Simon Zeimke

Am Montag war Angela Merkel zu besuch in Bremen. Der Marktplatz vor dem Rathaus wurde mit einer Bühne ausgestattet, eine Großleinwand wurde aufgestellt und auch das teAM Deutschland  bereitete sich auf den Besuch der Kanzlerin vor.

Und mit dem teAM warteten gut und gerne 3500 – 4500 Menschen auf die Ankunft von Angela Merkel. Doch damit das Warten nicht langweilig wurde, gab es ein Vorprogramm, das teAM Deutschland wurde vorgestellt, die Kandidaten für die Bundestagswahl beantworteten Fragen auf der Bühne und der teAM Deutschland Song wurde vorgestellt. Premiere auf Deutschlands Wahlkampfbühnen – und das in Bremen.

Zu den über 50 teAM-Mitgliedern gesellten sich zwei Spanierinnen dazu. Die beiden waren grade zu einem Deutschkurs an der Uni Bremen und als sie hörten, dass Angela Merkel kommt wollten sie unbedingt dabei sein. Und sogleich haben sie sich als Unterstützer registriert.

Gegen 19:30 kam Angela Merkel an und ging durch die Menge zur Bühne. Unter großem Applaus betrat sie die Bühne und wurde durch Thomas Röwekamp begrüßt.

Ein Thema in der Rede von Angela Merkel war natürlich die Krise

“Unser Land hat in dieser Krise zusammengehalten, und das wird auch in Zukunft so sein. Und ich bin sehr dankbar dafür.”

Ein weiter wie bisher dürfe es nach ihrer Meinung nicht geben und die Unternehmen müssten umdenken. Auch in Zeiten der Krise muss in Forschung und Entwicklung investiert werden, damit auch in Zukunft Innovationen aus Deutschland kommen. Bremer Unternehmen haben dies bereits verstanden und seien führend in Forschung und Entwicklung. Durch Innovation entsteht Wachstum

“Weil Wachstum aus der Krise rausführt, und weil Wachstum uns Arbeit gibt.”

Deshalb setzte sie auch ein besonderes Augenmerk auf die Bildung. Diese ist das Zentrale Thema, nicht nur in der Wirtschaft sondern auch im Bereich Integration.

“Bildung ist das A und O für unsere Zukunftsfähigkeit.”

Auch auf die Familienpolitik ging die Bundeskanzlerin ein. Man wolle die Familien weiter stärken, die Vereibarkeit von Familie und Beruf fördern und auch den Betreuungsbereich ausbauen.

“Wir wollen den Familien nicht vorschreiben, wie sie leben sollen.”

Ihre Rede wurde immer wieder von Applaus und “Angie, Angie” rufen unterbrochen. Am Ende waren alle begeistert vom Auftritt unserer Kanzlerin in Bremen. Und um es mit den Worten der beiden Spanierinnen zu sagen:

“Team Deutschland go!”

Video der Veranstaltung

Bildergalerie

"Wahl lokal" - Der Freitag

Vor einiger Zeit hatte ich schon auf die Wahlkampfarena von Der Freitag hingewiesen. Ein Portal, auf dem jeder seine Frage zur Diskussion stellen kann.

Doch Der Freitag hat sich noch was für den Wahlkampf ausgedacht: ”Wahl lokal“. Bei dem neuen Projekt soll wieder die Basis zu Wort kommen: die Wahlkämpfer.

Dafür wurden einige Blogger, Twitterer und Netzaktive der Parteien gefragt, ob sie für “Wahl lokal” ihre Erlebnisse des Wahlkampfs bloggen wollen. Unter anderem wurde auch ich gefragt und habe direkt zugesagt.

“Wahl lokal” will dabei nicht die Spitzenkandidaten zeigen oder die Parteistrategen aus den Parteizentralen, sondern die Leute, die eher im Hintergrund und vor Ort werkeln.

“Den Wahlkampf auf der Straße, in den Stadthallen und im Internet führen schließlich nicht die Großstrategen der Parteien, sondern ihre Mitglieder und Anhänger.”

