Archive | Wahlkampf 2.0 RSS feed for this section

Oh nein! Facebook macht Mitgliederprofile zu Geld!

25 Aug

Danke! Wirklich vielen Dank für diese Information! Ich bin froh, dass unsere Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) mir die Augen geöffnet hat.

Bisher war ich ja immer der Meinung, dass Facebook, StudiVZ, MySpace und Co. Wohltätigkeitsorganisationen sind. Aber Jetzt habe ich natürlich eine vollkommen andere Sichtweise auf die Geschehnisse. Ilse Aigner hat mir die Augen geöffnet. Im Interview mit der heißgeliebten Nordwest Zeitung hat sie die Wahrheit endlich offenbart:

“Facebook ist 2004 als heimeliges Studentennetzwerk gestartet, das die Interessen seiner Mitglieder achtete und deren Profile schützte. Heute verfolgt Facebook das Geschäftsmodell, die Profile seiner Mitglieder durch immer neue Verknüpfungen zu Geld zu machen.”

Ich bin schockiert! Oder doch nicht?

Ich glaube wirklich, dass Zuckerberg sein Netzwerk als “heimeliges Studentennetzwerk” gestartet hat. Doch bin ich der festen Überzeugung, dass Zuckerberg sehr schnell das Potential erkannt hat und seit dem alles andere “heimelig” agiert, sondern durchaus profitorientiert. Aber diese Erkenntnis dürfte bei Zuckerberg schon lange vor dem Markteintritt in Deutschland gekommen sein.

Soziale  Netzwerke leben von den Daten, die Nutzer freiwillig bereitstellen. Ob diese Nutzer das nun aus Unwissenheit machen oder nicht ist egal. “Selber denken” kann einem niemand abnehmen – auch nicht der Staat. Dass die Daten, die wir den sozialen Netzwerken anvertrauen, zur Monetarisierung genutzt werden war doch immer klar. Wer anderes dachte, der muss sich seiner eigenen Dummheit schämen. Zumal man in Social Networks selbst darüber entscheidet, welche man preis gibt. Man ist nur so gläsern, wie man es will.

Aber Frau Aigner hat es auch endlich erkannt. Und deshalb bläst sie zum Kampf gegen Facebook. Ihr eigenes Profil hat sie schon gelöscht. Im übrigen macht nicht nur Facebook die Mitgliederprofile zu Geld. Auch StudiVZ, MeinVZ, SchülerVZ, Twitter, MySpace und alle anderen machen dies. Und warum? Weil eben der Betrieb auch finanziert werden muss. Ganz ehrlich: ein wenig bin ich froh darüber. So werde ich nicht mehr mit uninteressanter Werbung bombadiert, wie zu Anfangszeiten des Internets. Jetzt bekomme ich Werbung, die mich auch interessiert. Oder eben interessieren könnte.

Was ich spannend finde ist, dass Frau Aigner immer nur gegen Google, Facebook und Co poltert. Die etablierten Datensammler ignoriert sie völlig. Und das sind einige. Fangen wir bei der GEZ an und gehen weiter über die SCHUFA, Rabattkarten bis hin zu den staatlichen Geodiensten. Bei diesen wissen wir nicht mal, was über uns gespeichert ist – geschweige denn in welches “Cluster” wir eingeordnet sind. Eine Auskunft bei der SCHUFA kostet Geld – zumindest für das PostIdent Verfahren. Was speichern Rabattkarten alles über uns? Auch diese können detaillierte Bewegungsprofile erstellen und wissen dann auch noch was man im nächsten Sexshop gekauft hat. Oder das Telefonbuch: Ich könnte mich nicht daran erinnern, dass meine Eltern informiert wurden, das ihre Daten nun im Internet einzusehen sind. Aber nein, da sollten wir besser nicht drüber reden.  Die Frau Ministerin macht es ja auch nicht. Das bringt auch keinen “Buzz”, mehr Aufmerksamkeit bekommt man mit Google und Facebook.

