Ursula von der Leyen fest. Ein Kulturkampf, ein echter Generationenkonflikt.
Ja, bald ist Europawahl! Am 07. Juni 2009 ist es soweit, dann wird gewählt. Bis dahin werden wir noch den ein oder anderen Wahlwerbesport im TV sehen. Und weil es nicht mehr so viel Zeit bis zur Europawahl ist, hier mal ein kleiner Überblick über die mehr oder weniger kreativen Spots der Parteien: Die Grünen, SPD, CDU, FDP und die Linke.