Die Wahlkämpfer vor Ort sollen zu Wort kommen und über ihre Erlebnisse berichten. Was ist ihnen lustiges und skuriles passiert, was ist schief gelaufen, wie reagieren die Wähler an den Wahlkampfständen? Wahlwerbung soll dabei aber nicht gemacht werden, auch wenn man sich bei Der Freitag bewusst ist, dass es ein schmaler Grad ist. Den ”Wahl lokal“-Bloggern werden dabei alle Freiheiten gegeben: Texte, Bilder oder auch Videos. Jeder entscheidet selbst über die Form des Berichts.

Insgesamt konnten 18 Wahlkämpfer aus allen fünf Parteien im Bundestag gefunden werden. Diese sind im ganzen Bundesgebiet verteilt.

“ Ihnen wollen wir in diesem Blog ein Forum bieten, über ihre Erfahrungen und Erlebnisse zu berichten. Natürlich ohne Wahlkampfgetöse – „Wahl lokal“ soll sich zu einem Tagebuch der Wahlkämpfer entwickeln.”

Zum Start wurden die Blogger in vier Runden bereits vorgestellt. Mit dabei ist unter anderem auch Daniel Bär (SPD), den ich schon von Twitter kenne, aber auch Frederic  Schneider (CDU) und Jan Filter (FDP). Auch die beiden sind mir schon öfters im Web aufgefallen

Ich mache bei ”Wahl lokal“ mit, weil ich es für ein spannendes und interessantes Projekt halte. Es ist für den Wähler oft ja nicht ersichtlich,  was alles hinter einem Wahlkampf steht und vor allem wer! Es steckt viel persönliches und freiwilliges Engagement der Basis dahinter, ansporn ist die eigene Überzeugung für die Partei und die Kandidaten. Ich hoffe das die Bürger und schließlich auch Wähler einen Eindruck bekommen, dass hinter einem Wahlkampf eben auch Menschen mit Überzeugung stehen.

“Es gibt nur eine Auflage: kein plumper Wahlkampf! Das machen schon Andere.”

In letzter Zeit hatte die SPD nicht sonderlich viel zu lachen. Erst fährt Ulla Schmidt mit ihrem  Dienstwagen an der spanischen Küste entlang, lässt sich diesen klauen und wird als UrlaubsUlla bekannt. Dann stellt Seinmeier sein Kompetenzteam vor, welches eher auf die Befindlichkeiten der Parteiflügel ausgerichtet zu sein scheint, denn auf Kompetenz. Doch dann kam der Lichtblick: Der Deutschland-Plan. In der Presse eher positiv bewertet, auch wenn es doch kritische Stimmen gab. Doch das Timing war schlecht, denn heute redet ganz Deutschland nur über die HSP und Horst Schlämmer. Der verspricht auch ganz vollmundig in alle Kameras:

“Isch verspreche ihnen, isch werde vier Millionen Arbeitsplätze nicht schaffen”

Und nun auch noch die neuesten Umfragewerte. Zu beneiden ist die SPD dieser Tage wirklich nicht. Die Forsa-Umfrage, im Auftrag von “Stern” und RTL, sieht die SPD nurnoch bei 20% – ganze 3%-Punkte niedriger als in der Vorwoche. Der Abstand zur Union wächst damit auf 17%-Punkte. Für die SPD ist 20% der schlechteste Wert seit August 2008.

Die Union liegt demnach bei 37% (-1) und die FDP konnte sich auf 14% (+1) verbessern. Die GRÜNEN liegen nun bei 13% (+1), die LINKE bei 11% (+2). Nach dieser Umfrage würde es also für eine bürgerliche Mehrheit aus CDU/CSU und FDP mit 51% reichen. Eine rot-grüne Koalition bekäme nur 33%, immernoch 4%-Punkte weniger als die Union. Selbst für rot-rot-grün würde es mit 44% nicht gegen eine bürgerliche Mehrheit reichen.

