Zur Kommunalwahl 2011 kandidiere ich für den Stadtrat Brake und Kreistag Wesermarsch. Extra dafür habe ich auf zeimke.de meine Seite zur Kommunalwahl 2011 aufgebaut. Einfach um die Themen sauber zu trennen. Alle Infos zu meinem Kommunalwahlkampf findet ihr also auf Zeimke.de

Vielleicht ein Generationenproblem? Offensichtlich ist, dass Hans-Peter Uhl die Veränderungen in der Welt durch das Internet nicht versteht und auch nicht versucht, diese zu verstehen. Es macht mich wütend und traurig.

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Ob Herr Uhl bewusst ist, dass es in Norwegen die Vorratsdatenspeicherung gibt und der Attentäter trotzdem nicht gestoppt werden konnte?

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Erfolge der letzten 5 Jahre nicht vergessen

Die Liste, die erstmals für das gesamte Stadtgebiet gültig ist, führt der Rechtsanwalt Hans-Dieter Beck an. Fraktionsvorsitzender Daniel Stellmann folgt auf Platz 2 und Lidia Ulrich wird auf Platz 3 zur Kommunalwahl antreten. Hans-Dieter Beck verwies auf die Erfolge der CDU Fraktion in den letzten 5 Jahren. Auch wenn man nicht die Mehrheit gehabt habe, so habe man wesentliche Entscheidungen maßgeblich geprägt. Er erinnerte an die Diskussion um das Feuerwehrhaus in Hammelwarden, wo man sich gegen die SPD durchsetzte und die Verbesserung der Kinderbetreuung in Brake. Hier habe die CDU nie locker gelassen. 

Kandidatenportal zur Kommunalwahl vorgestellt

In diesem Zusammenhang haben Daniel Stellmann und Claus Plachetka das Kandidatenportal zur Kommunalwahl der CDU kandidaten2011.de vorgestellt. Hier werden alle Kandidaten für den Stadtrat und Kreistag vorgestellt und über den Wahlkampf berichtet. Und auch die sozialen Medien werden in den Wahlkampf integriert. Die Kandidaten, das Wahlprogramm und viele weitere Angebote werden sich auch auf der Facebook Seite der CDU Brake finden lassen.

Die CDU Brake will einen offenen Dialog mit den Wählern führen und über die Probleme und Potenziale der Stadt diskutieren. Gemeinsam Brake bessern. Das war bereits das Ziel der Bürgerplattform Brake bessern. Hier können Braker Bürger schnell und unkompliziert über Probleme in der Stadt berichten. Die CDU nimmt die Anliegen der Bürger ernst und kümmert sich um die Probleme. Denn nur gemeinsam mit den Bürgern kann Brake besser werden.

Die Liste der CDU Brake zur Kommunalwahl

1. Hans-Dieter Beck
2. Daniel Stellmann
3. Lidia Ulrich
4. Claus Plachetka
5. Simon Zeimke
6. Gérard Rünzi
7. Norbert Becker
8. Yücel Selek
9. Jan-Marten Kalus
10. Bernd Ising
11. Lars Herla
12. Michael Rockel
13. Axel Rahlke
14. Renke Hemken-Wulf
15. Andreas Schmidt
16. Habbo Ulfers

Deshalb Danke Frau Merkel. Und übrigens: In Japan gab es heute einen Autounfall, vielleicht sollten wir als nächstes die Autos verbieten. Autoausstieg sozusagen.

[VIA]

Es geht um ein Kohlekraftwerk in Datteln. Das Genehmigungsverfahren behindern die Grünen bisher vehement. Doch soll sich das jetzt ändern, wie die WAZ recherchiert hat:

“Man werde zwar weiter gegen das Projekt des Energieriesen E.on protestieren, aber nicht länger den Genehmigungsweg blockieren, so die Vorsitzende der Grünen im RVR, Sabine von der Beck”

Ja, was denn nun? Entweder ich bin aus rationalen Gründen gegen ein Projekt oder ich bin dafür. Oder es ist mir egal und deshalb behindere ich es nicht. Aber auf der einen Seite das Genehmigungsverfahren durchwinken und auf der anderen Seite trotzdem dagegen sein wollen ist ein Zielkonflikt.

