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Grundstein gelegt: Feuerwehrhaus wird Schmuckstück

10 Jun

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grundstein kl bild horst hass Gestern konnte endlich der Grundstein für das neue Feuerwehrhaus in Hammelwarden gelegt werden. Zur Grundsteinlegung war die Feuerwehr nahezu vollzählig angetreten.

Architekt Erwin Rohde brachte ein Kupferrohr mit, in dem schon die Tageszeitungen von gestern, die Baupläne und Baunträge verstaut waren. Jetzt fehlte nurnoch Kleingeld. Bauamtsleiter Wenholt, Architekt Rohde, Bürgermeister Schiefke und ich als Feuerwehrausschussvorsitzender zückten unsere Portemonnaies und warfen unser Kleingeld ins Kupferrohr.

Gut  gefüllt also konnte das Kupferrohr vom Bürgermeister eingemauert werden. Doch nach dem ersten Stein, hat er das weitere mauern lieber dem Profi überlassen.

Schiefke sei sich sicher, das Gebäude werde das Ortsbild prägen. Auch ich glaube, dass die neue Feuerwehr, zusammen mit der alten (und bald sanierten) Grundschule einen schönen Ortskern bilden wird. Die Feuerwehr freut sich jedenfalls schon auf den Umzug. Jetzt, wo die Mauern in die Höhe wachsen und das Gebäude formen annimmt, ist es erträglicher in den Containern Dienst zu haben. Das Ende ist ja absehbar.

Das Feuerwehrhaus wird ca. 900.000€ kosten und wird voraussichtlich anfang 2010 eingeweiht werden können. Zumindest erklärte Erwin Rohde:

“Wir halten die Kosten und sind im Zeitplan“ 

Das sind doch erfreuliche Nachrichten!

Bild: (c) Horst Hass, 2009

Endlich: Grundsteinlegung für den Feuerwehrneubau

5 Jun

Endlich: Grundsteinlegung für den Feuerwehrneubau

feuerwehrhaus 300x133 Lange hat die Feuerwehr darum gekämpft. Mehr als 15 Jahre wurde über den Neubau in Hammelwarden diskutiert und im Feuerwehrausschuss wurden endlich die Weichen gestellt.

Neben der Absichtserklärung das Feuerwehrhaus neu zu bauen wurde ein Architektenwettbewerb gestartet. Es gab viele tolle Vorschläge, die jedoch mit Mängeln behaftet waren. Besonders ist mir ein Vorschlag in Erinnerung geblieben, bei dem es nur 3 statt der 4 geforderten Hallen gab. Am Ende blieben 2 Architektenvorschläge übrig. Das Auswahlgremium entschied sich für den Vorschlag von Architekt Rohde.

In den Ratsgremien brach daraufhin ein erbitterter Streit aus. Die SPD Mehrheit wollte, ohne fachliche Gründe darzulegen, den zweitplatzierten Entwurf den Vorzug geben. Entgegen den Stimmen aus der Feuerwehr, dem Bauamt, der Verwaltung, dem Ingenieursbüro und der CDU. Eine genaue Betrachtung des zweitplatzierten Entwurfs ergab eklatante Mängel, sowie die Missachtung von geltendem Baurecht und DIN-Vorschriften. Im Klartext: Die SPD wollte ein Feuerwehrhaus bauen, in das man  keine Fahrzeuge stellen darf!

Die SPD versuchte mit allen Mitteln den erstplatzierten Entwurf zu verhindern. Nachdem sie keine fachlichen Argumente vorbringen konnte, wurde das Auswahlverfahren angegriffen. Der Architektenwettbewerb wäre angeblich rechtlich nicht einwandfrei gewesen und würde  sich gegen die Regeln des Architektenverbandes stellen. Die SPD, zusammen mit der WGB erstellten einen Mehrseitigen Fragebogen zur Wettbewerbsauslobung und zum Preisgericht. Und sie gaben sich mit den Antworten der Verwaltung nicht zufrieden. Nun sollte ein Gutachter eingeschaltet werden.

