Simon Zeimke

Was für eine Nachricht am frühen Montagmorgen: Greenpeace Aktivisten haben die Kuppel vom Kernkraftwerk Unterweser (KKU besetzt). Nach Greenpeace Informationen waren insgesamt 50 bis 60 Aktivisten an der Aktion beteiligt und knapp 20 standen auf der Kuppel. Sie haben dort Banner angebracht und einen großen Totenkopf mit schwarzer Farbe gemalt. Auf dem Banner ist zu lesen 

“Atomkraft schadet Deutschland”

Gegen 15 Uhr haben sich wohl Polizisten auf die Kuppel gewagt und angefangen die Banner etc abzubauen. Ein Kran wurde neben der Kuppel aufgestellt. Dieser sollte mit einer Gondel das Sondereinsatzkommando (SEK) auf die Kuppel des KKU bringen. Greenpeace zufolge haben die “Besetzer” keinen Widerstand geleistet. Gegen 17 Uhr wurden die Aktivisten nacheinander von der Kuppel abgeseilt.

Laut NDR Informationen hat der Kraftwerksbetreiber E.on darauf verzichtet, die Kuppel aktiv durch die Polizei räumen zu lassen. Somit konnte die Protestaktion nach ca. 14 Stunden friedlich beendet werden. Für alle beteiligten sicherlich eine besondere Aktion, ist es doch nicht ganz ungefährlich auf einer Reaktorkuppel. E.on wird nun wohl die verursachten Schäden prüfen und zur Anzeige bringen.

Der Kraftwerksbetrieb wurde nicht beeinträchtigt – der Reaktor lief auf Vollastbetrieb. Greenpeace wollte mit dieser Aktion auf die Forderung aufmerksam machen, sieben Reaktoren in Deutschland sofort abzuschalten. diese sieben Reaktoren seien nur unzureichend gegen terroristische Anschläge gesichert. E.on wies Vorwürfe zurück, dass es Lücken im Sicherheitssystem gebe. das Eindringen der Aktivisten in den äußeren Sicherheitsbereich wurde ordnungsgemäß durch einen Detektionszaun gemeldet. Nach E.on Angaben waren alle sicherheitsrelevanten Bereiche geschützt.

Das Atomkraftwerk Unterweser zählt mit einer Leistung von 1410 Megawatt zu einem der größten in Deutschland. Der Reaktor war 1979 unter großem Protest in Betrieb gegangen.

Presseschau:

• Welt: Greenpeace besetzt Reaktorkuppel
• Bild: Protest am AKW-Unterweser wird aufgelöst
• Focus:  Greenpeace: Atomkraftgegner besetzen Reaktor
• Süddeutsche: Greenpeace-Protest auf Reaktorkuppel
• Financial Times Deutschland: Protest gegen Laufzeitverlängerung Greenpeace steigt AKW aufs Dach
• AFP: Umweltaktivisten klettern auf Kuppel von Atomkraftwerk
• Business On Weser Ems: AKW UNTERWESER Chronologie einer Reaktor-Besetzung
• Main Post: Umweltschützer besetzen Akw
• mehr auf Google.News

 photo credit: Greenpeace

Manchmal ist an Gerüchten ja was dran. Und vor ein paar Wochen kam mir ein sehr interessantes Gerücht zu Ohren. Jemand ist nach 38 Jahren aus der SPD ausgetreten. Gut,  das kommt ja mittlerweile in Deutschland immer häufiger vor – wem kann man es verdenken? Doch in Brake und der Kreisverwaltung insbesondere kommt so ein Parteiaustritt doch eher selten bis gar nicht vor.

Als ich dann noch den Namen hörte, war mir alles klar: Franz Bittner. Er gehörte also zu den Bewerbern um das Bürgermeisteramt in Berne. Seit Mai 2009 führt er schon die Amtsgeschäfte im Berner Rathaus, beauftragt hat ihn dafür Landrat Michael Höbrink. Bittner soll die Missstände im Berner Rathaus aufklären.

