Ich war bereits am Mittwoch letzter Woche in Berlin, bei der KAS zum Gesprächskreis “Politik im Netz”. Ein bunter Haufen von Politiker und mehr oder weniger Experten netzpolitischer Themen und Bloggern. Da passte es ganz gut, dass am Samstag und Sonntag das Politcamp 2010 im Radialsystem in Berlin stattgefunden hat. Wie schon beim ersten Politcamp [...]
Ich lese grad einen Artikel auf der Der Freitag. Überschrift “No we can´t”. Ein Insider aus dem Willy-Brand-Haus berichtet über den gescheiterten Online-Wahlkampf der SPD. Ein trauriges Bild tut sich da auf. Bürokratische Strukturen, zu wenig Mut und viel Selbstbeweihräucherung. Chancen, die nicht genutzt und damit verpasst wurden. Und das grade von der Partei, die immer den Anschein erwecken will besondern modern und netzaffin zu sein.
Das Magazin “Buten und Binnen” hat Portraits der Spitzen- und Direktkandidaten der CDU und SPD erstellt. Die Redakteure haben die Unterschiede zwischen der CDU und der SPD, sowie deren Wahlkämpfe wirklich sehr gut herausgearbeitet.
Als “zurückhaltend und sachorientiert” beschreiben sie den Wahlkampf der CDU. Rita Mohr-Lüllmann, das Modell “Quereinsteigerin”, als frische Direktkandidatin, die für mehr Alltags- und Praxiserfahrung einsteht. Als Unternehmerin berät sie Apotheken und hat dadurch praktische Erfahrungen. Sie kandidiert zum ersten Mal für den Bundestag.
Die Wesermarsch profitiert weiterhin vom Konjunkturpaket II der Bundesregierung und der zusätzlichen Mittel der Landesregierung Niedersachsen. Insbesondere werden Mittel für die energetische Sanierung zu Verfügung gestellt. Zusätzliche Mittel erhalten die Grundschulen in Jade, Berne, Brake und Butjadingen.
Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler in Hannover erfahren hat, erhält die Gemeinde Jade 22.500 Euro für energetische Sanierungsarbeiten an der Grundschule Schweiburg – hier sollen die Außenwandhohlschicht gedämmt und neue Fenster eingebaut werden.
Wenn es nach dem Willen der CDU Bremen geht, dann braucht die Stadt einen “Platz der Deutschen Einheit”. Heiko Strohmann, der Fraktionsvize der CDU Bürgerschaftsfraktion, hat bereits konkrete Vorstellungen. Der Platz könnte in der Übersee-Stadt entstehen. Dort soll auch das Mauerstück der Bildzeitung seinen Platz finden. Das Orginal-Mauerstück will die Zeitung der Stadt schenken.
Zuerst schien es so, als würde die Bürgermeisterwahl in Berne recht langweilig werden. Ein Kandidat, der von SPD, CDU und Grünen unterstützt wird. Ein Kandidat von den Linken, der genauso chancenlos erscheint, wie der freie Kandidat. Doch man hatte es schon geahnt, man munkelte es wäre was im Busch. Und so ist es auch. Bernd Bremermann, der abgewählte Bürgermeister gründete zuerst das Bürgerforum Berne. Und jetzt hat er auch noch einen Bürgermeisterkandidaten.
Am Montag war Angela Merkel zu besuch in Bremen. Der Marktplatz vor dem Rathaus wurde mit einer Bühne ausgestattet, eine Großleinwand wurde aufgestellt und auch das teAM Deutschland bereitete sich auf den Besuch der Kanzlerin vor.
Und mit dem teAM warteten gut und gerne 3500 – 4500 Menschen auf die Ankunft von Angela Merkel. Doch damit das Warten nicht langweilig wurde, gab es ein Vorprogramm, das teAM Deutschland wurde vorgestellt, die Kandidaten für die Bundestagswahl beantworteten Fragen auf der Bühne und der teAM Deutschland Song wurde vorgestellt.
Am Dienstag besuchte die CDU/GRÜNEN-Ratsgruppe die Bausstelle des neuen Feuerwehrhauses in Hammelwarden. Matthias Wenholt, Stadt Brake, informierte die Ratsgruppe über den Baufortschritt und die weiteren Planungen.
Matthias Wenholt berichtete, dass derzeit alle Bauarbeiten im Zeitplan liegen und man mit dem Abriss der noch stehenden alten Fahrzeughalle zum Jahreswechsel rechne.
Die weiße Weste von Guttenberg hat nach Auffassung der Sozialdemokraten ein paar Flecken bekommen. Viele dachten schon der Wirtschaftsminister müsste ein Rehkitz überfahren, um überhaupt etwas falsch zu machen. Und nun sehen die Genossen den Skandal. Das Wirtschaftsministerium hat eine Anwaltskanzlei zur Beratung für ein Gesetzesvorhaben eingeschaltet. Es geht um einen Gesetzentwurf zur Zwangsverwaltung angeschlagener Banken. Hierbei hat die Kanzlei Linklaters das Wirtschaftsministerium beraten.
Heute hat die CDU die Wahlkplakate und Großflächenplakate der ersten Welle vorgestellt. Die CDU startet mit den zentralen Botschaft
“Wir haben die Kraft”