Die Feuerwehr indessen war aufgebracht und die Bürger verstanden die Welt nicht mehr. Da gab es einen Wettbewerb, aus dem ein eindeutiger Sieger hervorging. Und dann will die SPD mit ihrer absoluten  Mehrheit, ohne triftige Gründe diesen Wettbewerb ignorieren. Die Bürger nutzten die Möglichkeit, Leserbriefe zu schreiben und ihrem Ärger und ihrer Verwunderung Luft zu machen.

Auf der Jahreshauptversammlung Anfang 2008 in Hammelwarden machte die Feuerwehr Hammelwarden ihren Ärger deutlich. Es kam zu einem Heftigen Schlagabtausch zwischen mir als Feuerwehrausschussvorsitzenden und den anwesenden SPD-Ratsmitgliedern. Damals sagte ich unter anderem:

“Es kann nicht sein, dass jemand wie Graf Koks durchs Rathaus läuft und erklärt, er werde nicht eher Ruhen bis *sein* Feuerwehrhaus gebaut wird”

Darauf folgte die Androhung einer Strafanzeige wegen übler Nachrede – auf diese warte ich bis heute.

Noch bevor der Gutachter sein Ergebnis präsentierte, stellte die SPD den Antrag an den Rat die Planungen auf Grundlage des zweitplatzierten Entwurfes voranzutreiben. Doch dann kam das Ergebnis des Gutachters: Eine Ohrfeige für die Antragssteller von SPD und WGB.

Die Vorgeschichte war turbulent und voller höhen und tiefen. Am Ende hat sich der erstplatzierte Entwurf durchgesetzt. Viel Porzellan wurde zerbrochen, die Kommunalpolitik – aber vor allem die Ratsmehrheit aus SPD – hat viel Schaden genommen. Insgesamt betrachtet sicherlich kein Glanzstück guter Kommunalpolitik.

Klare Kante!

Doch ich bin mir sicher: Hätten wir als CDU damals nicht klare Kante gezeigt, würde wir jetzt nicht ein funktionales Feuerwehrhaus bauen, dass an den Bedürfnissen der Wehr ausgerichtet ist.

Nun ist es endlich soweit, der Boden wurde vorbereitet und mit Sand verfestigt. Ich denke immernoch, dass eine Pfahlgründung die zukunftsträchtigere Lösung gewesen wäre – aber sei es drum. Jetzt soll der Grundstein gelegt werden.

Am Dienstag, den 9. Juni 2009 ist es soweit! Um 16:30 Uhr wird feierlich der Grundstein für das neue Feuerwehrhaus in Hammelwarden gelegt!

Ich bin froh, dass es nun endlich Formen annehmen und in die höhe wachsen wird!

Brake: Ratssitzung um 18:30 im Rathaus

13 Mai

Morgen, am 14.05.2009 findet um 18:30  im Rathaus Brake die 17. öffentliche Sitzung des Rates statt.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Punkte:

  • Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  • Neufassung der Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder sowie der anderen ehrenamtlich tätigen Personen (Entschädigungssatzung) 
  • Berufung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten 
  • Änderung des Verkaufsstellennetzes der Firma Schlecker in Brake 

18 Millionen Euro Deichbaumittel für die Wesermarsch

28 Mrz

18 Millionen Euro Deichbaumittel für die Wesermarsch

Björn Thümler: ca. 60 Prozent aller Deichbaumittel für Weser-Ems fließen zum I. und II. Oldenburgischen Deichband

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Für das Haushaltsjahr 2009 sind die Bau- und Finanzierungsmittel heute auf die einzelnen Deichbände in Niedersachsen zugeteilt worden, erklärte der CDU Landtagsabgeordnete Björn Thümler.

Nach Thümlers Angaben erhält in diesem Jahr der I. Oldenburgische Deichband Mittel in Höhe von 1,750 Mio. Euro für die Durchführung zweier Maßnahmen:
1. Erhöhung und Verstärkung des Weserdeiches vor dem Flugplatz Lemwerder mit 700.000 Euro (Schlussfinanzierung der Maßnahme)
2. Erhöhung und Verstärkung des Weserdeiches zwischen Ranzenbüttel und Ganspe mit 1,050 Mio. Euro (Gesamtkosten der Maßnahme 4,650 Mio. Euro)

Der II. Oldenburgische Deichband erhält Mittel in Höhe von 16,161 Mio. Euro, wobei die Maßnahme Deicherhöhung und Verstärkung in Schweiburg – Hobenbrake mit 11,1 Mio. Euro gefördert wird. Weitere 8 Maßnahmen werden im Verbandsgebiet des II. Oldenburgischen Deichbandes gefördert.