Es ist schon traurig, dass eine so alte und traditionsreiche Partei, wie die SPD auf 20% abrutscht. Den derzeitigen Einbruch führt Forsa auf die Dienstwagenaffäre um Ulla Schmidt zurück. Forsa-Chef Güllner erklärt im Stern dazu:

“Die Affäre hat alles aufgewühlt, was an Vorbehalten gegenüber der SPD schon da war: Unfähigkeit, weit weg von den Leuten, selbst die Gesundheitsreform war plötzlich wieder ein Thema und wurde negativ gesehen. Was wir bei solchen Irritationen verzeichnen, ist eine Wählerwanderung: Menschen, die eigentlich gewillt sind, SPD zu wählen, wechseln ins Lager der Unentschlossenen.”

Doch für eifrige Wahlkämpfer wie Kajo Wasserhövel ist das nicht weiter schlimm. Hat er doch direkt ein neues Werbemittel in Umlauf gebracht. Und andere Sozialdemokraten stützen sich darauf, dass 2005 die SPD die Partei mit den meisten Stimmen war. “SPD wurde vor 4 Jahren stärkste Partei, dieses Mal werden wir auch stärkste Fraktion.” Der zweite Teil ist Spekulation. Der erste Teil formal korrekt, blendet aber die Tatsache aus, dass die CDU und CSU gemeinsam als Union antreten und somit das CDU/CSU Ergebnis für den Bundestag relevant ist.

Und noch etwas hat die aktuelle Umfrage zu Tage gebracht: nur 14% der Deutschen glauben, dass Steinmeier Schattenkabinett die SPD aus dem Umfragetief rausholen wird.

Doch Umfragen sind eben nur Umfragen. Am Ende wird das Ergebnis am  27. September 2009 feststehen. Dann wird man sehen, ob der Begriff “Umfragesieger-Besieger” vielleicht zu früh in Umlauf gebracht wurde.

photo credit: nrwspd_foto

Über eine  zu geringe Auswahl bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 darf sich niemand beschweren. Heute tagte der Bundeswahlausschuss, um festzustellen welche Parteien und Gruppierungen die Voraussetzungen zur Teilnahme ander Bundestagswahl erfüllen.

Parteien, die im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind erfüllen grundsätzlich die Voraussetzungen. Andere müssen eine Gewisse Anzahl an Unterstützungs-Unterschriften einreichen.

Im Bundestag sind derzeit sechs Parteien vertreten, die damit auch zur Bundestagswahl zugelassen sind:

• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
• Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
• Freie Demokratische Partei (FDP)
• DIE LINKE (DIE LINKE ehemals SED)
• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
• Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU)

Hinzu kommen zwei Parteien, die in

“einem Lantag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten vertreten sind.”

Die DVU sitzt im Landtag Brandenburg mit sechs Abgeordneten und die NPD sitzt im Landtag Mecklenburg-Vorpommern mit sechs und im Sächsichen Landtag mit acht Abgeordneten.

Alle anderen  müssen die erforderliche Anzahl an Unterschriften einreichen. Vom Bundeswahlausschuss sind diese 21. Gruppen, Parteien und Vereinigungen zur Bundestagswahl anerkannt worden:

1. FAMILIE Familien-Partei Deutschlands
2. DIE VIOLETTEN Die Violetten; für spirituelle Politik
3. CM CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten
4. PBC Partei Bibeltreuer Christen
5. BP Bayernpartei
6. PIRATEN Piratenpartei Deutschland
7. ödp Ökologisch-Demokratische Partei
8. PSG Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
9. Volksabstimmung Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung
10. DKP Deutsche Kommunistische Partei
11. RENTNER Rentner-Partei-Deutschland
12. Die Tierschutzpartei Mensch Umwelt Tierschutz
13. RRP Rentnerinnen und Rentner Partei
14. REP DIE REPUBLIKANER
15. ADM Allianz der Mitte
16. BüSo Bürgerrechtsbewegung Solidarität
17. FWD Freie Wähler Deutschland
18. ZENTRUM Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
19. DVD Demokratische Volkspartei Deutschland
20. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
21. (keine Kurzbezeichnung) Freie Union

Diese 21 anerkannten Parteien müssen nun für einen Wahlkreisvorschlag noch zusätzlich 200 Unterschriften einreichen und für einen Landeslistenvorschlag mindestens eintausendstel der Wahlberechtigen des Landes, maximal jedoch 2000 Unterschriften.