Nach Bremermanns Abwahl, wollten alle Parteien einen gemeinsamen Kandidaten aufstellen – man wollte eben den Besten für diesen Job. Fachlich ist Bittner wohl auf jedenfall geeignet – nicht umsonst hat er bisher den Fachbereich Soziales im Kreishaus geleitet. Auch kennt er ja mittlerweile die Berner Verwaltung. Alle scheinen begeistert zu sein:

“Franz Bittner ist das Beste, was Berne passieren kann,”

erklärt Wolfgang Strackerjahn für die Grünen. Er scheint also unter allen der elf Bewerber der fachlich Beste zu sein. Alle sind glücklich, dass man gemeinsam einen Kandidaten gefunden hat und man parteiübergreifend zusammengearbeitet hat.

Also ein  perfekter Kandidat?! Ja, nicht so ganz. Die Parteien hatten sich kurz nach der Abwahl Bremermanns darauf geeinigt, einen Parteilosen aufzustellen. Mist. Aber was solls – ein Parteibuch ist schnell abgegeben. 

Schade eigentlich. Entweder stand Bittner nicht mehr hinter seiner Partei oder hat sein Parteibuch nur wegen der dann besseren Karrierechancen abgegeben. Egal was zutreffend ist, ihm ist nichts vorzuwerfen. Wer würde es nicht so machen? Aber die Parteien müssen sich so etwas wie Scheinheiligkeit vorwerfen lassen.

Wenn es einen Kandidaten gibt, bei dem sich alle einig sind “Der ist es!”, warum schaut man dann auf das Parteibuch? Und wenn jemand rein rechtlich, durch Abgabe des Parteibuches, plötzlich parteilos wird – wie parteilos ist er dann wirklich? Insbesondere nach 38 Jahren Parteizugehörigkeit – die schüttelt man nicht von heute auf morgen ab.

Aber da müssen die Parteien mit umgehen. Ich halte es für eine – leider weit verbreitete und nicht auf Berne beschränkte – engstirnigkeit.

Der Kandidat von CDU, SPD und Grünen steht also fest: Verwaltungsmann, Parteilos, 56 Jahre alt. Er stellt sich am 27. September den Bernerinnen und Bernern zur Wahl.

Von der Linken hört man übrigens immernoch die gleiche Leier: Wir stellen einen Kandidaten auf, sagen aber nicht wen! Liebe Linke, nennt Ross und Reiter oder gesteht euch ein, dass ihr keinen Kandidaten habt! 

Gerüchten zufolge steht die Linke mit dem abgewählten Bürgermeister Bremermann in Kontakt. Es ist nur ein Gerücht. Doch manchmal ist an Gerüchten etwas wahres dran….

Überall in der Wesermarsch hängen diese Schilder an den Wänden öffentlicher Gebäude. Auf Antrag der CDU hängen sie in Brake sogar an jedem öffentichen Gebäude.

Die Aktion wurde vom Frauennotruf Wesermarsch e.V. ins Leben gerufen, die Plakette hat der Künstler Raymon E. Müller entworfen.

Als Schirmherr konnte Björn Thümler, Landtagsabgeordneter und stellv. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, gewonnen werden. Und genau deshalb wird ein “Wir dulden keine Gewalt”-Schild demnächst auch den Niedersächsischen Landtag schmücken. Thümler übergab die Plakette an den Präsidenten des Niedersächsischen Landtags, Hermann Dinkla.

Zur Übergabe sagte Thümler zu den Grundsätzen der Aktion:

 ”Unsere Demokratie lebt davon, dass Menschen ihre eigenen Bedürfnisse und die der anderen ernst nehmen. Und dass sie versuchen, ohne Gewalt, sondern im Gespräch zu einem vernünftigen Ausgleich zu kommen”

In Brake wird derzeit geprüft, ob diese Plaketten in größerer Form auch an den Ortsschildern angebracht werden können. Die Prüfung dauert zur Zeit noch an. Erstmal wird aber der Landtag beschildert – ein Ort der Demokratie eignet sich besonders, um gegen Gewalt aufzurufen. Demokratie kommt ohne Gewalt aus, weiß auch Björn Thümler:

“Der Landtag ist ein weiterer guter Ort, um an diesen wichtigen Grundsatz zu erinnern”

Quelle: www.nwzonline.de 

Es ist Sommer und damit Brake wieder mal viel los. Es werden mal wieder viele Veranstaltungen angeboten, die den Besuchern ein abwechlungsreiche Programm bieten.