Und das unsere Frau Ministerin nicht gegen die zuletzt genannten poltert ist vollkommen in Ordnung. Das sind ja keine Großkonzerne aus dem bösen, bösen Ausland.

Huppala, StudiVZ ist ja gar nicht aus dem Ausland. Auch hier werden die Nutzerprofile für die Monetarisierung genutzt. Frau Aigner, handeln sie SOFORT!

P.S. Wer Sarkasmus findet, der darf ihn gerne behalten!

Sigmar Gabriel und Sigmund Freud

20 Apr

Da kommt der Bundesvorsitzende der SPD zur Pressekonferenz nach NRW und will schön die Werbetrommel rühren vor der Landtagswahl. Und dann grätscht ihm Sigmund Freud, beziehungsweise der nach ihm benannte “Freud´sche Versprecher” eiskalt dazwischen.

Mit allen Mühen möchte Frau Kraftilanti den Eindruck erwecken, dass sie rot-rot-grün ausschließt und dann passiert ihrem Bundesvorsitzenden dieser lapsus linguae. Der Lapsus linguae, wie der Freud´sche Versprecher aus heißt, bezeichnet eine sprachliche Fehlleistung bei der ein eigentlicher Gedanke oder eine Intention des Sprechers unwillkürlich zu Tage tritt.

Also aufpassen, wo man am 09. Mai 2010 in NRW sein Kreuzchen macht. Nicht das es am 10. Mai ein böses erwachen gibt mit “rot-rot-grün” in der Staatskanzlei.

Sigmar Gabriel trifft Sigmund Freud

0

[via @GenossenWatch]

Geschützt: Instrumentalisiert die SPD einen NGO für den Wahlkampf?

25 Sep

avaazlogo_de

Dieser Artikel ist passwortgeschützt. Um ihn anzusehen, trage das Passwort bitte hier ein:


Onlinewahlkampf, Generation 2.0 und die Menschen

25 Sep

simon_sw1-kl

notizen Ich lese grad einen Artikel auf der Der Freitag. Überschrift “No we can´t”. Ein Insider aus dem Willy-Brand-Haus berichtet über den gescheiterten Online-Wahlkampf der SPD. Ein trauriges Bild tut sich da auf. Bürokratische Strukturen, zu wenig Mut und viel Selbstbeweihräucherung. Chancen, die nicht genutzt und damit verpasst wurden. Und das grade von der Partei, die immer den Anschein erwecken will besondern modern und netzaffin zu sein.

Viel wird über Begriffe geschrieben, an denen sich Online Wahlkämpfer nahezu “berauschen”. Von “Crowdsourcing” ist die Rede, zum Beispiel bei dem Signet für den Kanzlerkandidaten. “First Mover” fällt auch. Und doch beschreibt der Beitrag eher, wie düster es aussieht. Ein Online-Wahlkampf in Obama-Manier ist wahrlich nicht aufgekommen. Ehrlicherweise muss man sagen: Weder bei der SPD, den Grünen, der FDP, der Linken, noch bei der CDU.

Aber dann muss man schauen: die CDU hat ungefähr 5 – 7 “hauptamtliche” Online-Wahlkämpfer. Die SPD deutlich mehr. Man munkelt es seien bis zu 30 – 50 Leute, die sich mit Online-Wahlkampf beschäftigen. Wenn sie nicht grade vor “unsichtbare Türen” laufen oder sich mit “billigem Deo” rumplagen. Und dennoch scheint man im Willy-Brand-Haus, in der Nordkurve – dem Wahlkampfteam – überfordert und mit mehr vorbehalten behaftet zu sein, als man nach Außen zeigen möchte. Der Insider schreibt treffend:

“Ein bisschen Web 2.0 gibt es aber genauso wenig wie ein bisschen schwanger.”

Und das stimmt: Ganz oder gar nicht. Und weiter berichtet dieser Insider, dass man doch in der Nordkurve ein wenig Angst hat vor der Macht der Massen.

