SPD Oldenburg: 3-Stufen-Plan gegen Google Streetview

1 Jul

Das Böse hat einen Namen: Google Streetview! Zumindest für die SPD in Oldenburg. Sie hat einen 3-Stufen-Plan gegen Google Streetview vorgelegt. Von objektiver Prüfung ist nicht die Sprache sondern von: informieren, ablehnen und verbieten.

Für die SPD Oldenburg ist klar: Google Streetview muss verboten werden, zumindest aber abgelehnt.

Die Oldenburger SPD erweckt jedoch nicht einmal den Anschein, sich objektiv mit Google Streetview auseinander setzen zu wollen. Man müsse sich gegen Google zur Wehr setzen.

Aus Stufe 1 ihres Masterplans gegen Streetview, der Information, folgt direkt die Ablehnung und schließlich die Notwendigkeit eines Verbots. Ohne auch nur einmal Pro und Contra abzuwägen. Das ist nachhaltige Politik à la SPD Oldenburg.

Ist es verboten, durch die Straßen zu fahren und Bilder zu machen? Und ist es verboten, diese auch noch zu veröffentlichen? Mitnichten. Schon seit dem Kaiserreich gibt es in Deutschland die Panoramafreiheit. Genau darunter fallen die Aufnahmen von Google. Das Sammeln von WLan-Daten ist kritisch, aber diese Daten löscht Google derzeit. Warum Google diese Daten gleich mit gesammelt hat ist nicht ganz klar. Aber jeder, der durch die Stadt fährt kann Daten aus (unverschlüsselten) W-LANs sammeln.

Streetview ist in vielen Ländern bereits seit langem im Einsatz. Man kann durch Paris flanieren, ohne dort zu sein. Menschen sieht man auf den Bildern – aber sie sind unkenntlich. Auch Autos sieht man dort – aber ein Nummernschild ist nicht zu erkennen. Personen, wie auch Nummernschilder werden unkenntlich gemacht.

Aber in Oldenburg sind nicht alle derart technologiefeindlich. Nein, es gibt auch positive Stimmen. Ralph Makolla von der CDU Oldenburg hat recht, wenn er sagt:

„Es ist also vollkommen unnötig, dass die stadtoldenburgische SPD ein Klima der Angst schürt. Stattdessen solle sie lieber offen und zukunftsorientiert mit dem Internet und seinen Möglichkeiten umgehen“

Liebe Sozialdemokraten in Oldenburg, ich lege euch den Artikel von @Stecki ans Herz. Lesen und lernen.