Starten wird der veranstaltungsreiche Sommer heute mit dem Hafenfest vom Leo Club Barbarossa. Beginn ist 13 Uhr am Binnenhafen. Neben einer großen Badeinselregatta wird die Band “bra capella” und die Musikschule Wesermarsch für die musikalische Untermalung sorgen.

Am Sonntag, 14. Juni 2009 (10 Uhr) lädt Pastor Rüdige Gryczan von der Friedrichskirche Hammelwarden zum Strandgottesdienst am Weserstrand in Oberhammelwarden ein. Begleitet wird der Gottesdienst vom Posaunenchor und alle sind herzlich eingeladen!

Am nächsten Wochenende geht es direkt weiter mit dem Stadtfest 2009. Vom 19. – 21. Juni wird in der Innenstadt und an der Kaje gefeiert. Wie jedes Jahr wird das Stadtfest am Freitag mit Freibier eröffnet. Auch unsere Freunde aus der Partnerstadt Zwiesel werden zu besuch kommen. Und als besonderes Highlight werden sie ihre Glaskönigin, Kristina Harant mitbringen.

Doch das soll es nciht gewesen sein. In der darauf folgenden Woche, am Donnerstag (25. Juni 2009) wird der NDR mit seiner Sommertour in Brake an der Kaje halt machen. An diesem Tag können die Braker auch beweisen, dass sie auf “Zack” sind! Der NDR sucht während seiner Tour nämlich die “Stadt auf Zack”. Es gilt eine Aufgabe zu lösen, die vom NDR um 7:20Uhr bekannt gegeben wird – mindestens 100 Braker müssen ander Lösung der Aufgabe mitmachen. Das ist für uns Braker doch ein leichtes! Und von 17 bis 23 Uhr wird dann an der Kaje gefeiert.

Wie man sieht: in Brake ist viel los!

Gestern konnte endlich der Grundstein für das neue Feuerwehrhaus in Hammelwarden gelegt werden. Zur Grundsteinlegung war die Feuerwehr nahezu vollzählig angetreten.

Architekt Erwin Rohde brachte ein Kupferrohr mit, in dem schon die Tageszeitungen von gestern, die Baupläne und Baunträge verstaut waren. Jetzt fehlte nurnoch Kleingeld. Bauamtsleiter Wenholt, Architekt Rohde, Bürgermeister Schiefke und ich als Feuerwehrausschussvorsitzender zückten unsere Portemonnaies und warfen unser Kleingeld ins Kupferrohr.

Gut  gefüllt also konnte das Kupferrohr vom Bürgermeister eingemauert werden. Doch nach dem ersten Stein, hat er das weitere mauern lieber dem Profi überlassen.

Schiefke sei sich sicher, das Gebäude werde das Ortsbild prägen. Auch ich glaube, dass die neue Feuerwehr, zusammen mit der alten (und bald sanierten) Grundschule einen schönen Ortskern bilden wird. Die Feuerwehr freut sich jedenfalls schon auf den Umzug. Jetzt, wo die Mauern in die Höhe wachsen und das Gebäude formen annimmt, ist es erträglicher in den Containern Dienst zu haben. Das Ende ist ja absehbar.

Das Feuerwehrhaus wird ca. 900.000€ kosten und wird voraussichtlich anfang 2010 eingeweiht werden können. Zumindest erklärte Erwin Rohde:

“Wir halten die Kosten und sind im Zeitplan“ 

Das sind doch erfreuliche Nachrichten!

Bild: (c) Horst Hass, 2009

Lange hat die Feuerwehr darum gekämpft. Mehr als 15 Jahre wurde über den Neubau in Hammelwarden diskutiert und im Feuerwehrausschuss wurden endlich die Weichen gestellt.