“Ehe Kajo Wasserhövel in der Nordkurve auch nur einen Blick auf den Entwurf eines Video-Treatments, eines Kommentarvorschlags oder einer Gegenmeldung werfen könnte, kann die Gelegenheit schon vorbei sein, die aktuelle Debatte im Netz zu beeinflussen. Wer hier kein Frühwarnsystem hat und nicht delegieren kann, verliert Schlagkraft – und zeigt sich web-untauglich. Ich bin gespannt, wie die SPD, wie die Wahlkampfleitung damit umgehen wird.”

Das Internet ist schnell und das Web 2.0 noch viel schneller. In Sekunden können Nachrichten, Statements, Videos und Bilder an hunderte, gar tausende Fans, Follower und alle Beobachter geschickt werden. Und die Reaktionen lassen meist nicht lange auf sich warten. Da sind Parteihierarchien durchaus veraltet. Sie müssen sich erst auf die neue Geschwindigkeit – sei sie nun gut oder schlecht – einstellen. Im Internet bestimmen nun mal nicht die Parteien worüber geredet wird, sondern die Nutzer, die Wähler.

Früher hat man Pressemitteilungen verschickt und darüber wurde in den Politik-Ressorts der Tageszeitungen diskutiert, Expertenmeinungen eingeholt, verarbeitet und schließlich weiter recherchiert oder nicht. Heute hat man nicht  ein paar Redaktionen, die man informiert. Nein, heute hat man Millionen von Internetusern, die Nachrichten aufnehmen, interpretieren, andere Informationen hinzu nehmen und neu verarbeiten. Das ganze gepaart mit einer gehörigen Portion von Meinung. Wo früher noch ein paar Journalisten die Pressemitteilungen verarbeitet und in ihren Medien verarbeitet haben – und damit recht überschaubar und auch vorhersehbar waren – sind es heute Millionen von Politikinteressierten. Jeder kann seinen Senf dazu geben. Früher konnten Leserbriefe noch gefiltert werden, Zeitungen müssen ja nicht jeden Leserbrief veröffentlichen. Heute sind es tausende von Bloggern die ihre Sicht der dinge verbreiten. Ungefiltert. Das ist nicht mehr steuerbar. Es ist gar eine Revoltion in der Parteien-Kommunikation.

simon sw1 kl

Obama hat sich dies zu Nutze gemacht. Ok, er hatte auch das Charisma, den Charme. Er war der smarte Newcomer. Er konnte Leute begeistern – nicht nur in den USA. Hier zulande ist dieser Typus bei Politikern eher selten, bis gar nicht zu finden. Doch viel hat auch die Kommunikationsstrategie mit der Erfolg von Campaining zu tun.

Die CDU ist eher im Verdacht muffig und wenig netzaffin zu sein. Doch auf der Kampagnenplattform teAM2009.de hat jeder die Möglichkeit einen eigenen Blog zu betreiben, Forenbeiträge erscheinen ohne vorherige Filterung, Gruppen können gegründet und es kann frei diskutiert werden. Eine offene Plattform, die leider wenig Beachtung gefunden hat – vor allem in den Medien. Auch als CDU-Mitglied hätte ich eine so offene Plattform von meiner Partei nicht erwartet. Selbst CDU kritische Beiträge wurden weder gelöscht, noch wurde man aufgefordert diese zu löschen oder zu ändern. Und auch auf  den anderen Plattformen wurde man durch das kleine Online-Wahlkampfteam unterstützt. Es gab einen regen Austausch. Offizielle E-Mail-Verteiler, über die aktuelle Themen, Videos und sonstiges schnell und unkompliziert verteilt wurden. Man wurde als einfaches Mitglied, quasi als “Straßenwahlkämpfer auf der Datenautobahn” eingebunden und direkt mit dem Konrad-Adenauer-Haus vernetzt. Und dabei hatten die Online-Wahlkämper, die sich aus Freiwilligen JUlern aus ganz Deutschland rekrutieren ließen, alle Freiheiten die sie brauchten. Natürlich war da auch der ein  oder andere Fehlschuss dabei. Aber sie haben den Job sehr gut gemacht – grade weil sie nicht immer erst den Wahlkampfleiter, den Generalserkretär oder sonstwen um Erlaubnis fragen mussten.