Die Grünen sind die Dagegen Partei. Bundesweit behindern sie Infrastruktur-Projekte. Auf der einen Seite reden sie, als hätten sie Kreide gefressen. Auf der anderen Seite behindern und verhindern sie wichtige Projekte, selbst wenn sie in ihrem Sinne sind.

Immer wieder schaffen die Grünen den Spagat zwischen dem was sie sagen und was sie machen. Für Ökostrom, aber gegen die notwendigen Stromleitungen. Für Öffentlichen Personen Nahverkehr, aber gegen die notwendigen Baumaßnahmen. Die Grünen positionieren sich immer mehr als Dagegen Partei. Doch das hat Tradition: Bereits 1987 waren die Grünen gegen den Ausbau der Breitband-Verkabelung ISDN.

“Digitale Gesellschaft e.V.” sollte ein großer Coup werden: Eine Interessensvertretung nicht nur für Blogger, Nerds, Netzaktivisten sondern für alle. Ja, für das gesamte Internet. Doch hat der Coup nicht so eingeschlagen, wie vom Initiator Markus Beckedahl gewünscht. Die “Digitale Gesellschaft e.V.” musste viel Kritik einstecken, insbesondere von der digitalen Gesellschaft.

Klüngel und Eliten?

Auf der re:publica in Berlin hat Markus Beckedahl den Verein "Digitale Gesellschaft e.V." vorgestellt. Es soll eine Interessensvertretung der digitalen Gesellschaft sein, doch genau diese übt heftige Kritik

Markus Beckedahl ist so etwas wie die seriöse Version von Sascha Lobo. Er hat mit netzpolitik.org eine Seite aufgebaut, die viele Diskussionen und Themen der Netzwelt aufgreift und er hat einen gewissen Einfluss, auf Grund der Reichweite von netzpolitik.org. Für die jahrelange Arbeit an dem netzpolitischen Blog gebührt Markus Ehre.

Doch warum stößt die Gründung eines Vereins, der “Digitale Gesellschaft e.V.” heißt, auf so heftige Kritik? Es ist der Allmachtsanspruch, der schon im Namen mitschwingt. Und die fehlende Transparenz. Und die fehlende Partizipation. Und eine Elite, die anscheinend lieber unter sich bleiben will.

Auf den Seiten des Vereins wird klar, was dieser sein will. Er will eine “wirksame Interessenvertretung für digitale Bürger- und Verbraucherrechte” sein. Starke Überschrift. Aber was heißt das genau? Auf den Seiten steht dazu:

“Was bisher fehlte ist eine starke Nutzervertretung, die sich in aktuelle Gesetzesprozesse einmischt, Stellungnahmen aus Nutzersicht dazu verfasst und diese Interessen auch bei Anhörungen und in Gesprächen mit Politikern nachdrücklich vertritt.”

Also noch ein Lobbyisten-Verein. Man will die Nutzer vertreten. Welche Nutzer? Von Facebook? Von Netzpolitik.org? Vom Internet? Was ist der “digitale Bürger” eigentlich? Sind wir alle “digitale Bürger“, die das Internet nutzen? Es ist dieser Allmachtsanspruch, der nicht nur dem Vereinsnamen innewohnt, sondern auch der Selbstwahrnehmung des Vereins. Denn mit Transparenz hat es der Verein nicht so.