Grundlage für die Anerkennung ist das Bundeswahlgesetz, speziell der §18 Wahlvorschlagsrecht, Beteiligungsanzeige

§18 BWahlG:

(1) Wahlvorschläge können von Parteien und nach Maßgabe des § 20 von Wahlberechtigten eingereicht werden.

(2) Parteien, die im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl nicht auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren, können als solche einen Wahlvorschlag nur einreichen, wenn sie spätestens am neunzigsten Tage vor der Wahl dem Bundeswahlleiter ihre Beteiligung an der Wahl schriftlich angezeigt haben und der Bundeswahlausschuß ihre Parteieigenschaft festgestellt hat…..

Die Wähler können sich also zwischen 29 verschiedenen Parteien entscheiden. Interessant wird sicherlich der Wahlkampf der “Freien Union” von Gabriele Pauli und ihrer Frauenbeauftragten Kader Loth. Aber auch die Piraten dürften Aufsehen erregen, so wie viele andere auch.

Für jeden wird etwas dabei sein – doch wer die Wahl hat, hat die Qual. Wer am Ende ins Parlament einzieht, werden wir am 27. September sehen.

photo credit: Wolfgang Staudt

David gegen Goliath oder wie es modern heißt “Porsche vs. VW”, Auflösungserscheinungen in Schleswig-Holstein, gebrochene Handgelenke, tote Musiker, Parteitage und Beitritte. Viel los in der Welt also…

Was mich so interessiert hat, was ich gelesen und was ich überflogen habe:

• Porsche vs. VW: Vielleicht gewinnt diesmal doch Goliath?
• Autschn!: Papst ist gestürzt
• Musik: Tote leben länger zumindest im Musikbusiness
• Bundestagswahl: Wer die Wahl hat, hat die Qual
• Umfragen: Auf dem Höhenflug
• EU: Beitrittswillige bitte links anstellen
• Parteitag: Hier wird gestichelt und gefrozzelt
• Koalitionskrise #1: “Die Große Koalition ist zum Abgewöhnen”
• Koalitionskrise #2: “Nord-SPD muss bei Neuwahl mit Absturz rechnen”
• Koalitionskrise #3: “Generalabrechnung im Kieler Landtag”
• Koalitionskrise #4: “Stegner nennt Carstensen einen Lügner”
• Koalitionskrise #5: “Schleichender Tod einer großen Krawallkoalition”
• Koalitionskrise #6: “Das Ende einer unglückseligen Koalition”

Seit heute geistert ein Video auf Youtube durch das Internet. Es trägt den Titel “Nicht Wählen” und viele Prominente rufen dazu auf, nicht wählen zu gehen. Soweit nichts neues. Das Video erinnert stark an die “Don´t Vote” Kampagne während der Präsidentschaftswahl 2008 in den USA. Vor weißem Hintergrund haben unter anderem Will I. Am, Leonardo diCaprio und Tobey Maguire erklärt, warum man nicht wählen gehen soll. Zumindest, wenn man sich nicht für die wichtigen Themen wie Gesundheitsvorsorge, Kinderbetreuung und Menschenrechte interessiert.

Und genau das ist der unterschied zu dem Video, das jetzt im Netz herumgeistert.

Hier erklären viele deutsche Prominente, dass man nicht wählen gehen soll. Claude-Oliver Rudolph erklärt alle Politiker zu Versagern, die es auf dem freien Markt, in der Wirtschaft oder Kunst nicht schaffen würden.  Manuel Cortez spricht sich mit diesem Satz für das “nicht wählen” aus:

“Haste da irgendwelche Leute, die dir Schwachsinn erzählen, ja und dann sollst du den Scheiß auch noch glauben und für sie wählen gehen”

Und auch Jan Hofer erklärt, auch wenn man es nicht glaube würde, dass er nicht wählen geht. Ebenso erklären dies z.B. Ralf Zacherl, Mike Krüger, Sarah Kuttner, Alexandra Kamp, Massiv, JoeRilla, Bernhard Brink, Franziska Knuppe und Susanne Hoppe.