Eigentlich etwas, was man eher bei der SPD erwartet hätte. Doch, so schreibt der Insider, sah es bei der so netzaffinen Partei ganz anders aus:

“Wasserhövel und seinen Beratern schwebt ein vielstimmiges Netz-Konzert vor, das auf allen Kanälen, offiziellen wie inoffiziellen, den SPD-Gospel verkündet: mit Videobotschaften, in Werbespots, mit Spendentools, einer gezielten Ansprache und Werbung in den Social Media, Suchmaschinenoptimierung, Online-Schulung der Kandidaten, per Twitter, und mit einem neuen, zentralen Kampagnenportal, das zunächst als Community geplant war, dann zu einem „Online-Journal“ umkonzeptioniert wurde, angeregt von der berühmten Weblog-Zeitung „Huffington Post“, die im Zuge der Obamania in aller Munde ist.”

Ein “Online-Journal” ist wahrlich etwas ganz anderes als eine offene Plattform. In einem “Online-Journal” will man seine Meinung verbreiten und nicht viel Platz für User-Meinungen lassen. Hauptsache man hat sein  Statement in die Welt geblasen. Aber das funktioniert im Web 2.0 nicht. Jeder  der sich intensiv in dieser Welt bewegt, wird das verstehen. Man knüpft über hunderte Kilometer hinweg Kontakte zu bisher völlig Fremden.

Man vernetzt sich mit Leuten, die die selben Interessen haben und sei es nur die Partei. Mit der Zeit entwickelt man für den ein oder anderen auch Sympathie, auf Grund seiner oder ihrer Beiträge. Nicht so wie bei Menschen, die man auf der Arbeit, in der Uni oder der Schule kennen lernt. Aber man mag den Einen mehr oder weniger als den Anderen. Und irgendwann trifft man sich irgendwo. Man kommt in eine Stadt und twittert “Hey, jemand lust auf einen Kaffee in in Düsseldorf (oder München, Berlin, Hamburg oder sonst wo)” Und es antwortet jemand, den man bisher nie live gesehen hat. Mit demjenigen geht man einen Kaffee trinken und unterhält sich über Gott und die Welt. Zumindest, wenn man die neuen Möglichkeiten zu nutzen weiß. Aber das  ist, für mich zumindest, der große Vorteil: Man lernt neue Leute kennen, neue Standpunkte und erweitert seinen Horizont.

Aber wenn man eine Kampagnenplattform als “Online-Journal” konzipiert, ja dann kann es nicht zu einer Vernetzung kommen. Dann kommt kein “Crowdsourcing” auf. Denn die Nutzer werden nicht mitgenommen. Im übrigen ein von mir verhasster Begriff! “Wir müssen die Menschen mitnehmen” – ja wohin denn? Man kann doch nur jemanden mitnehmen, wenn  man ihn direkt anspricht. Aber das ist Politker-Sprech.

So, warum schreibe ich das ganze? Weil ich glaube, dass das Internet in zukünftigen Wahlkämpfen immer wichtiger wird. Grade junge Menschen, junge Wähler informieren sich nur noch oder fast ausschließlich über das Internet. Es ist die “Generation 2.0″ – die mit dem Internet groß geworden ist. Habe ich mich noch manchmal gefragt “Wie konnten Oma und Opa damals ohne Telefon auskommen?” ist heute die Frage “Wie konnten Mama und Papa ohne Internet auskommen?”. Das Internet ist nicht mehr wegzudenken. Es verändert unsere Gesellschaft. Nur die Parteiapparate tun sich noch schwer damit. Politiker sind es gewohnt ihre Message zu verbreiten. Das darauf jemand kritisch reagiert ist auch normal. Doch bisher waren es “nur” Zeitungen und Journalisten. Heute könnten es hunderte, tausende oder gar millionen von Menschen sein, die sich ihre Gedanken machen.