Neben der Absichtserklärung das Feuerwehrhaus neu zu bauen wurde ein Architektenwettbewerb gestartet. Es gab viele tolle Vorschläge, die jedoch mit Mängeln behaftet waren. Besonders ist mir ein Vorschlag in Erinnerung geblieben, bei dem es nur 3 statt der 4 geforderten Hallen gab. Am Ende blieben 2 Architektenvorschläge übrig. Das Auswahlgremium entschied sich für den Vorschlag von Architekt Rohde.

In den Ratsgremien brach daraufhin ein erbitterter Streit aus. Die SPD Mehrheit wollte, ohne fachliche Gründe darzulegen, den zweitplatzierten Entwurf den Vorzug geben. Entgegen den Stimmen aus der Feuerwehr, dem Bauamt, der Verwaltung, dem Ingenieursbüro und der CDU. Eine genaue Betrachtung des zweitplatzierten Entwurfs ergab eklatante Mängel, sowie die Missachtung von geltendem Baurecht und DIN-Vorschriften. Im Klartext: Die SPD wollte ein Feuerwehrhaus bauen, in das man  keine Fahrzeuge stellen darf!

Die SPD versuchte mit allen Mitteln den erstplatzierten Entwurf zu verhindern. Nachdem sie keine fachlichen Argumente vorbringen konnte, wurde das Auswahlverfahren angegriffen. Der Architektenwettbewerb wäre angeblich rechtlich nicht einwandfrei gewesen und würde  sich gegen die Regeln des Architektenverbandes stellen. Die SPD, zusammen mit der WGB erstellten einen Mehrseitigen Fragebogen zur Wettbewerbsauslobung und zum Preisgericht. Und sie gaben sich mit den Antworten der Verwaltung nicht zufrieden. Nun sollte ein Gutachter eingeschaltet werden.

Die Feuerwehr indessen war aufgebracht und die Bürger verstanden die Welt nicht mehr. Da gab es einen Wettbewerb, aus dem ein eindeutiger Sieger hervorging. Und dann will die SPD mit ihrer absoluten  Mehrheit, ohne triftige Gründe diesen Wettbewerb ignorieren. Die Bürger nutzten die Möglichkeit, Leserbriefe zu schreiben und ihrem Ärger und ihrer Verwunderung Luft zu machen.

Auf der Jahreshauptversammlung Anfang 2008 in Hammelwarden machte die Feuerwehr Hammelwarden ihren Ärger deutlich. Es kam zu einem Heftigen Schlagabtausch zwischen mir als Feuerwehrausschussvorsitzenden und den anwesenden SPD-Ratsmitgliedern. Damals sagte ich unter anderem:

“Es kann nicht sein, dass jemand wie Graf Koks durchs Rathaus läuft und erklärt, er werde nicht eher Ruhen bis *sein* Feuerwehrhaus gebaut wird”

Darauf folgte die Androhung einer Strafanzeige wegen übler Nachrede – auf diese warte ich bis heute.

Noch bevor der Gutachter sein Ergebnis präsentierte, stellte die SPD den Antrag an den Rat die Planungen auf Grundlage des zweitplatzierten Entwurfes voranzutreiben. Doch dann kam das Ergebnis des Gutachters: Eine Ohrfeige für die Antragssteller von SPD und WGB.

Die Vorgeschichte war turbulent und voller höhen und tiefen. Am Ende hat sich der erstplatzierte Entwurf durchgesetzt. Viel Porzellan wurde zerbrochen, die Kommunalpolitik – aber vor allem die Ratsmehrheit aus SPD – hat viel Schaden genommen. Insgesamt betrachtet sicherlich kein Glanzstück guter Kommunalpolitik.

Klare Kante!

Doch ich bin mir sicher: Hätten wir als CDU damals nicht klare Kante gezeigt, würde wir jetzt nicht ein funktionales Feuerwehrhaus bauen, dass an den Bedürfnissen der Wehr ausgerichtet ist.

Nun ist es endlich soweit, der Boden wurde vorbereitet und mit Sand verfestigt. Ich denke immernoch, dass eine Pfahlgründung die zukunftsträchtigere Lösung gewesen wäre – aber sei es drum. Jetzt soll der Grundstein gelegt werden.

