Über eine zu geringe Auswahl bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 darf sich niemand beschweren. Heute tagte der Bundeswahlausschuss, um festzustellen welche Parteien und Gruppierungen die Voraussetzungen zur Teilnahme ander Bundestagswahl erfüllen.
Parteien, die im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind erfüllen grundsätzlich die Voraussetzungen.
Manchmal ist an Gerüchten ja was dran. Und vor ein paar Wochen kam mir ein sehr interessantes Gerücht zu Ohren. Jemand ist nach 38 Jahren aus der SPD ausgetreten. Gut, das kommt ja mittlerweile in Deutschland immer häufiger vor – wem kann man es verdenken? Doch in Brake und in der Kreisverwaltung insbesondere kommt so ein Parteiaustritt doch eher selten bis gar nicht vor.
Als ich dann noch den Namen hörte, war mir alles klar: Franz Bittner.
Die ersten Hochrechnungen sind da. Die Wahlbeteiligung ist erwartungsgemäß runter gegangen, auf knapp 40%.
Nach ersten Hochrechnungen hat die CDU knapp 5,5%-Punkte verloren, die CSU jedoch nur 0,5%-Punkte. Zuvor war befürchtet worden, dass die CSU an der 5%-Hürde scheitern wird. Doch mit 7,5% ist die CSU locker im Europäischen Parlament vertreten. Die CDU erreichte 31% der Stimmen.
Die SPD hatten die Demoskopen am Nachmittag noch bei 26% gesehen – ganz so schlimm wurde es nicht.
Es ist die größte Wahl der Geschichte! 375 Millionenwahlberechtigte dürfen ihre Stimme abgeben in Europa. Doch wird es wohl auch eine Wahl mit niedriger Wahlbeteiligung werden. Stellt euch vor, es ist Wahl und keiner geht hin!
Die ersten Meldungen aus Nordrhein-Westfalen sind wahrlich keine guten. So liegt die Wahlbeteiligung laut Landeswahlleiterin Helga Bock bei grade mal 18% am Vormittag. Das ist weniger als bei der letzten Wahl 2004.
Eine niedrigere Wahlbeteiligung bis zum Sonntagmittag meldeten auch Bayern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Baden-Württemberg, das Saarland und Thüringen.
Heute trat die 13. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. 1224 Wahlmänner und -frauen hatten die Ehre unser Staatsoberhaupt zu wählen. Unter ihnen nicht nur Politiker, sondern auch Promis wie Regina Halmich Zur Wahl standen vier Bewerber: der Amtsinhaber Horst Köhler, Gesine Schwan von der SPD, Peter Sodann von der SED Linken und Frank Rennicke für die NPD.
Mit einer Punktlandung hat es Horst Köhler gleich im ersten Wahlgang geschafft: 613 Wahlmänner und -frauen stimmten für den Amtsinhaber. Das ist der alte Bundespräsident auch der Neue. Glückwunsch!
11.03.1999 – 11.03.2009
Vor zehn Jahren, am 11.03.1999, trat Oskar Lafontaine von allen Ämtern zurück. Warum nur ist er wieder auf die politische Bühne zurückgekommen?
Am 11.03.1999 gibt Oskar Lafontaine schriftlich und ohne Angaben von Gründen bekannt, dass er ab sofort nicht mehr als Bundesfinanzminister, nicht mehr als SPD-Chef und nicht mehr als Mitglied des Deutschen Bundestages zur Verfügung steht.
Der Wahlabend geht zu Ende. Bei der FDP war der Jubel am größten, was verständlich ist bei einem Ergebnis von 16,2%. Auch die Grünen haben gefeiert. Zwar werden sie nicht an einer Regierung beteiligt sein, aber mit 13,7% haben die hessischen Grünen ein historisches Ergebnis erzielt. Das auch die Grünen mit den Linken paktiert hätten, [...]
Die ersten Hochrechnungen sind da. Als Gewinner kann sich die CDU nicht fühlen. Dafür aber die FDP und die Grünen. Für die Grünen ist es das beste Ergebnis in einem Flächenland. Die Linke ist noch knapp drin. Die SPD verliert kräftig. Laut ZDF hat die SPD bei den unter 30jährigen ganze 19% eingebüßt.
Ergebnis der ARD [...]
Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen führt die Landesliste zur Bundestagswahl 2009 an. Einstimmig wählten die 120 Delegierten die Ministerin auf Platz 1 der Liste.
In ihrer Rede sagte von der Leyen “Die Union ist die einzige politische Kraft, die die aktuelle Krise wirklich meistern kann”. Ende 2005 wechselte sie aus der Niedersächsischen Landesregierung ins Bundeskabinett [...]
Die Austritte bei der hessischen SED Linken häufen sich. Und die Gründe sind immer die selben. Wir erinnern uns: “Es geht in der Partei nur um Macht, Geld und Einfluss” (auch hier zu lesen)- ok in anderen Parteien geht es auch um Macht und Einfluss, aber die Methoden sind durchaus andere. Die Ausgetretenen kritisieren, dass Mitglieder gemobbt und [...]