Das Video erinnert stark an die amerikanische Kampagne. Ja, bis auf die Kernaussage. Die war in den USA: Wenn dich die wichtigen Themen nicht interessieren – dann geh nicht wählen. Doch solltest du dich auch nur ein wenig für das interessieren, was passiert – dann geh hin!

Das aktuelle Video endet ziemlich plötzlich, dem letzten Redner wird quasi das Wort abgeschnitten. Das amerikansiche Vorbild ist fast 5 Minuten lang, die deutsche Version etwas über eine Minute. Veröffentlich wurde das Video von eine User mit dem sehr anonymen Namen: MrsCheckitall. Es ist auch das einzige Video des Users. Deshalb wirft das Video, nicht nur bei mir, einige Fragen auf.

Wahl.de fragt sich zum Beispiel, ob da jemand die Pointe geklaut hat. Und Christian von HomoPoliticus fragt sich:

“Aber wie um alles in der Welt kommt jetzt Jan Hofer auf die Idee, er als  Tagesschausprecher müsste zusammen mit weiteren Prominenten dazu aufrufen, nicht zu wählen.”

Und ich frage mich noch:

• Wer hat dieses Video initiiert, wer ist der Urheber?
• Warum kommt das Ende so plötzlich?
• Würde Jan Hofer, Chefsprecher der Tagesschau, sich wirklich zu einer solchen Anti-Kampagne hinreißen lassen?
• Ist es vielleicht der schlechte Beginn einer viralen Kampagne?
• Oder ist es der Versuch die Aussage dieser Kampagne, durch weglassen des positiven Endes, ins Gegenteil zu verkehren?

Mich würde das ganze Video brennend interessieren – ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Promis ihrer gesellschaftlichen Verantwortung so wenig gerecht würden.

Hat jemand einen Link zum vollständigen Video?

Der Onlinewahlkampf in Deutschland nimmt langsam Formen an. Es gibt von jeder Partei mindesten 2, wenn nicht sogar 3 und mehr Portale, die den Wähler in die an die Urne treiben soll.

Aber nicht nur die Parteien werden aktiv. Durch das Internet sind auch immer mehr Wähler und Politik-Interessierte in der Lage zum Wahlkampf beizutragen. Jeder, wie er möchte. Das wird sicherlich bis zum 27. September noch wesentlich mehr werden, als es bisher der Fall ist. So hat zum Beispiel Markus Majowski ein Fan-Video für Angela Merkel gemacht. Dort erklärt der Schauspieler, warum er Mitglied im teAM Deutschland ist und warum er Angela Merkel unterstützt. Für einen Schauspieler und Comedian sicher kein Glanzstück – fehlt mir persönlich doch etwas Witz und Lockerheit. Aber vielleicht ist es nur das ungewohnte Terrain “Politik” das Schwierigkeiten bereitet? Man weiß es nicht

Und es gibt noch ein weiteres Video – diesmal eine lustige Idee, die auch noch witzig umgesetzt wurde. Der Youtube-User Wahlsieg09 hat ein Fan-Video für unseren Wirtschaftsminister Guttenberg erstellt, der uns im Kampf gegen die “dunkle Macht” retten soll.

“Im ersten Teil wird zum Anthem aus dem Soundtrack von “Requiem for a dream” die dunkle Seite der Macht in Form von Rot-Rot-Grünen Politiker-Bildern an die Wand gemalt und dann kommt zu “Bonnie Tyler – Holding Out For a Hero” die helle Seite der Macht in Form von Wirtschaftsminister zu Guttenberg. Ist nicht schlecht gemacht und hat mich gerade echt zum lachen gebracht.” [via netzpolitik.org]

Ich bin gespannt, was der Wahlkampf noch so zu bieten hat. Dabei wird sicherlich die Seite der Wähler interessanter sein, als das was aus den Geschäftsstellen direkt kommt.