Zu dem werden aus dem Konjunkturprogramm II zwei weitere Maßnahmen in der Wesermarsch finanziert. 189.000 Euro fließen an die Braker Sielacht und 900.000 Euro an den Entwässerungsverband Stedingen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes beim Schöpfwerk Neuenhuntorfer Siel.

Weitere Mittel u.a. zur Wiederherstellung der Uferschutzanlagen vor Sehestedt mit 250.000 Euro fließen in den Landkreis.

„Damit erhalten wir in diesem Jahr ca. 30 Prozent der gesamten niedersächsischen Küstenschutzmittel für die Unterhaltung und Sicherung sowie den Ausbau unserer Deiche”, erklärte Björn Thümler, „da in unserem Verbandsbereichen viele Arbeiten laufen, ist nicht ausgeschlossen, das im Jahresverlauf weitere Mittel fließen könnten.”

cc  photo credit: dev null

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Endlich: Aktionsmobil wird eingeweiht!

27 Mrz

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aktionsmobil rohbau 250 Lange haben wir darauf gewartet und endlich ist es soweit: Das Aktionsmobil ist fertig und  kann eingeweiht werden! Auf dem Bild ist das Mobil noch im Rohbau, wie es jetzt aussieht kann am Samstag (28.03.) jeder selbst erkunden. Dann wird das Aktionsmobil an die neue “Hausherrin” Petra Schrage übergeben.

Das soll natürlich gebührend gefeiert werden. Und so sind alle eingeladen zwischen 15 und 18 Uhr den Schindelholzoberlichtzirkuswagen zu erkunden, die Spiele und Aktionen auszuprobieren und mit Petra zu plaudern.

Schon im Vorfeld wurde das neue Aktionsmobil von vielen Seiten unterstützt. Die OLB und Eon spendeten jeweils 4000 Euro für den Umbau, die Firma Wienken (Brake) übernahm kostenlos den Transport des Unterbaus. Dieser wurde von der Firma Eschen aus Oldenburg gespendet.

Am Samstag wird es natürlich auch ein Rahmenprogramm geben, so kann jeder bei einem Karaoke-Wettbewerb seine Sangeskünste unter Beweis stellen. Für das leibliche Wohl ist natürlich auch gesorgt: es gibt kalte und warme Getränke und frische Waffeln. 

Jetzt muss am Samstag nurnoch das Wetter mitspielen!

Aktionsmobil in Action

In Zukunft wird das Aktionsmobil in Brake unterwegs sein. Bisher sind folgende Tage und Standorte geplant:

  • Montag: Hammelwarden Turnhalle
  • Dienstag: Kaje
  • Mittwoch: Ruhetag
  • Donnerstag: Golzwarden Schule
  • Freitag: Boitwarden Schützenhalle

Jeweils von 15 bis 20 Uhr steht das Mobil für alle Jugendlichen bereit. Wann das Aktionsmobil wo steht, welche Aktionen geplant sind und alles was sonst noch wichtig ist findet man auf der Internetseite des Aktionsmobils.

Die “Chefin”

petra250 Petra Schrage hat in Vechta und Köln studiert und ist Diplom-Pädagogin, während ihres Studiums in Köln hat sie in einem Jugendzentrum gearbeitet und Ferienfreizeiten betreut. Der erste “richtige” Job verschlug sie in den Taunus, dort hat sie in einem Jugendhaus mit offenem Treff und inn einem integrativen Kindergarten gearbeitet.

Bildverweise: Stadt Brake, www.aktionsmobil-brake.de

Geht doch: Kompromiss bei Rettungswache Brake

26 Mrz

Geht doch: Kompromiss bei Rettungswache Brake

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Vor einigen Wochen hatte der Landkreis seine Pläne zur Verlegung der Rettungswache vom St.-Bernhard-Hospital zur Feuerwehrtechnischen Zentrale bekannt gegeben.

