Update: Politposse um den Bundeswirtschaftsminister
8 Feb
Samstag zündete die Nachricht, dass Glos um seine Entlassung aus dem Amt bittet wie eine Bombe. Ein durchauch gut inszeniertes Spiel – Seehofer blos gestellt, Kanzlerin brüskiert und der Nachfolger wird von Beginn an mit dem Vorurteil “Lückenbüßer” zu kämpfen haben.
Am Samstag ließ Seehofer ausrichten, der Bundeswirtschaftsminister habe sein Vertrauen und er kann der Bitte nicht entsprechen. Glos hat natürlich mit seinem Brief und der zeitgleichen Veröffentlichung in der Bild einen ungewöhnlichen Weg gewählt. Im Normalfall hätte er lediglich Kanzlerin Merkel informieren müssen und Bundespräsident Köhler hätte ihn entlassen. Seehofer hat rein theoretisch nichts damit zu tun.
Nun aber nehmen Merkel und Seehofer den Rücktritt von Glos doch an. Und ein Nachfolger? Viele Namen sind im Gespräch.
Thomas Bauer, Schatzmeister der CSU und erfolgreicher Unternehmer wurde mit als Erster genannt. Angeblich hat Seehofer schon seit längerer Zeit mit ihm Gespräche geführt über mögliche “hochrangige Posten”.
Ein wieterer Name ist Dagmar Wöhrl – aber das ist unwahrscheinlich. Wäre sie doch die zweite CSU Frau im Kabinett – zwei Frauen und kein Mann, das hält die CSU nicht aus.
Carl-Theodor zu Guttenberg
Der vielleicht glückliche Dritte könnte Carl-Theodor zu Guttenberg sein. Erst seit 3 Monaten Generalsekretär der CSU und eigentlich grade dabei die Bundestagswahl zu koordinieren.
Vielleicht ist der “Newcomer” aber auch der aussichtsreichste Kandidat für den Posten.
Er hat ein Studium der Rechts- und Politikwissenschaften mit Prädikatsexamen abgeschlossen und danach seine Promotion (Dr. jur.) mit summa cum laude. Er leitete den Familienbetrieb in München und Berlin und war Geschäftsführender Gesellschafter der Guttenberg GmbH. Hinzu kommen berufliche Stationen in Frankfurt und New York.
Bis 2002 war er zudem Mitglied im Aufsichtsrat der Rhön-Klinikum AG.
Ich bin gespannt welche Nachrichten noch zu diesem Thema kommen….
Update: Jetzt ist der bayrische Finanzminister Georg Fahrenschon im Gespräch. ARD Tagesthemen berichten, dass Fahrenschon das Amt übernehmen soll. DPA berichtet, dass die Entscheidung zwischen Guttenberg und Fahrenschon fallen soll.
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Richtig, im Normalfall – und auch jetzt – konnte niemand Glos effektiv daran hindern, zurückzutreten, obwohl Seehofer es zunächst versucht hatte. Aber im Normalfall – auch dann, wenn Glos nicht gleich an die Presse gegangen wäre – wäre in der Tat Seehofer und die CSU, nicht Merkel zuständig für die Neubesetzung des Postens, denn der steht in der Großen Koalition derzeit der CSU zu. Formell wird natürlich Merkel dann den Bundespräsidenten um Ernennung des Nachfolgers bitten, aber in der Sache ist das eine CSU-interne Entscheidung.
Natürlich ist das in der Koalition eine CSU-interne Entscheidung – klar.
Worauf ich damit hinweisen wollte ist der Umstand, dass hier eine besondere Form der Bekanntmachung gewählt wurde. Möglicherweise mit dem Ziel, Seehofer und Merkel zu brüskieren. Denn das hat Glos sicherlich geschafft, denn erst sagen beide sie lassen Glos nicht gehen und dann doch….