Das Böse hat einen Namen: Google Streetview! Zumindest für die SPD in Oldenburg. Sie hat einen 3-Stufen-Plan gegen Google Streetview vorgelegt. Von objektiver Prüfung ist nicht die Sprache sondern von: informieren, ablehnen und verbieten.
Für die SPD Oldenburg ist klar: Google Streetview muss verboten werden, zumindest aber abgelehnt.
Da kommt der Bundesvorsitzende der SPD zur Pressekonferenz nach NRW und will schön die Werbetrommel rühren vor der Landtagswahl. Und dann grätscht ihm Sigmund Freud, beziehungsweise der nach ihm benannte “Freud´sche Versprecher” eiskalt dazwischen.
Mit allen Mühen möchte Frau Kraftilanti den Eindruck erwecken, dass sie rot-rot-grün ausschließt und dann passiert ihrem Bundesvorsitzenden dieser lapsus linguae. Der Lapsus linguae, wie der Freud´sche Versprecher aus heißt, bezeichnet eine sprachliche Fehlleistung bei der ein eigentlicher Gedanke oder eine Intention des Sprechers unwillkürlich zu Tage tritt.
Ich war bereits am Mittwoch letzter Woche in Berlin, bei der KAS zum Gesprächskreis “Politik im Netz”. Ein bunter Haufen von Politiker und mehr oder weniger Experten netzpolitischer Themen und Bloggern. Da passte es ganz gut, dass am Samstag und Sonntag das Politcamp 2010 im Radialsystem in Berlin stattgefunden hat. Wie schon beim ersten Politcamp [...]
Präsident Obama hat angekündigt weitere 30.000 Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Gleichzeitig fordert er eine Truppenaufstockung der Bündnispartner. Auch Deutschland soll seinen Beitrag leisten und 2000 zusätzliche Soldaten entsenden und das “Kampfgebiet” ausweiten.
Afghanistan ist ein Pulverfass und doch schlagen sich unsere Soldaten sehr gut. Sie fahren schließlich eine erfolgversprechende Strategie: Hilfe zur Selbsthilfe. Der Aufbau des Afghanischen Sicherheitsapparats steht ganz oben auf der Agenda. Doch es sind viel mehr die kleinen Dinge, die das Land auch sicher machen.
Nach dem Rücktritt von Bundesarbeitsminister Jung kommt es zur Kabinettsumbildung in Berlin. Jung musste auf Grund der schlechten Informationspolitik im Rahmen des Luftangriffs auf einen von den Taliban entführten Tanklaster zurücktreten.
Neue Arbeitsministerin wird demnach Ursula von der Leyen. Sie war bisher Familienministerin und hatte dort vor allem bei der Diskussion um Netzsperren für Furore gesorgt.
Ein Satz, so unscheinbar und logisch er auch sein mag, kann eine große Diskussion auslösen. Das weiß jetzt auch unser neuer Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). In einem Interview mit der “Passauer Neuen Presse” sagte Ramsauer: “Wir wollen, dass das Straßennetz stärker durch die Nutzer finanziert wird”
Und fügte hinzu, dass man alle Handlungsoptionen auf den Tisch legen müsse. Ein guter Ansatz, denn nur wenn ich meine Optionen kenne, kann ich auch die Beste auswählen. Die Presse macht daraus gleich die Forderung nach einer PKW-Maut.
Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt. Das könnte auch als große Überschrift über dem Thema “Opel” stehen. Im Juni gewährte der Staat dem maroden Autobauer einen Überbückungskredit in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Einem Autobauer, der nicht erst durch die Wirtschafts- und Finanzkrise in Schieflage geraten ist. Nein, der Kredit wurde einem Autobauer gewährt, der eigentlich am Markt nicht mehr von alleine überleben kann.
Einer der Gründe dafür waren die Probleme der Muttergesellschaft General Motors (GM).
Die Junge Union ist nicht nur die Jugendorganisation der CDU. Nein, sie ist auch der größte politische Jugendverband in Deutschland und Europa. Sie ist mit fast 130.000 Mitgliedern größer als die Grünen und die FDP zusammen. Ein stolzer Verband mit vielen engagierten und aktiven Mitgliedern.
Diese Mitglieder haben im Wahlkampf viel geleistet. Sie haben als freiwillige Plakate geklebt, auf Marktplätzen diskutiert, Flyer verteilt, für ihre Direktkandidaten und die CDU geworben – und dafür, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt. Tausende junger Menschen haben viel Zeit geopfert für den Wahlsieg. Eigentlich sollte man ihnen dafür danken. Ja. Eigentlich.
Es gibt viele Nichtregierungsorganisationen, sogenannte NGOs, auf der Welt. Sie beschäftigen sich mit den verschiedensten Themen rund um den Erdball. Eines eint sie jedoch: Sie sind von jeglicher Regierung unabhängig. Sie sind politisch – ansonsten könnten sie auch keinen Einfluss nehmen. Doch sollten sie auch eine gewisse Neutralität besitzen und nicht parteiisch sein und schon gar nicht zu für eine Partei Wahlkampf betreiben.
Ich lese grad einen Artikel auf der Der Freitag. Überschrift “No we can´t”. Ein Insider aus dem Willy-Brand-Haus berichtet über den gescheiterten Online-Wahlkampf der SPD. Ein trauriges Bild tut sich da auf. Bürokratische Strukturen, zu wenig Mut und viel Selbstbeweihräucherung. Chancen, die nicht genutzt und damit verpasst wurden. Und das grade von der Partei, die immer den Anschein erwecken will besondern modern und netzaffin zu sein.