Am Dienstag, den 9. Juni 2009 ist es soweit! Um 16:30 Uhr wird feierlich der Grundstein für das neue Feuerwehrhaus in Hammelwarden gelegt!

Ich bin froh, dass es nun endlich Formen annehmen und in die höhe wachsen wird!

Morgen, am 14.05.2009 findet um 18:30  im Rathaus Brake die 17. öffentliche Sitzung des Rates statt.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Punkte:

• Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Neufassung der Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder sowie der anderen ehrenamtlich tätigen Personen (Entschädigungssatzung) 
• Berufung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten 
• Änderung des Verkaufsstellennetzes der Firma Schlecker in Brake 

Die erste Hürde wurde im Gemeinderat genommen. Die Zweite nahmen die Berner Bürger, indem sie mit 38% den amtierenden Bürgermeister Bremermann abgewählt haben. Doch wie geht es jetzt weiter?

Das scheint kaum einer wirklich zu wissen in Berne. Klar ist, dass innerhalb der nächsten sechs Monate nach der Abwahl ein neuer Bürgermeister gewählt werden muss. Doch über einen Wahltermin haben sich die Parteien im Berner Gemeinderat noch keine Gedanken gemacht nicht verständigt.

Doch diese Kleinigkeit kann man schnell klären. Im Zweifel legt man den Wahltermin auf den Tag der Bundestagswahl am 27. September. Das würde sogar noch Kosten sparen. Aber zu einem möglichen Termin wollen weder der SPD-Vorsitzende Herbert Wilgers, noch CDU-Vorsitzender Karl-Ernst Thümler etwas sagen.

Nun fehlt jedoch noch etwas elementares, etwas was man zu einer Wahl braucht! Nein, nicht die Wähler – die sind schon da, auch die Stimmzettel sind nicht gemeint. Aber was soll man auf die Stimmzettel drucken, wenn es keinen Kandidaten gibt?

Die Parteien im Gemeinderat haben vor der Wahl betont, man wolle einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen. Unabhängig sollte dieser sein.

 ”Wir werden uns Ende dieser oder Anfang kommender Woche treffen, um die weitere Vorgehensweise abzustimmen”

Ende dieser oder Anfang kommender Woche – eine klare Aussage vom SPD-Ortsvorsitzenden Herbert Wilgers. Man könnte meinen, bei den großen Problemen im Berner Rathaus und der Wichtigkeit des Amtes könnte man  klare Termine absprechen. Aber ok.

Vor der Wahl wurde proklamiert, man wolle einen gemeinsamen Kandidaten aufstellen – mit allen Parteien gemeinsam,  für Berne. Unter dieser Voraussetzung mutet die Aussage von Karin Dialer-Strackerjan schon komisch an:

“Mit uns hat noch keiner geredet”

Für die Grüne ist klar, dass  ”langsam etwas passieren muss – das erwarten die Bürger”

Aber es gibt ja noch Parteien die klare Aussagen treffen! Die den Mut haben Ross und Reiter direkt zu benennen! Oder? Naja zumindest, Parteien die sagen, dass sie eventuell und möglicherweise klar sagen wer Bürgermeister werden soll. Also das Ross hat man benannt, nur der Reiter fehlt nocht….

Die SED Linke hat angekündigt, einen eigenen Kandidaten aufstellen zu wollen. So erklärte es zumindest Edgar di Benedetto kurz nach der Abwahl:

“Wir werden mit einem Kandidaten in Berne antreten”

Aber einen Namen mochte man dem Reiter dann doch nicht geben. Wer weiß, vielleicht hat man ja noch gar keinen Kandidaten? Aber sicherlich wird sich auf der Mitgliedsliste ein “geeigneter” Kandidat finden lassen. Ansonsten importiert man halt irgendeinen alten SED-Kader, man hat ja schließlich gute Kontakte. Oder wird man Peter Sodann dieses Amt anbieten? Der hat ja sicherlich Zeit, nach seiner gescheiterten Wahl zum Bundespräsidenten  am 23.Mai 2009…
 photo credit: pfv.