Berlin Mitte Elite und keine Transparenz

Auf Netzpolitik.org ist Markus Beckedahl immer für Transparenz von politischen Prozessen eingetreten. Doch von der Vereinsgründung wussten noch nicht einmal alle, die man allgemein zur Internet-Elite zählen kann. Das ist nicht weiter schlimm. Schlimm wird es erst, wenn der Verein nicht sagt, wer Mitglied ist und Entscheidungen trifft. Und genau das passiert derzeit. Aus Datenschutzgründen. Nico Lumma hat den Verein dann auch gleich umbenannt in “Berlin Mitte Nerds e.V.“.  Unbekannte sollen also meine Interessen vertreten, ohne das ich mitmachen kann?

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Aber ich tue dem Verein unrecht, denn mitmachen kann ja jeder. Also man darf für den Verein arbeiten und auch spenden. Kostenlose Arbeit und Geld, das soll als Partizipation reichen. Entscheidungen treffen andere. Entscheidungen über die Positionen der “Digitalen Gesellschaft” werden nicht von der digitalen Gesellschaft getroffen, sondern von einem unbekannten Klüngel von Netzaktivisten. Getroffen werden die Entscheidungen der Macher von “Digitale Gesellschaft e.V.” in Berlin, nicht online. Fixmbr mutmaßt sogar, dass es ein U-Boot für Die Grünen sein könnte. Das ist also die Art Offenheit und Transparenz, die Markus Beckedahl predigt? Ich bin enttäuscht.

Der schnöde Mammon als Ziel?

Ein Ziel hat Markus Beckedahl bereits formuliert, in einem Interview mit Daniel Fiene auf der re:publica 2011. Beckedahl formulierte die Forderung so:

“Wir fordern 1 Prozent der Rundfunkgebühr für Online-Texte, Podcasts und Netz-Videos”

Oha, 1 Prozent der Rundfunkgebühr. Also knapp 70 Millionen Euro im Jahr für Online-Texte, Podcasts und Netz-Videos. Aber wessen Online-Texte? Wessen Podcasts? Wessen Netz-Videos? Das ist nicht klar. Eine solche Forderung kann nur mit einer Änderung des Rundfunkstaatsvertrags umgesetzt werden. Wie man das macht? Beckedahl: “Das ist das Problem anderer”. Echte Einflussnahme sieht anders aus. Und geht es am Ende nur um den schnöden Mammon für eine kleine Internet-Elite? Und was bedeutet es, wenn Internet-Projekte über die Rundfunkgebühr finanziert werden? Wer verteilt das Geld, nach welchen Regeln?

Wird der Verein "Digitale Gesellschaft e.V." eher zu "Digitale GeFAILschaft e.V."? (Quelle elcario.de

Was bedeutet eine solche Forderung eigentlich? Wer Geld aus dem Topf der Rundfunkgebühren bekommt, müsste sich den selben Regeln unterwerfen, wie die Öffentlich-Rechtlichen. Staatliche Kontrolle und depublizieren der Inhalte. Das kann doch nicht gewollte sein von “Digitale Gesellschaft e.V.” und erst recht nicht von der digitalen Gesellschaft.

Ohne Transparenz keine Relevanz

Mit den Strukturen, die auf der re:publica 2011 vorgestellt wurden, handelt es sich um eine intransparente Lobbyvereinigung. Nicht anderes als Kernenergie e.V. – mit dem Unterschied, dass man hier weiß, wer dahinter steckt. Auch die Reaktion von weiten Teilen derer, die allgemein als Netz-Elite bekannt sind, ist eindeutig. Der Verein hat ein Akzeptanzproblem in der digitalen Gesellschaft. Und das Problem ist hausgemacht.

Transparenz ist einer der Grundpfeiler aller Netzaktivisten und ohne Transparenz bekommt “Digitale Gesellschaft e.V.” keine Relevanz. Und man darf die Frage stellen, ob es nicht wichtiger ist, die Netzpolitik und netzpolitische Themen in den etablierten Parteien zu verankern?  Ein Bewusstsein für die Bedürfnisse der digitalen Gesellschaft in den Köpfen der Politiker zu verankern, das muss das Ziel der digitalen Gesellschaft sein. Denn Parteien und Politiker treffen die Entscheidungen, die uns alle angehen.

