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Wofür werden die Steuern ausgegeben?

9 Jul

usaspending1 Jeder, der Steuern zahlt, fragt sich sicherlich: wofür wird mein Geld eigentlich im einzelnen ausgegeben? Und hat schon jemand eine Antwort gefunden? Natürlich nicht. Wer in Deutschland wissen will, wofür seine gezahlten Steuern ausgegeben werden, der begibt sich auf eine Reise, die hätte sogar Odysseus Angst und Bange gemacht. Man landet zwangsläufig auf der Seite des Bundefinanzministeriums! Da kann ich dann auf den ersten Blick ganz viele Informationen finden, wie den Abgabenrechner. Aber ansonsten? Pustekuchen.

Anders geht die Regierung von Obama vor. Dort ist neulich die Seite USAspending gelauncht worden. Im Grunde hat diese Seite den selben Anspruch wie Recovery.gov - dem Bürger die Ausgabepolitik des Staates näher bringen. USAspending ist ein weiteres Portal für mehr Transparenz, basierend auf dem Federal Funding Accountability and Transparency Act aus dem Jahr 2006.

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Ok, auch hier findet sich keine genaue Aufschlüsselung des Staatsausgaben, aber man findet die IT-Ausgaben der einzelnen Ressorts.

Aufmerksam auf die Seite wurde ich durch den Freakonomics Blog der New York Times. Dort heißt es:

Concerned citizens can now track government spending at USASpending.gov.

Interessierte Bürger können nun also ihre Steuerzahlungen verfolgen. Wieviel Geld wird für IT in welchem Ministerium ausgeben? Und für welchen Bereich ganz genau? Aufgeschlüsselt werden die Daten, die aktuellen und historischen, nach Verträgen, Zuschüssen und Darlehen, sowie nach vertraglich festgeschriebenen Ausgaben und vom Kongress beschlossenen.

Gulli.com hat schon ein wenig ausgewertet:

Das Verteidigungsministerium (DoD) verfügt nur für IT-relevante Investitionen ein Budget von 33 Milliarden US-Dollar, das Heimatschutzministerium (DHS) gelangt mit 6,2 Milliarden Dollar auf Platz zwei der staatlichen Top IT-Investoren.

Tja, das ist doch mal Transparenz! Warum gibt es das nicht auch bei uns? Wieso gibt es in Deuschland nicht eine Seite, wo jeder relativ einfach nachverfolgen kann wie die Steuergelder investiert werden. Schließlich ist es immernoch das Geld der Bürger und nicht das der Politiker.

Aber genau wie bei Recovery.com habe ich wenig Hoffnung, dass es in naher Zukunft solchein Portal in Deutschland geben wird.

Aber eins sei noch gesagt: Nicht umsonst gibt es bei Freakonomics einen Warnhinweis:

“Warning: if you’re a pacifist, steer clear, or at least keep your blood-pressure pills at hand.”

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