Es sind noch 85 Tage bis zur Bundestagswahl! Am 27. September wählen gehen!

 photo credit: Michael Panse MdL

Nach einer Wahl treffen sich die Parteigremien in Berlin, um über das Wahlergebnis zu sprechen. Und im Anschluss daran werden Pressekonferenzen gegeben. 

So also auch am heutigen Montag im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Parteizentrale in Berlin. Die Stimmung scheint gut zu sein im Unions-Lager. Schließlich ist man wieder einmal die Europapartei in Deutschland und der Abstand zur SPD ist mit 17%-Punkten mehr als komfortabel. 

Kein Wunder, dass Merkel auf der Pressekonferenz erklärt, man habe 

“die Wahlziele umfassend erreicht” und man sei “stärker als nach dem Bundestagswahlergebnis”

Und sie sehe in dem Ergebnis auch eine gute Ausgangslage für die 110 Tage bis zur Bundestagswahl, so die Kanzlerin.

Hans-Gert Pöttering dankte der Kanzlerin für einen engagierten Wahlkampf und das die Partei in der Tradition von Konrad Adenauer und Helmut Kohl sich mit einem Europawahlprogramm als die Europapartei positioniert habe.

Weder Merkel, noch Westerwelle wollen zu optimistisch sein, dass es locker zu schwarz-gelb reichen wird nach der Bundestagswahl.

Denn man muss festhalten: Die CDU hat Wählerstimmen verloren. Im Vergleich zur Wahl 2004 haben 1.510.137 Menschen weniger ihre Stimme für die Unionsparteien abgegeben. SPD und Grüne konnten hingegen leicht zulegen: 37.825 Stimmen gehen mehr auf ihr Konto. Dazu muss man sagen, dass die Grünen dazu gewonnen haben und den Verlust der SPD von 76.268 Stimmen mehr als kompensiert hat.

Wenn wir nun noch in Betracht ziehen, dass eine machtbesessene SPD auch ein rot-rot-grünes Bündnis nicht ausschlagen würde, dann sieht man folgendes: rot-rot-grün konnte sogar 427.041 Wählerstimmen dazugewinnen, im Vergleich zu 2004. Das nur durch einen satten Zugewinn bei der Linken. Trösten kann dabei nur, dass dieses rot-rot-grüne Bündnis immernoch knapp 2,2 Millionen Stimmen weniger hätte als schwarz-gelb!

Die absoluten Zahlen der Gewinne und Verluste helfen jedoch nicht, da eben die relativen Gewinne und Verluste wichtig sind. Und die hängen eben mit der Wahlbeteiligung zusammen. 1,5 Millionen Stimmen mehr oder weniger wirken bei nur knapp 27 Millionen abgegebenen Stimmen stärker, als wenn 35 – 45 Millionen zur Wahl gehen.

Von daher erstmal nur eine Zahlenspielerei, die das Ergebnis dennoch relativiert. Denn die FDP konnte den Verlust der Union nicht ganz ausgleichen. Demnach ist auch eine schwarz-gelbe Regierung nach der Bundestagswahl nicht sicher.

Was nutzt eine wirklich starke FDP, wenn die Union zu schwach ist? Genau: nichts!

photo credit: s_zeimke

Die ersten Hochrechnungen sind da. Die Wahlbeteiligung ist erwartungsgemäß runter gegangen, auf knapp 40%. 

Nach ersten Hochrechnungen hat die CDU knapp 5,5%-Punkte verloren, die CSU jedoch nur 0,5%-Punkte. Zuvor war befürchtet worden, dass die CSU an der 5%-Hürde scheitern wird. Doch mit 7,5% ist die CSU locker im Europäischen Parlament vertreten. Die CDU erreichte 31% der Stimmen. Zusammen erhält die Union also 38,5%

Die SPD hatten die Demoskopen am Nachmittag noch bei 26% gesehen – ganz so schlimm wurde es nicht. Die SPD landet den ersten Prognosen zufolge bei 21% und damit klar hinter der CDU/CSU. Die SPD liegt damit auf dem Niveau von 2004. So kann Müntefering auch feiern, dass man nicht so viele Stimmen an die Linke verloren hat. Ist doch auch ein Erfolg, oder?