Das ist, was in den Köpfen der Parteistrategen ankommen muss. Ihr seid nicht mehr Sender, ihr seid auch Empfänger von Nachrichten. Ihr müsst in den Dialog einsteigen und die Menschen ernst nehmen. Nur dann, und auch erst dann, werdet ihr in der digitalisierten Welt euren Platz finden.

Geh nicht hin! Die Auflösung

29 Jul

Geh nicht hin! Die Auflösung

nicht waehlen Vor einer Woche habe ich mich mit einem Video auf Youtube bechäftigt, dass stark verkürzt war. Prominente erklärten, dass sie nicht wählen gehen werden und das Video endete mitten in einem Satz. Erst vermutete ich, dass hier mutwillig verkürzt wurde, um den Sinn zu verfälschen.

Mutwillig wurde verkürzt, klar. Aber um eine “virale” Kampagne zu starten. Die Diskussion sollte angeheizt werden. Das ist mehr oder minder gelungen. Aus dem Netz ist die Diskussion nie gekommen.

Doch nun gibt es das ganze “Geh nicht hin!“-Video und die passende Internetseite. Das Video ist eine  Kopie der “Don´t Vote”-Kampagne, die aus dem Umfeld von Obama 2008 gestartet wurde. In dem deutschen Video sprechen sich unter anderem Detlev Buck, Manuel Cortez, Jan Hofer, Alexandra Kamp, Markus Kavka, Mike Krüger, Sarah Kuttner, Peter Nottmeier, Buddy Ogün, Patrice, Ralph Richter, Claude-Oliver Rudolph, Ralf Zacherl und natürlich auch Sascha Lobo fürs Wählen-gehen aus.

0

Hoffentlich bringt die Kampagne was!

Prominente gehen nicht wählen – aber irgendwas fehlt

17 Jul

featured_nicht_waehlen

nicht waehlen Seit heute geistert ein Video auf Youtube durch das Internet. Es trägt den Titel “Nicht Wählen” und viele Prominente rufen dazu auf, nicht wählen zu gehen. Soweit nichts neues. Das Video erinnert stark an die “Don´t Vote” Kampagne während der Präsidentschaftswahl 2008 in den USA. Vor weißem Hintergrund haben unter anderem Will I. Am, Leonardo diCaprio und Tobey Maguire erklärt, warum man nicht wählen gehen soll. Zumindest, wenn man sich nicht für die wichtigen Themen wie Gesundheitsvorsorge, Kinderbetreuung und Menschenrechte interessiert.

Und genau das ist der unterschied zu dem Video, das jetzt im Netz herumgeistert.

0

Hier erklären viele deutsche Prominente, dass man nicht wählen gehen soll. Claude-Oliver Rudolph erklärt alle Politiker zu Versagern, die es auf dem freien Markt, in der Wirtschaft oder Kunst nicht schaffen würden.  Manuel Cortez spricht sich mit diesem Satz für das “nicht wählen” aus:

“Haste da irgendwelche Leute, die dir Schwachsinn erzählen, ja und dann sollst du den Scheiß auch noch glauben und für sie wählen gehen”

Und auch Jan Hofer erklärt, auch wenn man es nicht glaube würde, dass er nicht wählen geht. Ebenso erklären dies z.B. Ralf Zacherl, Mike Krüger, Sarah Kuttner, Alexandra Kamp, Massiv, JoeRilla, Bernhard Brink, Franziska Knuppe und Susanne Hoppe.

Das Video erinnert stark an die amerikanische Kampagne. Ja, bis auf die Kernaussage. Die war in den USA: Wenn dich die wichtigen Themen nicht interessieren – dann geh nicht wählen. Doch solltest du dich auch nur ein wenig für das interessieren, was passiert – dann geh hin!

Das aktuelle Video endet ziemlich plötzlich, dem letzten Redner wird quasi das Wort abgeschnitten. Das amerikansiche Vorbild ist fast 5 Minuten lang, die deutsche Version etwas über eine Minute. Veröffentlich wurde das Video von eine User mit dem sehr anonymen Namen: MrsCheckitall. Es ist auch das einzige Video des Users. Deshalb wirft das Video, nicht nur bei mir, einige Fragen auf.