Das hatte sich die Verwaltung so ausgedacht, weil der Landkreis irgendwie Kosten senken muss.

Denn der Landkreis hat mit den Krankenkassen ein Budget ausgehandelt. Wenn  das überschritten wird zahlt er drauf. Und das es schwer werden wird, das Budget ein zu halten hätte dem zuständigen Mitarbeiter im Landkreis schon bei Abschluss klar sein müssen. Wurde ihm doch von allen Seiten davon abgeraten.

Doch nun gibt es einen Kompromiss, der zwar nicht optimal ist – aber dennoch akzeptabel. Die Rettungswache zieht in den FTZ, die Notärzte bleiben weiter am St.-Bernhard-Hospital stationiert. Im Hospital können also weiterin junge Ärzte als Notärzte ausgebildet werden. Denn für diese doppelte Ausbildung ist Brake bundesweit bekannt. Und deshalb auch bei jungen Assistenzärzten sehr beliebt.

Grundsätzlich ist der Wegzug der Rettungswache schade, aber größerer Schaden wurde abgewendet.

cc  photo credit: extranoise

Biogasanlage: Bauausschuss heute mit Live Tweets

19 Mrz

Biogasanlage: Bauausschuss heute mit Live Tweets

3160303677 4fba50e460 m Heute um 16:30 findet der Bauausschuss im Rathaus Brake statt. Thema ist neben dem Umbau der Grundschule Hammelwarden auch die Biogasanlage.

Die Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes und zur Änderung es Flächennutzungsplans sollen eingeleitet werden. Die CDU-Fraktion hat zu diesem Thema gestern mit Mitgliedern der CDU diskutiert. Die Fraktion wird der Einleitung des Verfahrens nicht zustimmen und bekam von den CDU-Mitgliedern Rückendeckung.

Simon Zeimke:

“Die Ablehnung richtet sich gegen den geplanten Standort, nicht gegen die Anlage an sich, diese ist ökologisch durchaus sinnvoll. Doch zu einer Nachhaltigkeitsbetrachtung gehören auch die ökonomischen und sozialen Aspekte. Aus diesem Grund ist die  Biogasanlage am Standort Käseburg nicht nachhaltig!”

Hans Dieter Beck erklärte auf der Mitgliederverammlung

„Diese Anlage ist nicht notwendigerweise hier zu errichten. Daher werden wir der Einleitung des Verfahrens im Fachauschuss nicht zustimmen“

Denn es gibt alternative Standorte, darüber ist sich die CDU im klaren. Die Wesermarsch ist ein Flächenlandkreis, wo es deutlich geeignetere Standorte gibt. Aber auch eine Alternative auf der anderen Weserseite wurde bereits skizziert.

Auch die WGB wird gegen den Standort stimmen. Die WGB hat einen ähnlichen Standpunkt, wie die CDU. 

„.Sowohl für das Verfahren zur Behandlung und Verwertung von Bioabfällen als auch für den Standort gibt es Alternativen.“

erklärt der Fraktionsvorsitzende Walter Erfmann in einem Positionspapier. Er verweist auf die Planungshoheit der Stadt über ihr Gebiet. Andere haben entschieden, diese Anlage zu bauen und erwarten nun, dass die Ratsmitglieder die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen. Dies wolle die WGB mit sich nicht machen lassen.

Obwohl die Rahmenbedingungen zu keinem Zeitpunkt der bisherigen Planung gegeben waren hat die GIB schon Veträge zum Bau dieser Anlage geschlossen. Eine sehr unprofessionelle Geschäftspraktik, erst recht wenn man von einem Bauvolumen von 5 – 6 Millionen Euro ausgeht.

Live Tweets von der Sitzung

150px Twitter.svg Wie bereits von der letzten Ratssitzung werde ich heute vom Bauausschuss live auf Twitter berichten. Verfolgen kann man die Tweets auf meinem Twitter-Account @Pillendreher oder über die Twittersuche. Die Tweets werden mit den Hashtags #SRBrake #Biogas gekennzeichnet.

cc  photo credit: Der_Nils

Mitgliederversammlung zur Biogasanlage

18 Mrz

Mitgliederversammlung zur Biogasanlage

 

75x75 cdu Außerordentliche Mitgliederversammlung

Die geplante Bioabfallanlage in Käseburg ist an diesem Mittwoch, 18. März, Thema einer Versammlung der Braker Christdemokraten.