Ohne Transparenz gegenüber und Akzeptanz innerhalb der digitalen Gesellschaft hat der Verein “Digitale Gesellschaft e.V.” ein Relevanzproblem.

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Warum ist für die BILD-Zeitung nun Roland Schiefke der Verlierer des Tages? In den letzten Wochen hat sich die Medienlandschaft von Nordwest Zeitung (Video), weitere überregionale Medien bis hin zum NDR mit der öffentlichen Toilette am Bahnhof Brake beschäftigt. Mittlerweile interessiert sich auch der Bund der Steuerzahler für die öffentliche Bedürfnisanstalt. Grund für den Rummel: Die SPD Fraktion im Braker Stadtrat hatte beantragt, dass diese öffentliche Toilette wieder in Betrieb genommen wird.

170.000 Euro das Klo heruntergespült.

Gewinner und Verlierer des Tages. Ausschnitt der BILD-Zeitung

2009 wurde die Toilette geschlossen, nach dem der 10 Jahre dauernde Schenkungsvertrag mit der Deutschen Bahn ausgelaufen war. Bürgermeister Schiefke hatte eine Verlängerung der Schenkung ausgeschlossen und für eine alternative an der Kaje gesorgt, die der Stadt keine weiteren Kosten beschert. Das öffentliche Klo am Bahnhof, dass mit großem Dank und Presserummel im Jahr 1999 vom damaligen Stadtdirektor Walter Erfmann (damals SPD, heute WGB) und dem damaligen Bürgermeister Manfred Bergner (SPD) eröffnet wurde, verursachte durchschnittlich ca. 18.000 Euro Kosten im Jahr. Roland Schiefke war zu dem Zeitpunkt noch nicht einmal politisch in Brake aktiv. Das Klo erwirtschaftete jährliche Einnahmen von lediglich knapp 1.000 Euro. In den 10 Jahren wurden in diesem Klo also gut und gerne 170.000 Euro Steuergelder heruntergespült. Was die SPD in Brake aber nicht davon abgehalten hat, die Wiedereröffnung zu fordern. Jeder kann sich vorstellen, was man sinnvolleres mit dem Geld hätte anstellen können. Aber über Folgekosten denkt man in der SPD-Fraktion wohl nicht nach.

Die BILD hat also bei ihren Recherchen geschlampt, sonst hätten sie gewusst, dass Roland Schiefke mit der Anschaffung und Einrichtung dieses Steuerlochs nicht das geringste zu tun hat. Roland Schiefke ist in dieser Sache eigentlich der Gewinner, die Verlierer sind die BILD, Walter Erfmann, Manfred Bergner und die absolute SPD-Mehrheit im Stadtrat. Setzen, 6.

Für Kinder war die DDR ja sowieso das Paradies auf Erden. Zumindest ist mir nicht bekannt, dass ein Kind aus diesem Staat fliehen wollte. Muss also ganz angenehm gewesen sein. Ganz anders die Erwachsenen, die das sozialistische System nicht zu schätzen wussten und fliehen wollten. Und dann erst die Kinderlieder. “Wenn ich groß bin, gehe ich zur Volksarmee“.

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Wunderschön, oder? Aber ein sozialistisches Regime muss eben aufpassen, dass niemand zu frei denken kann. Und wie bekommt man blinde Staatstreue am besten hin? Genau, man infiltriert schon früh den Geist der Kleinsten. Das ist halt die Kehrseite des Sozialismus. Wer A sagt, der muss ja auch B sagen. Ist doch klar.

Ich fahre einen Panzer, ratatata!

Aber gut, wer heute noch die DDR als den besseren deutschen Staat sieht wird auch dafür eine logische Erklärung haben und zu helfen ist demjenigen auch nicht mehr.

P.S. Dieser Beitrag kann Spuren von Ironie enthalten.