Wahl.de fragt sich zum Beispiel, ob da jemand die Pointe geklaut hat. Und Christian von HomoPoliticus fragt sich:

“Aber wie um alles in der Welt kommt jetzt Jan Hofer auf die Idee, er als  Tagesschausprecher müsste zusammen mit weiteren Prominenten dazu aufrufen, nicht zu wählen.”

Und ich frage mich noch:

  • Wer hat dieses Video initiiert, wer ist der Urheber?
  • Warum kommt das Ende so plötzlich?
  • Würde Jan Hofer, Chefsprecher der Tagesschau, sich wirklich zu einer solchen Anti-Kampagne hinreißen lassen?
  • Ist es vielleicht der schlechte Beginn einer viralen Kampagne?
  • Oder ist es der Versuch die Aussage dieser Kampagne, durch weglassen des positiven Endes, ins Gegenteil zu verkehren?

Mich würde das ganze Video brennend interessieren – ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Promis ihrer gesellschaftlichen Verantwortung so wenig gerecht würden.

Hat jemand einen Link zum vollständigen Video?

“Komm auf die dunkle Seite…” – Ne, nicht mit mir!

3 Jul

“Komm auf die dunkle Seite…” – Ne, nicht mit mir!

3494282871 79ed83ef4a m Der Onlinewahlkampf in Deutschland nimmt langsam Formen an. Es gibt von jeder Partei mindesten 2, wenn nicht sogar 3 und mehr Portale, die den Wähler in die an die Urne treiben soll.

Aber nicht nur die Parteien werden aktiv. Durch das Internet sind auch immer mehr Wähler und Politik-Interessierte in der Lage zum Wahlkampf beizutragen. Jeder, wie er möchte. Das wird sicherlich bis zum 27. September noch wesentlich mehr werden, als es bisher der Fall ist. So hat zum Beispiel Markus Majowski ein Fan-Video für Angela Merkel gemacht. Dort erklärt der Schauspieler, warum er Mitglied im teAM Deutschland ist und warum er Angela Merkel unterstützt. Für einen Schauspieler und Comedian sicher kein Glanzstück – fehlt mir persönlich doch etwas Witz und Lockerheit. Aber vielleicht ist es nur das ungewohnte Terrain “Politik” das Schwierigkeiten bereitet? Man weiß es nicht

Und es gibt noch ein weiteres Video – diesmal eine lustige Idee, die auch noch witzig umgesetzt wurde. Der Youtube-User Wahlsieg09 hat ein Fan-Video für unseren Wirtschaftsminister Guttenberg erstellt, der uns im Kampf gegen die “dunkle Macht” retten soll.

“Im ersten Teil wird zum Anthem aus dem Soundtrack von “Requiem for a dream” die dunkle Seite der Macht in Form von Rot-Rot-Grünen Politiker-Bildern an die Wand gemalt und dann kommt zu “Bonnie Tyler – Holding Out For a Hero” die helle Seite der Macht in Form von Wirtschaftsminister zu Guttenberg. Ist nicht schlecht gemacht und hat mich gerade echt zum lachen gebracht.” [via netzpolitik.org]

0

Ich bin gespannt, was der Wahlkampf noch so zu bieten hat. Dabei wird sicherlich die Seite der Wähler interessanter sein, als das was aus den Geschäftsstellen direkt kommt.

Es sind noch 85 Tage bis zur Bundestagswahl! Am 27. September wählen gehen!

cc  photo credit: Michael Panse MdL

Grundgesetz lesen! Löschen statt sperren!

9 Jun

75x75_grundgesetz

896708157 ab06db8009 m Grundgesetz lesen! Das war ein bundesweiter Flashmob am 23. Mai 2009 – zum 60. Jahrestag des Grundgesetzes!

Wenn man in diesem Land lebt, sollte man sich durchaus mal das Grundgesetz zur Hand nehmen und darin blättern. Denn es ist die Grundlage unseres Staates. Was darin steht, gilt für alle Bürger! Übrigens auch für Politiker.