“Nach der umfangreichen Informationsveranstaltung des Stadtrats am vergangenen Donnerstag wollen wir unseren Mitgliedern die Möglichkeit geben, ausgiebig mit Vertretern der CDU-Stadtratsfraktion über das Thema zu diskutieren”,

erläutert CDU-Vorsitzender Claus Plachetka die kurzfristig geplante Versammlung.

“Denn bereits am Donnerstag werden die ersten Beschlüsse hierzu in den Gremien des Stadtrats gefällt.”

Der Stadtverbandsvorstand hofft auf eine rege Beteiligung der Mitglieder.

Beginn der Veranstaltung ist am Mittwoch um 18:30 Uhr in der Geschäftsstelle.

Biogasanlage: Gibt es wirklich keine Standort-Alternative?

17 Mrz

Biogasanlage: Gibt es wirklich keine Standort-Alternative?

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Die GIB wird nicht müde zu betonen, dass sie alle Standorte geprüft hat. Nun stellte sich auf der Ratssitzung vom 12.03.2009 heraus, dass nur die zwei bekannten Alternativen geprüft wurden. Das ist schonmal schade – ist die Wesermarsch doch ein Flächenlandkreis, wo es doch sicherlich noch andere Alternativen gibt. 

Nun gibt es alternative Lösungen, die man in Betracht ziehen könnte. Eine davon möchte ich kurz skizzieren: ein “Erneuerbare Energien  Zentrum“.

Bei den Besichtigungen die ich mitgemacht habe, konnte ich mir einen Standort ansehen der wesentlich geeigneter ist für eine solche Anlage. Zumal dort schon ähnliches gemacht wird. In Sandstedt betreibt die Firma Grube eine Kompostierungsanlage. Dort wurde bis 2008 auch der Biomüll der Wesermarsch kompostiert.

Nun könnte man sich vorstellen, diese Kompostierungsanlage durch eine vorgeschaltete Biogasanlage mit Trockenfermentation zu erweitern. Der Biomüll der Wesermarsch würde weiterhin in Sandstedt verarbeitet.

Der Standort hat den Vorteil, dass es in Hauptwindrichtung keine Anwohner gibt – lediglich die Autobahn. Bisher gibt es schon eine Kompostierung, was der Nachrotte entspricht. Das Umschichten der Mieten kann flexibel gestaltet werden, je nach Windrichtung. Eine Gefährdung von Anwohnern, wie sie in Käseburg und Hammelwarden vorliegt, wäre nahezu ausgeschlossen. Weiterhin kann an diesem Standort auch auf die Einhausung verzichtet werden, was die Investitionskosten senkt.

Hinzu kommt, dass man durch eine Kooperation mit anderen Landkreisen sicherlich Größenvorteile ausnutzen kann – sogenannte “economies of scale” oder auch Skaleneffekte.  Durch eine erhöhte Produktionsmenge ergeben sich geringere Durchschnittskosten. Dies geschieht dadurch, dass u.a. Fixkosten auf eine größere Produktionsmenge aufgeteilt werden – die sog.  Fixkostendegression.

Mögliche Kooperationspartner könnten der Landkreis Osterholz oder auch der Landkreis Stade sein. Beide lassen derzeit den Biomüll für die nächsten 2 Jahre bei Firma Grube kompostieren. Von daher könnte auch eine solche Kooperation in Form eines “Erneuerbare Energien Zentrums” interessant sein. Aber auch andere Landkreise  könnten spannende Kooperationspartner sein, wie z.B. Cuxhaven, Ammerland oder auch Oldenburg-Land.

Das entstehende Biogas könnte ins Gasnetz eingespeist werden oder eben auch zum geplanten Blockheizkraftwerk (BHKW) nach Käseburg transportiert werden. Alternativ könnte auch ein BHKW in Sandstedt gebaut werden und dort das Biogas verstromt werden. Die Abwärme könnte auch dort genutzt werden, ähnlich wie in Käseburg. Die Energie kann auch in Sandstedt ins Stromnetz eingespeist werden, das ist auch in Käseburg geplant. Die Ökobilanz bliebe gleich.