Einige Politiker sind der Meinung, dass Straßenansichten von Häuserfassaden zum Persönlichkeitsrecht der Mieter, Hausbesitzer oder sonstwem gehören. Deshalb durften Widersprüche gegen die Veröffentlichung auf Google Streetview eingelegt werden.

Die Panoramafreiheit gilt für Google und auch für mich

Google hat dann freiwillig diese Häuser verpixelt. Freiwillig deshalb, weil es für die Widersprüche eigentlich keine Rechtsgrundlage gibt. In Deutschland gibt es nämlich die Panoramafreiheit. Diese gibt es bereits seit 1876 und das ist gut so. Denn würde es die Panoramafreiheit nicht geben, dürften Touristen keine Urlaubsfotos machen und diese zeigen, veröffentlichen oder ins Internet stellen. Die Panoramafreiheit wird im UrhG geregelt und dort heißt es:

§ 59 UrhG – Werke an öffentlichen Plätzen
„(1) Zulässig ist, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln der Malerei oder Grafik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Bei Bauwerken erstrecken sich diese Befugnisse nur auf die äußere Ansicht.“
„(2) Die Vervielfältigungen dürfen nicht an einem Bauwerk vorgenommen werden.“

Warum dieses Gesetz nun für Google keine Geltung haben soll bleibt mir ein Rätsel. Aber für mich gilt es auf jeden Fall und deshalb nehme ich dieses Recht auch in Anspruch. Ich darf Häuser an “öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen” fotografieren. Und ich darf diese Lichtbilder “vervilfältigen, verbreiten und öffentlich wiedergeben”.

Bremen unverpixelt

Zuerst einmal zwei Häuser die am Dobbenweg in Bremen stehen. Es sind die Hausnummer 8 und 9 wenn ich mich nicht irre. In einem Gebäude befindet sich ein kleines Fahrradladen und im anderen ein Copyshop. So sehen diese beiden Häuser bei Streetview aus:

StreetView: Zwei Häuser verpixelt in Bremen, Dobbenweg 8 und 9

Hübsch, oder? Aber wenn man durch Bremen geht, dann sieht man diese beiden Häuser so:

Zwei Häuser UNverpixelt in Bremen, Dobbenweg 8 und 9

Und dann noch das Gebäude der Centauren Apotheke in Bremen. An der Adresse Dobbenweg 11 steht das rote Backsteingebäude. Ein wirklich schönes Eckhaus, dass meiner Meinung nach zu Baukunst aus längst vergangenen Zeiten gehört. Aber schaut es euch selbst an auf Google Streetview. Da sieht das Haus dann so aus:

Centauren Apotheke Bremen verpixelt, Dobbenweg 11 in 28203 Bremen

Oh, ihr könnt die schöne Baukunst nicht sehen? Bedankt euch bei den Bewohnern, dem Eigentümer oder den panik-machenden Politikern. Interessant finde ich an diesem Gebäude folgenden Umstand: die Wohnungen sind verpixelt, die Apotheke und die Schriftzüge sind nicht gepixelt. Aber ich will euch die Baukunst nicht vorenthalten:

Die Centauren Apotheke in Bremen ungepixelt

Aber aus noch einem Grund ist dieses Gebäude interessant. Wenn man in Streetview die Perspektive nur ein klein wenig ändert, dann sieht man die Centauren Apotheke auch dort unverpixelt. Sicherlich ein Fehler von Google, den ich persönlich nicht schlimm finde.

Die Centauren Apotheke am Dobbenweg 11 in 28203 Bremen ungepixelt bei Streetview

Mehr verpixelte Häuser könnt ihr auf dem genialen Dienst von Compuccino sehen und selbst eintragen: FindedasPixel. Dort sind schon viele verpixelte Häuser markiert worden. Steht eines davon in eurer Nachbarschaft? Dann nehmt doch das Recht auf Panoramafreiheit in gebrauch und fotografiert die Häuser und stellt sie Online. Zum Beispiel bei Panoramio.com, dort könnt ihr die Häuser auch direkt in Google Maps markieren.