Für Politiker sollte das Grundgesetz eigentlich ein ständiger Begleiter sein, sie sollten es kennen wie ihre Westentasche. Leider erleben wir immer öfter, dass Haarscharf an den Grenzen des Grundgesetzes gearbeitet wird. Auf welcher Seite der Grenze, das entscheidet dann das Bundesverfassungsgericht.

Doch derzeit wird versucht eine sogenannte Netzsperre gegen Kinderpornografie zu installieren. Wir haben uns ja fast schon daran gewöhnt, dass wir alle potentielle Terroristen sind. Aber nun sollen wir, die das Internet nutzen (also eigentlich alle) auch noch potentielle Pädophile sein? Was für ein Humbug. 

Hier wird ein Zensurinstrument installiert. Zwar unter dem Deckmantel des Schutzes von wehrlosen Kindern, aber wird wirklich nur ein einziges Kind durch diese Sperren und Stoppseiten vor sexuellem Mißbrauch geschützt?

Unterstellen wir Ursula von der Leyen, dass sie wirklich die Kinder im Blick hat. Das ist ehrenhaft und hat Respekt verdient. Doch will sie eine Zensurinfrastruktur etablieren. Was in Zukunft mit dieser Infrastruktur geschieht, das kann keiner sagen. Jetzt haben wir eine große Koalition, aber was ist wenn die SED, die mal  PDS hieß und sich heute Die Linke nennt, an die Macht kommt? Von freier Presse kann in der DDR keine Rede gewesen sein!

Doch nicht wegen solchen Überlegungen hat sich massiver Protest gegen die Pläne der Bundesregierung entwickelt. Der Protest ist deshalb zustande gekommen, weil Stoppseiten das falsche Instrument sind. Fakt ist: Kinderpornographie ist in Deutschland verboten, wie übrigens auch in nahezu allen anderen Ländern der Welt!

Wir, die wir uns gegen die Pläne stellen, wollen keine Kinderpornos im WWW! Wir wollen, dass diese widerlichen Bilder und Videos aus dem Internet verschwinden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden!

Wir fordern deshalb: Löschen statt sperren!

Im Grundgesetz steht in Artikel 5 ganz klar: Eine Zensur findet nicht statt. Es ist eines der unveränderlichen Grundrechte, die im Grundgesetz festgeschrieben sind! Doch, was ist in Zukunft? Heute Kinderpornos, morgen kommt die Musikindustrie und dann? Dann werden vielleicht kritische Internetseiten gesperrt oder unliebsame politische Blogs. Wenn die Zensurinfrasturktur erstmal eingeführt ist – dann wird man sie auch nicht wieder abschaffen können.

Es geht um deine, um unsere Grundrechte!

Jetzt ist unsere Chance zu zeigen, dass wir nicht so Politikverdrossen sind, wie immer behauptet wird. Jetzt ist die Chance Zensurinfrasturktur in Deutschland zu verhindern!

Aus diesem Grund möchte ich nochmal auf die E-Petition ”Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” hinweisen und alle dazu aufrufen, diese mitzuzeichnen! Es sind zwar schon die erforderlichen 50.000 Mitzeichner dabei, aber je mehr, desto besser! Also: Mitzeichnen und Flagge zeigen für unsere Grundrechte!

Und weil “Grundgesetz lesen” so wichtig ist, hier noch ein Video vom Flashmob aus Berlin:

0

cc photo credit: Michel Balzer

Was sagen Blogger zur Europawahl

8 Jun

Was sagen Blogger zur Europawahl

3563981702 ba7ae4ba44 m Nachdem ich schon ein wenig die Presseberichte zur Europawahl hier gesammelt habe und auch meine eigenen Gedanken zum Ergebnis gebloggt hab, will ich nun mal schauen was andere in der Blogosphäre so schreiben.