Dadurch könnte eine ökologisch, ökonomisch und sozial optimale Lösung geschaffen werden.

Eine mögliche Umsetzung könnte in Form eines “Joint Ventures” zwischen Firma Grube und GIB, sowie weiteren Partnern geschehen. Aber auch eine vertragliche Lösung könnte zum Ziel führen.

Natürlich gibt es auch Probleme bei dieser Lösung. Zum einen muss man sich in die Materie einlesen, auch als Kommunalpolitiker und zum anderen besteht ein hoher Koordinationsaufwand. Doch dieser kann in soweit reduziert werden, dass alle Partner diese Lösung gemeinsam entwickeln.

Diese kleine Skizze soll bei weitem kein ausgereiftes Konzept sein, sondern lediglich aufzeigen,  dass eben nicht die optimale Lösung im Kreistag gefunden wurde und sinnvolle Lösungen nicht in Betracht gezogen wurden. Ich würde mir wünschen, dass die Kreisverwaltung, der Kreistag und die GIB sich diesem Denkanstoss nicht verschließen.

Aber auch die Ratsmitglieder in Brake sind gefragt! Wenn der Bebauungsplan erst einmal steht, wird die Biogasanlage in Käseburg gebaut und es werden Fakten geschaffen. Über bessere Lösungen braucht man dann nicht mehr nachdenken!

cc  photo credit: Der_Nils

Biogasanlage: Presseberichte zur Ratssitzung von Donnerstag

14 Mrz

Biogasanlage: Presseberichte zur Ratssitzung von Donnerstag

3349686888 02f6be5223 m Zwei Tage nach der Ratssitzung zur Biogasanlage in der Begegnungsstätte haben die NWZ und die Kreiszeitung über das Thema berichtet.

Die Ratssitzung war von der CDU/GRÜNEN-Gruppe beantragt und von der WGB unterstützt worden. Mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger haben an der Veranstaltung teilgenommen. Sie haben deutlich ihren Unmut über den Verlauf des bisherigen Verfahrens geäußert. Zahlreiche Flugblätter und Transparente hatten sie vorbereitet.

Für die SPD hob Ingo Logemann hervor, dass hier nach dem St. Florians-Prinzip argumentiert würde. Der Standort Käseburg sei 

“der Preis der Zentralität”

Dem entgegnete Daniel Stellmann mit einer kurzen Präsentation, dass der Standort ungeeignet ist:

„Der Standort Käseburg ist gänzlich ungeeignet, wer da vom St.-Florians-Prinzip spricht, steht argumentativ auf dünnem Eis.“

Walter Erfmann bescheinigt dem Verfahren eine gewisse Abenteuerlichkeit:

„Der Auftrag ist vergeben, die vorbereitenden Arbeiten haben begonnen – und jetzt stellt man fest, dass man keine bauleitplanerische Voraussetzung hat.“

Der Stadtrat sei keine Marionette, wo man nur ein paar Fäden ziehen muss und die Hände werden gehoben. Mit seiner Fraktion werde es das nicht geben. Für die Grünen sprach Hans-Otto Meyer-Ott, er stellt sich die Frage, wie man die Fehler vom Kreis jetzt in den Griff bekommen könne.

Das  halte ich persönlich für den falschen Ansatz. Wird die Anlage auf den Weg gebracht, werden Fakten geschaffen die unumstößlich sind. Dann brauchen wir, bzw der Kreistag nicht mehr über eine alternative Lösung mit anderen Landkreisen nachdenken. Eine solche Lösung habe ich “Erneuerbare Energienzentrum” genannt – darüber hat der Kreistag bis dato nicht nachgedacht.

Bauausschuss am Donnerstag!

Am Donnerstag findet um 16:30 Uhr im Ratssaal der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss statt. Dort soll das Verfahren zur Bauleitplanung eröffnet werden. Die Sitzung ist öffentlich und alle Bürgerinnen und Bürger sind herlich eingeladen daran teilzunhemen. 

Presseberichte zur Ratssitzung