PS: Was mir erst jetzt aufgefallen ist, die Berner Posse hat es sogar in die große WELT geschafft: Chaotische Zustände: Bürgermeister in Berne steht vor Abwahl

Jürgen Gabbert

In der letzten Woche hat der Fraktionsvorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion überraschend seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern erklärt. Meent Bruncken, einer der herausragendsten Politiker in der Wesermarsch, hat seinen Rückzug mit persönlichen Gründen erklärt.

Er legte sein Kreistagsmandat nieder, ebenso wie sein Mandat im Gemeinderat Butjadingen. Beiden Kommunalparlamenten gehörte der 42jährige Landwirt seit 2001 an. Auch seine Ämter als  Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Butjadingen und als Vorsitzender des Ortslandvolkvereins Nord-Butjadingen legt er nieder.

Meent Bruncken erklärt zu dem Rücktritt:

“Der Grund dieses abrupten Endes sämtlicher ehrenamtlicher Tätigkeiten liegt einzig und allein im privaten familiären Bereich”

Die harten politischen Auseinandersetzungen der letzten Wochen haben nichts mit dem Rückzug zu tun, erklärt Bruncken der NWZ.

Meent Bruncken

Von 2001 bis 2008 war Bruncken stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Butjadingen, nach dem Auseinanderbrechen der CDU/FDP-Mehrheitsgruppe wurde er jedoch abgewählt. Das Amt des stellv. Landrats hatt er von 2006 bis 2008 inne. Im Oktober 2008 wurde er schließlich als Nachfolger von Björn Thümler zum Fraktionsvorsitzenden des CDU-Kreistagsfraktion gewählt.

Der Rückzug kam für viele aus heiterem Himmel. Stephan Siefken erklärt dazu:

“Den Rücktritt kann ich nachvollziehen, familiäre und private Gründe gehen immer vor. Sein Schritt hat wirklich nichts mit der aktuellen Situation in Butjadingen zu tun. Meent Bruncken verdient Dank für seinen politischen Einsatz.”

Derweil geht das politische Tagesgeschäft natürlich weiter. Die Kreistagsfraktion hat am Montag getagt und einen Nachfolger gewählt. Jürgen  Gabbert (66) wird ab sofort die Fraktion führen und nach außen vertreten. Der Braker hat viel Erfahrung im politischen Geschäft und war lange Jahre Vorsitzender der CDU Brake und dort auch im Stadtrat aktiv.

Für Bruncken wird der 31jährige Stephan Siefken in den Kreistag nachrücken. Siefken war lange Kreisvorsitzender der Jungen Union und ist derzeit stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Wesermarsch. Insgesamt hat die Kreistagsfraktion 14 Mitglieder. Bis zur nächsten Kreistagssitzung will die Fraktion über personelle Neu- und Umbesetzungen der Fachausschüsse sprechen und diese dem Kreistag mitteilen, das erklärte der CDU-Kreisvorsitzende Björn Thümler.

Mit Spannung wurde der heutige Tag in Berne erwartet. Der Gemeinderat sprach sich schon vor geraumer Zeit mit 18 von 19 Stimmen für die Abwahl von Bürgermeister Bremermann aus. Entscheiden mussten darüber letztendlich die Bürger.

Nun ist Bremermann nicht nur Bürgermeister, sondern auch noch Sozialdemokrat. Und obwohl sich auch die SPD für die Abwahl stark gemacht hat blieb es fraglich, ob die Bürger auch genug von Bremermann hatten.

Doch nun ist es klar: Bremermann ist abgewählt!  Insgesamt sprachen sich 2195 Wählerinnen und Wähler gegen Bremermann aus. Nur 1123 wollen Bremermann weiter als Bürgermeister von Berne sehen. Damit ist die Abwahl sehr deutlich ausgefallen und meine Prognose hat sich zum Glück nicht erfüllt.

Die Parteien müssen jetzt einen geeigneten Kandidaten finden. Ein gemeinsamer Kandidat sollte es sein, das wurde bereits erklärt. Wer es werden wird? Man weiß es nicht. Jedenfall wird der oder die Kandidatin ein dickes Fell brauchen und viel Verwaltungserfahrung.

Wer weiß, welche Leichen noch im Berner Rathauskeller liegen…

 photo credit: maeuse