Ja, bei den Grünen hat es wohl doch nicht so geWUMSt, wie erwartet. -0,4%-Punkte gehen auf das Konto der Grünen, sie landen damit bei 11,5%. Die Krise scheint der FDP wirklich gut zu tun. Denn die konnte ordentliche zugewinne verbuchen und kommt nun auf 11% (2004: 6,7%).

Die Linke konnte sich auch leicht verbesser und ist mit 7,5% wohl auch im Europäischen Parlament vertreten.

Die 99 deutschen Sitze verteilen sich wie folgt auf die Parteien:

• CDU/CSU: 43 (CSU: 8 )
• SPD: 23
• Grüne: 13
• FDP: 12
• Linke: 8

Bei der  CSU möchte man keine Rückschlüsse aus der Europawahl für das Ergebnis der Bundestagswahl ziehen. Auch bei der SPD sieht man keinen Zusammenhang. Für die CDU interpretiert Pofalla jedoch eine Richtungsentscheidung für eine bürgerliche Mehrheit aus Union und FDP für die Bundestagswahl  in das Ergebnis. Ich denke, dass man angesichts der schwachen Wahlbeteiligung keinerlei Rückschlüsse auf die jetzt noch folgenden Wahlen ziehen sollte.

Die Wahlbeteiligung liegt bei knapp 40% – das ist traurig, wenn man sich die Machtfülle des Europäischen Parlaments ansieht. Da ist die Frage, wie es in zukunft weitergehen soll? Bei dieser Wahl hat man mit einem Millionenbudget versucht, die Wähler an die Urne zu bringen. Aber ich glaube es ist wesentlich effektiver, einfach kontinuierlich zu zeigen, dass die EU da ist und welche Entscheidungen im Europäischen Parlament getroffen werden. Die Bundespolitiker sind dabei auch gefragt. Denn bisher gilt ja: Wenn etwas schief läuft, war es die EU – wenn es richtig gut ist, dann haben wir es gemacht! Das ist unehrlich gegenüber dem Europäischen Parlament, aber auch gegenüber den Bürgern.

Es ist die größte Wahl der Geschichte! 375 Millionenwahlberechtigte dürfen ihre Stimme abgeben in Europa. Doch wird es wohl auch eine Wahl mit niedriger Wahlbeteiligung werden. Stellt euch vor, es ist Wahl und keiner geht hin!

Die ersten Meldungen aus Nordrhein-Westfalen sind wahrlich keine guten. So liegt die Wahlbeteiligung laut Landeswahlleiterin Helga Bock bei grade mal 18% am Vormittag. Das ist weniger als bei der letzten Wahl 2004.

Eine niedrigere Wahlbeteiligung bis zum Sonntagmittag meldeten auch Bayern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Baden-Württemberg, das Saarland und Thüringen.

Schon 2004 war die Wahlbeteiligung in Deutschland auf einem Tiefststand von 43%. Zu jetzigen Wahl sind in Deutschland ca 63 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen ihre Stimme abzugeben, darunter 4,6 Millionen Erstwähler und 2,1 Wähler aus anderen EU-Staaten.

Eine Wahlbeteiligung von unter 50% wird sicherlich auch keine Rückschlüsse auf die Bundestagswahl zulassen – auch wenn einige Politiker am heutigen Abend etwas derartiges in die Ergebnisse reininterpretieren werden.

Mit Hochrechnungen ist sicherlich ab 18 Uhr zu rechnen, das Ergebnis darf jedoch nicht vor 22 Uhr veröffentlicht werden.

Europawahl 2004

Zur Erinnerung das Ergebnis der Europawahl 2004 in Deutschland:

• CDU/CSU: 44,5% (davon CSU: 8%)
• SPD: 21,5%
• GRÜNE:  11,9%
• FDP: 6,7%
• PDS (jetzt Die Linke): 5,8%

photo credit: Awaya-Legends