Beginnen will ich mal mit meinem Lieblings-Grünen-Blogger Henning. Er hat ziemlich ausführlich über die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und die Europawahl gebloggt. Natürlich kommt das überragende Ergebnis aus Stuttgart auch drin vor. Er wunderte sich über die vielen Glückwünsche:

“Dabei geht’s meist weniger um Europa, auch wenn das Ergebnis ebenfalls super war, es geht meist um Stuttgart. Für diejenigen, die es noch nicht mitbekommen haben: Wir sind in Stuttgart wohl überraschend stärkste Kraft geworden.”

Für CDU-Politik.de schreibt Daniel eine kleine Wahlanalyse. Er versucht alle Ergebnisse zusammen zu fassen und ist erschrocken über die erstarkten rechten Parteien. 

“Die großen Verlierer des Abends aber waren die Sozialdemokraten: weder die Guttenberg-Hetze, noch Millionen Euro an Wahleinsatz oder die Hai-Bilder-Kampagne konnten den Niedergang der Partei stoppen. ”

Dieser Analyse kann ich leider so nicht folgen, aber das habe ich ja hier schon geschrieben.

Markus Beckedahl hat für netzpolitik.org bereits um 20:39 die Ergebnisse in seinem Blog gepostet. Mittlerweile gibt es auch Updates zur Piratenpartei in Schweden:

“Die Piratenpartei in Schweden hat 7% erreicht und bekommt wohl mindestens eine Persons ins EP. Und auch hier wird es interessant, welcher Fraktion er/sie sich anschließen, um an den gemeinsamen Ressourcen einer Fraktion zu partizipieren.”

Auch PolitikErklaert.de hat sich mit der Europawahl beschäftigt, aber bevor es Ergebnisse gab. Der Artikel beschäftigt sich eher damit, warum so wenige zur Europawahl gehen. Die Berichterstattung um Koch-Mehrins Nicht-Anwesenheit im Parlament ist dem sicherlich nicht zuträglich. Deshalb fragt er sich Grundsätzlich, was der EU fehlt.

“Trotzdem ist die Causa Koch-Mehrin nur symptomatisch für tieferliegendere Eigenschaften des Systems EU.” 

Auch der Pottblog hat bereits am Sonntag abend zum Ergebnis der Europawahl gebloggt. Jens kommt zu dem Ergebnis, dass eigentlich keiner wirklich gewonnen hat und das schlechte Ergebnis der SPD keine Signalwirkung hat.

“Aber auch CDU und FDP sollten sich nicht allzu sehr freuen: Beide Parteien verhalten sich wie kommunizierende Röhren – was die eine gewinnt verliert die andere. Diesmal hat die Arbeitsleistung von Silvana Koch-Mehrin offensichtlich die Wähler überzeugt.”

Im Blog “Rot steht uns gut” fragt sich Christian, was mit den nicht-Wählern los ist. Und ich kann nur sagen: ich habe genauso wenig Verständnis wie er!

“Ungültig wählen, nicht wählen und sich zu enthalten bringt absolut nichts – man wirft seine Stimme weg, das war’s. Mir fehlt dafür das Verständnis.”

Dies ist nur eine kleine Auswahl der Blogs, die ich regelmäßig lese. Wer noch Blogs zur Europawahl hat, bitte in die Comments oder einfach per Mail (simon_ätt_zeimke.com), Twitter, Facebook, oder, oder, oder an mich.

Würde mich sehr darüber freuen!

cc  photo credit: Awaya-Legends

CDUTV: Steinmeier über Frauen in der Politik

20 Mrz

CDUTV: Steinmeier über Frauen in der Politik

3073630709 3204225c94 t Ein neues Video von CDUTV – etwas polemisch, aber gut gemacht. Zumindest besser als die ganzen moderierten Videos auf CDUTV und den anderen YouTube-Kanälen von Parteien. 

Diesmal geht es um Frank Steinmeiers beziehung zu Frauen in der Politik. Naja eigentlich eher darum, wie Frauen in Spitzenpositionen der Politik von ihm wahrgenommen werden – nämlich gar nicht.

0

cc  photo credit: Michael Panse MdL